Ergebnisse des Landesparteitags und der Aufstellungsversammlung 24.1
Wir Piratenpartei Schleswig-Holstein haben kürzlich unseren Landesparteitag 2024.1 [1] sowie die Aufstellungsversammlung [1] für die Bundestagswahl 2025 abgehalten. Trotz eines verspäteten Beginns verlief die Veranstaltung produktiv und richtungsweisend für die Partei.
Programmatische Entscheidungen und Selbsterklärung
Im Rahmen des Parteitags wurden alle Programmanträge in einem Block abgestimmt [2] und angenommen, darunter eine bedeutende Selbst- und Unvereinbartkeitserklärung, die die Werte und Ziele unseres Partei und Landesverbandes klar definiert:
Wir Piratenpartei Schleswig-Holstein positionieren uns entschieden gegen Rassismus, Faschismus, Ableismus, Adultismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Fremdenfeindlichkeit, Transfeindlichkeit, Nationalismus, Nationalsozialismus, Sexismus, Homophobie und jegliche Formen diktatorischer Bestrebungen. Wir lehnen die Beurteilung, Benachteiligung oder Bevorzugung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Ethnie, religiösen Weltanschauung, Geschlecht oder sexuellen Orientierung ab. Diese Ideologien sind mit progressiven und nachhaltigen Weltbildern nicht vereinbar. Die Piratenpartei SH spricht sich auch gegen die Anwendung von Gewalt und menschenverachtendem Populismus zur Durchsetzung politischer Ziele aus.
Ein besonderer Schwerpunkt der Selbsterklärung liegt auf „progressiver Prävention“. Wir PiratenSH setzen uns für umfassende präventive Maßnahmen ein, darunter Datenschutz, Klimaschutz, Gesundheitsschutz und ein bedingungsloses Bildungsangebot für alle Altersgruppen, um maximale Teilhabe, Würde und Freiheit für jedes Individuum zu gewährleisten.
Zusammenfassung nach [3,4,5]
Somit besteht aktuell eine Unvereinbarkeit mit Basis, Wir2020, BSW, AFD und NPD und wir lehnen die jeweilige Zusammenarbeit ab.
Vorstandswahlen
Der neue Vorstand wurde nahezu einstimmig wie folgt gewählt [6]:
- 1. Vorsitzender: Jonas Wessel
- stellvertretender Vorsitzender: Michael Schmidt
- Schatzmeisterin: Lilia Kayra Kuyumcu
- Beisitzer: Dennis Wollgramm
Aufstellungsversammlung
Für die Bundestagswahl 2025 wurden folgende Listenkandidaten aufgestellt [6]:
- Lilia Kayra Kuyumcu
- Jonas Wessel
- Dennis Wollgramm
- Michael Schmidt
- Henning Lange
- Sven Ludzuweit

Bemerkenswert ist, dass die Kandidaten auf den ersten beiden Listenplätzen sich besonders für Prävention einsetzen und die Liste mit einem Alterdurchschnitt von 39,5 Jahren recht jung ausfällt. Wir PiratenSH sind mit diesen Entscheidungen gut gerüstet für die kommenden politischen Herausforderungen. Wie ein Parteimitglied es treffend formulierte: „Damit werden wir sicher auf See Richtung Bundestagswahl schippern“.
Quellen:
[1] https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2024/07/einladung-zur-ersten-aufstellungsversammlung-und-zum-ersten-landesparteitag-des-jahres-2024/
[2] https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2024.1/Antr%C3%A4ge
[3] https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2024.1/Antr%C3%A4ge/Positionspapier:_Selbsterkl%C3%A4rung
[4] https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2021.1/Antr%C3%A4ge/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung
[5] https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2024.1/Antr%C3%A4ge/Unvereinbarkeitsantrag_AFD/BSW/NPD
[6] – Protokolllink folgt sobald vorhanden –