Europa, wir kommen!

Bild: CC BY 3.0 DE

Am 25.05.2014 ist Europawahl. Die PIRATEN im Kreis Steinburg bereiten sich auf ihrem nächsten Kreisstammtisch am 05.02.2014 in Horst ab 19.00 im Restaurant Stadt Hamburg auf diese Wahl vor. Vorab schon einige Informationen:

Bei ihrer Aufstellungsversammlung zur Europawahl in Bochum wählte die Piratenpartei Deutschland dieses Wochenende ihre Liste. Zur Wahl stellten sich 62 Kandidatinnen und Kandidaten. An die Spitze der Liste wurde die Frankfurterin Julia Reda, Expertin für die Themen Urheberrecht, Asyl und Transparenz, gewählt. Auf dem zweiten und dritten Platz folgen Fotios Amanatides aus Köln und Anke Domscheidt-Berg aus Brandenburg.
Julia Reda, Vorsitzende der Young Pirates of Europe, sammelte bereits bei der Europaabgeordneten der schwedischen Piratenpartei, Amelia Andersdotter, Erfahrungen im parlamentarischen Betrieb. »Die Europäische Einigung können wir nur durch eine gemeinsame europäische Identität vorantreiben und die schaffen wir nur durch Mitbestimmung. Wir positionieren uns für ein gemeinsames Europa und eine echte europäische Gemeinschaft«, sagte sie nach ihrer Wahl. In der Vergangenheit arbeitete sie bereits eng mit Fotios Amanatides und Anke Domscheit-Berg zusammen.
»Europa funktioniert nicht ohne die Bürger«, betonte der Zweitplatzierte, Fotios Amanatides, dessen Themenschwerpunkte Bürgerbeteiligung, Außen- und Sicherheitspolitik sind. Die Drittplatzierte, Anke Domscheidt-Berg, beschäftigt sich mit Open-Data und Open-Government und fasst ihre Forderungen mit dem Statement »gläserner Staat, statt gläserner Bürger« zusammen.

Auf Listenplatz 1 und somit Spitzenkandidatin für die Europawahl ist Julia Reda
Auf Listenplatz 2 ist Fotios Amanatides
Auf Listenplatz 3 ist Anke Domscheit-Berg
Auf Listenplatz 4 ist Bruno Gerd Kramm
Auf Listenplatz 5 ist Anne Helm
Auf Listenplatz 6 ist Gregory Engels
Auf Listenplatz 7 ist Jens Peter Seipenbusch
Auf Listenplatz 8 ist Gilles Bordelais
Auf Listenplatz 9 ist Martina Pöser
Auf Listenplatz 10 ist Patrick Schiffer
Auf Listenplatz 11 ist Martin Kliehm
Auf Listenplatz 12 ist Stevan Cirkovic

Zum Wahlprogramm: Die Piratenpartei Deutschland hat sich für das gemeinsame Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien ausgesprochen. Dieses Programm enthält die gemeinsam erarbeiteten Kernforderungen, mit denen die jeweiligen Piratenparteien in ihren Ländern zur Europawahl 2014 antreten werden.
Darüber hinaus setzte sich ein von verschiedenen Arbeitsgruppen zusammengestellter Programmantrag durch. Mitantragsstellerin und Listenkandidatin für das Europaparlament, Martina Pöser, meint: »Wir haben eine gesellschaftliche Vision für Europa, an deren Ende ein demokratischer, europäischer Bundesstaat stehen könnte.« Im Vordergrund steht die Demokratisierung der Europäischen Union unter Beteiligung ihrer Bürger. »Das Fundament dafür wäre eine europäische Verfassung, die von den Bürgern direkt mitgestaltet wird«, ergänzt Patrick Schiffer, ebenfalls Antragsteller und Listenkandidat für das Europaparlament.
Mit beiden Anträgen enthält das Europawahlprogramm der PIRATEN nicht nur Forderungen zum allgemeinen Whistleblower-Schutz, sondern auch zu einem internationalen Abkommen zur Freiheit des Internets, zur digitalen Abrüstung sowie zu einem europaweiten, bedingungslosen Grundeinkommen. Mit ihrer Forderung ›Europas Grenzen zu Brücken statt zu Mauern‹ setzen sich die Piraten in Europa für eine Ausweitung von Gründen für Asyl und sichere Grenzüberquerung nach Europa ein.