Archiv vom Monat: Januar 2014

Bereits am 23. Januar 2014 hat das Kieler OB-Büro einige ausgewählte Ratsfraktionen zu einer Geheimbesprechung über den Bürgerentscheid Möbel Kraft bei Bürgermeister Todeskino eingeladen – nicht allerdings die der PIRATEN und der Linken. Zur Nichtberücksichtigung trotz Nachfrage erklären die Ratsherren der PIRATEN Sven Seele und Marcel Schmidt: Weiterlesen

Zur Entscheidung des Voith-Konzerns, den Standort Kiel zu einem bloßen Service-Standort abzuwerten, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Aus Anlass der Diskussion um das Aus für eine Erinnerungskapelle in Schilksee erklären der Kreisvorsitzende der PIRATEN Sven Krumbeck und der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Marcel Schmidt: Weiterlesen

Zum Antrag "Grüne Welle für Einsatzfahrzeuge" erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

Zur Debatte um die Umbenennung des Hindenburgufers sagt Marcel Schmidt, baupolitischer Sprecher der Kieler Ratsfraktion PIRATEN: Weiterlesen

Zu den aktuellen Diskussionen um die Ansiedlung von Möbel Kraft erklärt der baupolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: Weiterlesen

NDR vom 16.01.2014 Die Stadt Kiel kommt bei der Rückabwicklung des umstrittenen Steuer-Deals mit dem Augenmediziner Detlef Uthoff langsam voran. Das ist das Ergebnis einer Finanzausschuss-Sitzung. Probleme gibt es aber offenbar bei der Bearbeitung des rechtswidrigen Steuererlasses. Nach Informationen von NDR 1 Welle Nord und Schleswig-Holstein Magazin hat Bürgermeister Peter Todeskino (Grüne) in der nicht-öffentlichen Sitzung am Dienstagabend Nachlässigkeiten der Verwaltung bei der Bearbeitung des Falls eingeräumt. Todeskino führt die Amtsgeschäfte bis zur OB-Wahl am 23. März. Ende Oktober war Kiels damalige Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) im Zuge des Steuer-Deals nach wochenlangen Diskussionen und parteiinternem Streit zurückgetreten. Weiterlesen

Zur letzten Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN Ratsherr Sven Seele: Weiterlesen

Kieler Nachrichten vom 11.01.2014: Rat entscheidet über Umbenennung – Auch Ehrenbürgerwürde soll entzogen werden Ein Jahr lang schlugen die Diskussionen um die Umbenennung des Hindenburgufers und die Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg hohe Wellen. Die Ortsbeiräte von Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook und Wik tagten, diskutierten, veranstalteten Sondersitzungen. Jetzt ist eine Entscheidung gefallen: Das Hindenburgufer soll zur verlängerten Kiellinie werden – und Paul von Hindenburg verliert seinen Status als Ehrenbürger der Stadt. Weiterlesen

Kieler Nachrichten vom 11.01.2014: Die Umgestaltung des Kleinen Kiels stockt: CDU und Piraten vertagten im Bauausschuss das Gestaltungskonzept, weil sie noch Beratungsbedarf sahen und ihnen konkrete Zahlen zu den Kosten fehlten. Bürgermeister Peter Todeskino warf ihnen „Leistungsverweigerung“ vor. Das Konzept sei bereits im April 2013 vorgestellt worden und sehe vor, die Ufer des Kleinen Kiels mit einem Röhrichtsaum zu begrünen (wir berichteten). Weiterlesen
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