Europa Wahlen

Statt Wehrpflicht aus dem letzten Jahrhundert, fordern PiratenSH eine Politik welche zu den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts passt!

bewaffneter Einsatz der Bundeswehr

Die aktuelle Wehrpflichtdebatte[1] ist ein Relikt der Vergangenheit. Wer 2024 Wehrpflichtige noch als mögliche Verteidigungsarmee sieht, hat in Augen der PiratenparteiSH moderne Kriegsführung [2] nicht verstanden und oder möchte aktuelle Probleme der Bundeswehr verschleiern! Eine Wehrpflicht macht aktuell so wie die Bundeswehr aufgebaut ist keinen Sinn und muss weiterentwickelt werden. [3] Für die PiratenparteiSH sind Selbstbestimmung und Chancengleichheit essenzielle Werte unserer Gesellschaft und es ist es unverständlich, warum junge Menschen noch immer zu einem Dienst verpflichtet werden sollten, der nicht ihren eigenen Berufswünschen entspricht.

Ebenso verschleiert die Wehrpflichtdebatte oft die eigentlichen Probleme der Bundeswehr. Die Bundeswehr ist aktuell nicht in der Lage, die entsprechenden Aufgaben, die an sie gestellt sind, zu erfüllen. Es braucht auch einen Grundsätzlichen mentalen Wandel in Bundeswehr und Gesellschaft, um den Bedrohungen, welche Deutschland und seine Verbündeten ausgesetzt sind, resilient zu begegnen. Statt Bürokratieabbau [4] und angemessener datensicherer Digitalisierung[5], sehen wir uns mit einem veralteten rigidem System[6] konfrontiert. Eine Imagekampagne für Ausbildungsberufe der Bundeswehr [7] und eine stetige Modernisierung durch Professionalisierung [8] ist hier vonnöten, um unserem Land sowie sich selbst wirklichem Schutz vor hybriden Kampftaktiken zu gewährleisten. Dabei ist der so von der CDU an gepriesene „Heimatschutz“ [9 S.7] nicht durch Wehrpflichtige zu bewältigen, sondern maximal ein Rekrutierungsprogramm.

„Deutschland und die Europäische Union müssen in die Lage versetzt werden, ihre Sicherheitsinteressen zu verteidigen und dabei einen größeren Beitrag zur globalen Sicherheit zu leisten. Die EU muss gemeinsame Leitlinien formulieren und die notwendigen Fähigkeiten aufbauen, um dies zu erreichen. Die notwendige militärische Autonomie der Mitgliedstaaten darf nicht dazu missbraucht werden, dem gemeinsamen europäischen Geist der Zusammenarbeit zu schaden. Die Piraten unterstützen die Integration der derzeit getrennten nationalen Streitkräfte, mit dem langfristigen Ziel, eine gemeinsame europäische Armee unter ausreichender demokratischer Kontrolle zu schaffen.“

erklärt Schoresch Davoodi Listenkandidat zur Europawahl der PIRATEN Deutschland und Themenbeauftragter für Europa.

Die schleswig-holsteinischen Piraten fordern, die bislang ausgesetzte Wehrpflicht passend für die aktuellen Herausforderungen weiterzuentwickeln ist und von Staaten wie Schweden zu lernen. Dabei soll auch die Selbstbestimmung und Chancengleichheit der jungen Menschen gefördert und die wahren Probleme der Truppe gelöst werden. Nur so können wir den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden und eine zukunftsfähige Gesellschaft mit dem notwendigen Schutz durch die Bundeswehr aufbauen.

Quellen:

[1] https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/CDU-in-SH-stimmt-fuer-die-Wiedereinfuehrung-der-Wehrpflicht,kielererklaerung100.html
[2] https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/nachgefragt-hybride-kriegsfuehrung-5725128
[3] https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/widerstand-gegen-die-wehrpflicht-waechst-19681631.html?premium=0x3c65c25ca12e1d505698ccd3e0622e1e264a5d52695926a9aadb5ebbae75c75c
[4] https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/adminimum-projekt-gegen-buerokratismus-5325102
[5] https://www.bundeswehr.de/de/digitalisierung-der-bundeswehr-chancen-und-risiken-66364
[6] https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/bundeswehr-wehrbeauftragte-bericht-maengel-militaer
[7] https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeswehr-kampagne-2192142
[8] https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/aktuelles/professionalisierte-ausbildung-fuer-die-reserve–1824508
[9] https://www.cdu-sh.de/sites/www.cdu-sh.de/files/docs/beschluesse/kieler_erklaerung_beschlossen.pdf