Urwahl von Bündnis90/DIE GRÜNEN: Habeck hinterlässt verbrannte Erde

Bild: (CC BY-SA 4.0) Dr. Martin Federsel

Mehr Schwarz als Grün

Zum Ergebnis der Urwahl von Bündnis90/DIE GRÜNEN sagt der Spitzenkandidat der PIRATEN Dr. Patrick Breyer:

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Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2017

„Landesumweltminister Dr. Robert Habeck hat ein respektables Ergebnis erzielt und sich als politisches Talent seiner Partei bewiesen. Die große Zustimmung zeigt: Als ideologisch flexibler ‚Realo‘ liegt Habeck im Zeitgeist der konservativ angehauchten grünen Partei von heute, die längst im Establishment angekommen ist.

Das gute Wahlergebnis kann nicht über die verbrannte Erde hinweg täuschen, die Robert Habeck als ‚Energiewendeminister‘ im Norden zurücklässt: Er ist verantwortlich für Intransparenz und Industriefreundlichkeit bei hochriskanten Industrieplänen zur Bohrung und Suche nach Erdöl, bei der verschleppten und verharmlosten Aufarbeitung potenziell giftiger Bohrschlamm-Altlasten, beim Kuhhandel um die Verklappung giftigen Hafenschlicks in der Nordsee und bei dem rücksichtslosen Ausbau der Windenergie über die Köpfe der Schleswig-Holsteiner hinweg. Den Austausch mit kritischen Bürgerinitiativen und Journalisten verweigert er mittlerweile rundheraus.

Habeck zeigt damit stellvertretend für seine Partei: die Grünen sind erfolgreich, wo sie aufhören, Grüne zu sein. In Person von Konstantin von Notz profitiert der Datenschutz davon, dass Robert Habecks bundespolitische Ambitionen erst einmal gescheitert sind.“