Wir Piratenpartei Schleswig-Holstein haben kürzlich unseren Landesparteitag 2024.1 [1] sowie die Aufstellungsversammlung [1] für die Bundestagswahl 2025 abgehalten. Trotz eines verspäteten Beginns verlief die Veranstaltung produktiv und richtungsweisend für die Partei. Programmatische Entscheidungen und Selbsterklärung Im Rahmen des Parteitags wurden alle Programmanträge in einem Block abgestimmt [2] und angenommen, darunter eine bedeutende Selbst- und Unvereinbartkeitserklärung, […]
PiratenSH begrüßen das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact” [1] als ein wichtiger und notwendiger Schritt im Kampf gegen Demokratiefeindlichkeit, Hass und Desinformation in Deutschland. Das Magazin verbreitet seit 2021 eindeutig verfassungsfeindliche, gewaltschürende und antisemitische Inhalte [2], die eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt darstellen. Ein solches Verbot wirft jedoch auch komplexe Fragen bezüglich der Pressefreiheit […]
