Neues vom Interkommunalen Vergleichs – System (IKVS)

Zur Erinnerung die Fraktion BfB/PIRATEN hatte in der Ratsversammlung in Neumünster einen Antrag zum IKVS gestellt.
Dieser Antrag wurde an den Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuß verwiesen. Die Sitzung des Ausschusses fand am 10.09.2014 statt.
Folgende Diskussion fand statt:

Hinweis: die benannten Personen sind Mitglieder des Ausschusses, bis auf Herr Dörflinger (Stadtrat) und RH Puls (Ratsherr), die jedoch Rederecht aber kein Stimmrecht besitzen.
Auszug aus dem Protokoll der Sitzung.

Herr Voigt führt in die Vorlage ein und gibt einen Überblick. Es werden Werte aus dem
Haushalt übertragen und relativ einfach und transparent dargestellt. Herr Schröder und
Herr Grassau möchten eine Prüfung des Beitritts zum Vergleichssystem. RH Puls
informiert ebenfalls über die Vorlage. Herr Hahn und Herr Schaarschmidt sprechen sich
für eine Prüfung der Verwaltung im Sinne einer Kosten/Nutzen – Analyse aus.
Herr Dörflinger berichtet, dass es sich um eine kommerzielle Plattform handelt und Kosten
entstehen werden. Ein Gespräch der Verwaltung mit dem Anbieter mit einem Bericht
im Ausschuss wird von ihm vorgeschlagen. Auch sind Erfahrungswerte anderer Kommunen,
z. B. in der Runde der Kämmerer mit einzubeziehen.
Herr Schaarschmidt überreicht anliegenden Änderungsantrag.

Ursprünglicher Antrag zum IKVS :

Die Verwaltung  wird beauftragt, die Teilnahme der Stadt Neumünster am  interkommunalen Vergleichssystem (IKVS) zu prüfen und anschließend einen  ausführlichen Bericht über die Ergebnisse bis zur Ratsversammlung nach der Sommerpause im August der Ratsversammlung mitzuteilen.

Der Antragstext wird geändert in:

„Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, welche interkommunalen Vergleichssysteme
sie derzeit einsetzt. Weiter wird sie gebeten, die Kosten für die Teilnahme am interkommunalen
Vergleichssystem IKVS (IKVS Interkommunale Vergleichs – Systeme GmbH,
www.ikvs.de) für die Stadt Neumünster zu ermitteln und dem Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
zur nächsten Sitzung eine grobe Einschätzung der Kosten und Nutzen
einer Teilnahme darzulegen.“

Beschluss:

Der Vorlage wird mit dem geänderten Antragstext einstimmig zugestimmt.

Kommentar von Thomas Puls:

Der Änderung des Antragstextes stimmte ich als Antragssteller zu, da dadurch der eigentliche Antrag im Wesen nicht verändert ist. Es geht also weiter und ich bin zuversichtlich, das eine Teilnahme am IKVS erfolgt, vorausgesetzt das die anderen kreisfreien Städte ebenfalls teilnehmen.


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