Am Sonntag, den 26. Juli 2015 standen beim Bundesparteitag in Würzburg nicht nur Wahlen, sondern auch viele Anträge auf der Tagesordnung. Die Bilanz des zweiten Tages kann sich sehen lassen: Um 18:30 Uhr hatten die Piraten nicht nur alle Wahlen durchgeführt, sondern auch etliche Satzungsänderungsanträge, Grundsatz- und Wahlprogrammanträge abgestimmt. Weiterlesen

Der lang erwartete Parteitag der Piraten fand in Würzburg bei recht sommerlichen Wetter statt. Vielleicht lag es auch daran, dass die Stimmung von Anfang an entspannt und ziemlich stressfrei war. Am S...
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Vorbereitung zur Landesgartenschau.

Die schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten der Piratenpartei, Angelika Beer, Uli König, Patrick Breyer und Wolfgang Dudda besuchten zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Torge Schmidt im Juli 2015 die Geschäftsstelle der Landesgartenschau Eutin 2016. Empfangen wurden sie von den LGS-Geschäftsführern Bernd Rubelt und Martin Klehs, die über den aktuellen Planungsstand der Gartenschau sowie über Aufbau und Organisation der Durchführungsgesellschaft informierten. Weiterlesen

Beeil Dich Bürger, denn morgen ist es zu spät!

Durch die Beschleunigung der Genehmigung von Großbauprojekten wird eine echte Bürgerbeteiligung zur Farce. Komplexe Vorhaben, in der Vergangenheit haben gezeigt, dass der Teufel im Detail liegt. Um so...
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Piraten sagen : Nein zur Pflegekammer

Per Gesetz soll in Schleswig Holstein eine Kammer für die Heilberufe in der Pflege eingeführt werden. Die Beiträge sollen von den Mitarbeiter/ innen, die in der Pflege arbeiten, bezahlt werden. Aber brauchen wir einen weiteren Lobbyistenkropf. Weiterlesen

Am 15. Juli wurde Marit Hansen, eine profilierte Expertin für Datenschutz und parteilos, zur neuen Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein gewählt. Vorgeschlagen wurde Frau Hansen von den Fraktionen der Piratenpartei, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW). Weiterlesen

Seit über 10 Jahren verscherbeln die Landesregierungen in Schleswig-Holstein öffentliches Gut.1.600.000 Quadratmeter Küsten-und Uferflächen sind bisher verkauft oder verschenkt worden. Weiterlesen

Direkt in die Katastrophe

Bereits im April berichteten wir über die fehlende Tranzparenz, den nicht vorhandenen Datenschutz und die mangelnde Bürgerbeteiligung von dänischer Seite. Die Skepsis hat sich bestätigt, und zum jetzigen Stand können die PIRATEN nur "nein" sagen. Wir fordern den Ausstieg aus der Festen Fehmarnbeltquerung. Weiterlesen