Europa Pressemitteilung Wahlen

Rückblick auf den EU-Wahlkampf der Piratenpartei SH

Danke Für die 8363 Stimmen aus SH unser Patrick Breyer ist leider der vorerst letzte deutsche Pirat im EU-Parlament gewesen. Wir sind bei der Bundesswahl 2025 wieder daPiraten - nicht käuflich, nur wählbar! Logo der Piraten SH

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein bedankt sich herzlich bei allen Wählenden und Unterstützenden. Mit über 8.000 Stimmen in Schleswig-Holstein [1] und insgesamt 186.000 Stimmen bundesweit [2] haben wir ein problematisches Ergebnis erzielt, denn, wir haben damit sehr knapp – um 0,1 Prozentpunkte – einen Sitz im Europäischen Parlament verpasst. Trotzdem sind wir ebenso dankbar für das Engagement und die Leidenschaft aller aktiven Mitglieder, die unermüdlich für unsere gemeinsamen Ziele gekämpft haben.

Aufgrund dieses knappen Ergebnisses müssen wir auch einige Herausforderungen reflektieren: Wir sehen uns wie im vergangenem Artikel ganz klar als Gegengewicht zum aktuellen Populismus [3], doch leider wurden wir in den Medien zu wenig wahrgenommen. Dabei hatte unser Schleswig-Holsteinischer Pirat Patrick Breyer die letzten fünf Jahre im EU-Parlament u. a. für Datenschutz und digitale Rechte gekämpft [4]. Wie können wir da besser werden und wo ist auch etwas Medienkritik angebracht? Ebenso ist es als Kleinpartei oft schwer, unsere Mitglieder in ausreichender Zahl zu (re-)aktivieren.

​​​​​​​Wir hatten einige Krankenfälle, welche natürlich den hohen Krankenstand in der Bevölkerung wiederspiegeln und hierdurch, verständlicherweise, ausfielen. Auch mit begrenzten Ressourcen können wir große Dinge erreichen. Z.B.: lag unser Wahlkampfbudget bei unter 10.000,00 Euro, was im Vergleich zu anderen Parteien, die allein für Social Media ein Budget von bis zu mehreren Millionen Euro [5] hatten, sehr gering ist. Dies zeigt das enorme Ungleichgewicht im politischen Wettbewerb und stellt uns vor besondere Herausforderungen der Sichtbarkeit. Erschwert wird dieses für zukünftige Tätigkeiten dadurch noch, dass unsere Parteienfinanzierung vorläufig auf der Kippe steht.

„Lebenslanges Lernen bedeutet für mich auch aus diesem Ergebnis zu lernen und natürlich auch Raum für Fehler zu schaffen. Wir Piraten müssen jetzt erst recht weiterhin kreativ und noch entschlossener lösungsorierentiert bleiben und menschenanfeindenden Populismus keine Chance bieten“

, erklärt Jonas Wessel. Mitglied des Landesvorstandes der Piratenpartei SH.

„Im nächsten Jahr ist Bundestagswahl, bei der wir natürlich wieder auf dem Wahlzettel stehen wollen. Das wird eine große Herausforderung. Unser Ziel ist dabei klar: Mehr Präsenz zeigen und den Bürger:Innen unsere Politik näherbringen.“

, ergänzt Basispirat Michael Schmidt.

Nichtsdestotrotz werden wir, die Piraten SH, optimistisch und motiviert daran arbeiten, unsere Ziele zu erreichen und für eine transparente, demokratische und faire Politik zu kämpfen. Dein Einsatz und deine Unterstützung sind dabei von unschätzbarem Wert. Komm vorbei, schließ dich uns an und helfe Teilhabe, Würde und Freiheit für alle Menschen zu ermöglichen – Werde PIRAT [6].

Quellen:

[1] https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Europawahl-2024-Ergebnisse-aus-Schleswig-Holstein-im-Detail,europawahlsh106.html#Europawahl_Ergebnis_Schleswig-Holstein
[2]
https://www.piratenpartei.de/2024/06/12/europawahl-piratenpartei-dankt-fuer-186-000-stimmen/
[3] 
https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2024/05/piratensh-im-eu-wahl-hype/
[4] https://www.patrick-breyer.de/erfolge/
[5] https://www.bpb.de/themen/europawahlen/dossier-europawahlen/547474/die-finanzierung-des-europawahlkampfs/
[6] https://www.piratenpartei.de/werde-pirat/mitarbeiten/