Am 21. Februar wurde bei einer Demonstration der Vorstandsvorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) von vermummten Personen attackiert. Die Piratenpartei Schleswig-Holstein verurteilt diesen Übergriff aufs Schärfste und fordert wirksame Maßnahmen zum Schutz von Demonstrierenden.
„Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Neu aufkeimender Hass gegen Jüdinnen und Juden muss entschlossen bekämpft werden. Der im Human Rights Council-Protokoll vom 16. September 2025 dokumentierte Genozid in Gaza darf in keiner Weise als Rechtfertigung missverstanden werden, hier lebende Menschen jüdischen Glaubens für die Politik einer ausländischen Regierung verantwortlich zu machen.
Beunruhigend ist zudem, dass in sozialen Netzwerken derzeit Inhalte kursieren, die antisemitische Verschwörungsnarrative z.B. im Zusammenhang mit dem sogenannten Epstein-Files neu befeuern. Solche Trends schaffen ein Klima des Hasses und können gezielt als ideologische Grundlage für Gewalt dienen“,
erklärt Jonas Wessel, Landesvorstandsvorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein.
„Wir sehen die Sicherheitsbehörden in der Pflicht, das Demonstrationsrecht konsequent und gleichberechtigt umzusetzen. Dazu gehört nicht nur der Schutz während einer Kundgebung, sondern auch, insbesondere bei gefährdeten Gruppen, Begleitschutz beim Weg zu und mit Verkehrsmitteln oder Fahrzeugen. Der Staat muss zeigen, dass er alle Menschen in Ausübung ihres Grundrechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gleichermaßen schützt.“
ergänzt Michael Schmidt, stellvertretender Landesvorstandsvorsitzender der Piratenpartei SH, weiter
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein steht für Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und eine sachliche Aufklärung der Vorkommnisse. Mutmaßungen und Spekulationen helfen nicht weiter – nur klare Fakten und ein faires Verfahren.
Quellen:
[1] https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/kiel_neumuenster_ploen_rendsburg-eckernfoerde/kiel-zwei-angriffe-auf-teilnehmer-von-pro-israel-demo,regionkielnews-1504.html
[2] Genozid in Gaza Human Rights Council-Protokoll: A/HRC/60/CRP.3
Am 21. Februar wurde bei einer Demonstration der Vorstandsvorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) von vermummten Personen attackiert. Die Piratenpartei Schleswig-Holstein verurteilt diesen Übergriff aufs Schärfste und fordert wirksame Maßnahmen zum Schutz von Demonstrierenden.
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein steht für Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und eine sachliche Aufklärung der Vorkommnisse. Mutmaßungen und Spekulationen helfen nicht weiter – nur klare Fakten und ein faires Verfahren.
Quellen:
[1] https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/kiel_neumuenster_ploen_rendsburg-eckernfoerde/kiel-zwei-angriffe-auf-teilnehmer-von-pro-israel-demo,regionkielnews-1504.html
[2] Genozid in Gaza Human Rights Council-Protokoll: A/HRC/60/CRP.3