PiratenSH begrüßen das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact” [1] als ein wichtiger und notwendiger Schritt im Kampf gegen Demokratiefeindlichkeit, Hass und Desinformation in Deutschland. Das Magazin verbreitet seit 2021 eindeutig verfassungsfeindliche, gewaltschürende und antisemitische Inhalte [2], die eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt darstellen. Ein solches Verbot wirft jedoch auch komplexe Fragen bezüglich der Pressefreiheit […]

Anlässlich des Weltfrauentags 2024 setzen wir uns als Piratenpartei SH nachdrücklich für die Rechte und die Gleichstellung von Frauen, Lesben, Intersexuellen, Non-Binären, Transpersonen und Anderen (FLINTA*) ein. In einer Zeit, in der wir uns weltweit für soziale Gerechtigkeit und Gleichstellung einsetzen, ist es von entscheidender Bedeutung, die Vielfalt und Einzigartigkeit aller Geschlechteridentitäten anzuerkennen und zu […]

Über folgenden Antrag stimmte der Landesvorstand am 24.05.2023 ab: Der Landesvorstand möge beschließen, eine Solidaritätsbekundung wegen des polizeilichen und politischen Umgangs mit der Letzten Generation zu verfassen. Dazu sollen auch direkte Gespräche mit der LG aufgenommen werden.Man kann von den Aktionen der Letzten Generation halten, was man möchte. Darum geht es hier jedoch nicht. Was […]

Wir PIRATEN unterstützen den Protest gegen die geplanten LNG-Terminals, ob Brunsbüttel, Stade oder Lubmin. Wir fordern keine fossilen Energien, keine Subventionen für fossile Energieträger und keine Abhängigkeit von undemokratischen Staaten. Hier der Aufruf der Bürgerinitiative: Unter dem Motto „Energiewende ja, aber nicht so!“ ruft die Bürgerinitiative Lebenswertes Rügen (BI) dazu auf, am kommenden Samstag (14.01.2023) […]

Wir, vom Landesverband Schleswig-Holstein, unterstützen den Aufruf zur Kundgebung der Initiative #IchBinArmutsbetroffen. Nachfolgend der Aufruf: Die Mehrheit entlasten. Profiteure zur Kasse. Kundgebung am Samstag, 17.9. Europaplatz, Kiel. Bereits in der Corona-Krise haben sich Reiche und Konzerne die Taschen voll gemacht. Im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat sich diese Tendenz beschleunigt: Einige Wenige […]

Was uns auf unserer Reise immer wieder begegnete, Baustellen, undurchdachte Konzepte bei der Inklusion und fehlende Angebote für Jugendliche. Inklusion auf Reisen Gleich am ersten Bahnhof in Heide funktionierte ein Fahrstuhl nicht. Laut einem weiteren Reisenden ist dies schon länger der Fall. Einzig ein Zettel am unteren Eingang des Fahrstuhls wies darauf hin, daß der […]

Die Bewohner der Inseln waren in vergangenen Zeiten Wikinger, Walfänger, Seeleute und Kapitäne. Dann kam der Tourismus. Und jetzt wohnen die meisten Insulaner auf dem Festland, werden als moderne Arbeitssklaven tagtäglich mit den Fähren und Zügen zur Arbeit gebracht und Abends nach der Schicht wieder von der Insel gespült. Kaum jemand kann es sich leisten, […]

Der in der „Rocker-Affäre“ schwer belastete V-Mann-Führer im Kieler Landeskriminalamt KHK Schäller hat vor dem Landgericht Hamburg Klage gegen den Europaabgeordneten und früheren Fraktionsvorsitzenden der Piraten Dr. Patrick Breyer eingereicht. Er verlangt die Löschung seines Namens von der Homepage Breyers, wo der Skandal um die versuchte Unterdrückung einer potenziell entlastenden Aussage zum Schutz eines Informanten […]

Alle Beteiligten müssen sofort zurück an den Verhandlungstisch, eine sofortige Waffenruhe ist unbedingt erforderlich, denn jedes weitere Opfer kann nicht hingenommen werden. Während die Welt an einer Pandemie leidet und das Leben größtenteils unter schwierigen Bedingungen abläuft, sind andere damit beschäftigt diese Bedingungen für uns alle noch zu verschlechtern. Abgesehen von völkerechtlichen Verstößen und Allmachtsfantasien, […]

+++ Informatikkompetenzen in allen Altersgruppen schaffen +++ Sichere Bildung durch Streamingmöglichkeiten +++ Quarantäneschutz ist keine Barriere für bedingungslose Bildung +++