PiratenSH begrüßen das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact” [1] als ein wichtiger und notwendiger Schritt im Kampf gegen Demokratiefeindlichkeit, Hass und Desinformation in Deutschland. Das Magazin verbreitet seit 2021 eindeutig verfassungsfeindliche, gewaltschürende und antisemitische Inhalte [2], die eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt darstellen. Ein solches Verbot wirft jedoch auch komplexe Fragen bezüglich der Pressefreiheit […]
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein bedankt sich herzlich bei allen Wählenden und Unterstützenden. Mit über 8.000 Stimmen in Schleswig-Holstein [1] und insgesamt 186.000 Stimmen bundesweit [2] haben wir ein problematisches Ergebnis erzielt, denn, wir haben damit sehr knapp – um 0,1 Prozentpunkte – einen Sitz im Europäischen Parlament verpasst. Trotzdem sind wir ebenso dankbar für das Engagement […]
Die Piraten Schleswig-Holstein sind inmitten des EU-Wahl-Hypes. Wir treten an mit einem klaren Fokus auf Prävention, Reflexionskultur und Lösungsorientierung. Wir positionieren uns alle als Gegenentwurf zu populistischen Strömungen, die leider zunehmend die politische Landschaft prägen. [1] Für die PiratenSH bildet Prävention eine zentrale Säule im politischen Konzept. Angefangen von Datenschutz [2], Klimaschutz bis hin zu […]
Die aktuelle Wehrpflichtdebatte[1] ist ein Relikt der Vergangenheit. Wer 2024 Wehrpflichtige noch als mögliche Verteidigungsarmee sieht, hat in Augen der PiratenparteiSH moderne Kriegsführung [2] nicht verstanden und oder möchte aktuelle Probleme der Bundeswehr verschleiern! Eine Wehrpflicht macht aktuell so wie die Bundeswehr aufgebaut ist keinen Sinn und muss weiterentwickelt werden. [3] Für die PiratenparteiSH sind […]
