PiratenSH begrüßen das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact” [1] als ein wichtiger und notwendiger Schritt im Kampf gegen Demokratiefeindlichkeit, Hass und Desinformation in Deutschland. Das Magazin verbreitet seit 2021 eindeutig verfassungsfeindliche, gewaltschürende und antisemitische Inhalte [2], die eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt darstellen. Ein solches Verbot wirft jedoch auch komplexe Fragen bezüglich der Pressefreiheit auf [3]. Es muss eine Balance zwischen dem Schutz der demokratischen Grundordnung und dem Recht auf freie Meinungsäußerung gefunden werden. Kritiker argumentieren, dass ein Verbot die Grenze zur Zensur überschreiten und einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen könnte [4]. Befürworter betonen hingegen, dass die Verbreitung von Hass und Hetze nicht von der Pressefreiheit gedeckt sei [5].
„Wir stehen klar zu einem Verbot und einer Distanzierung zu den Inhalten des Compactmagazin. Sog. Click-, Hatebait und Desinformation gehören für schleswig-holsteinische Piraten nicht zur Pressefreiheit und den journalistischen Grundwerten, welche man als vierte Macht im Staat haben sollte. Das haben wir so auch schon länger im Wahlprogramm [6]. Wir müssen kucken wie wir u.a. Menschen zeigen, dass Hass keine Lösung ist und uns klar davon lösen dieses populistische Gegeneinander weiter zu fördern. Meine Piratenpartei steht für eine lösungsorientierte Politik, welche Teilhabe, Würde und Freiheit für alle Menschen jetzt und in Zukunft international ermöglichen will.“
erklärt Jonas Wessel Mitglied des Landesvorstands der PiratenSH.
„Schon in unserer Bundessatzung ist im ersten Paragrafen festgehalten, dass wir als Piratenpartei Deutschland totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art ablehnen [7]. Diese Ablehnung gilt auch für das Compact Magazin. Wir müssen da klar eine Brandmauer ziehen und unsere hart erkämpften demokratischen Grundwerte schützen. Pressefreiheit ist mit das höchste Gut, doch auch für Medien und Pressefreiheit braucht es einen transparenten juristischen Rahmen, der die Freiheit nicht auf Kosten der Freiheit Dritter aufbaut.“
ergänzt Michael Schmidt, Mitglied des Piratenpresseteams SH.
PiratenSH werden weiterhin für Transparenz und Pressefreiheit einstehen und ebenso aber auch Freiheit, Würde und Teilhabe schützen. Denn eine ähnliche Kontroverse bahnt sich bereits bei der „Jungen Welt“ an [8].
Quellen:
[1] https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html
[2] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/compact-magazin-101.html
[3] https://netzpolitik.org/2024/compact-verbot-unter-freiheitsrechtlichen-gesichtspunkten-immer-problematisch/
[4] https://www.stern.de/politik/deutschland/verbot-von–compact–magazin-beruehrt-die-pressefreiheit-34886952.html
[5] https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/07/reaktionen-verbot-compact-afd-gruene-linke-amadeu-antonio-stiftu.html
[6] https://wiki.piratenpartei.de/Sh/Wahlprogramm#Clickbaittitel_vermeiden
[7] https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_1_-_Name.2C_Sitz_und_T.C3.A4tigkeitsgebiet
[8] https://www.bundestag.de/presse/hib/842760-842760
PiratenSH begrüßen das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact” [1] als ein wichtiger und notwendiger Schritt im Kampf gegen Demokratiefeindlichkeit, Hass und Desinformation in Deutschland. Das Magazin verbreitet seit 2021 eindeutig verfassungsfeindliche, gewaltschürende und antisemitische Inhalte [2], die eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt darstellen. Ein solches Verbot wirft jedoch auch komplexe Fragen bezüglich der Pressefreiheit auf [3]. Es muss eine Balance zwischen dem Schutz der demokratischen Grundordnung und dem Recht auf freie Meinungsäußerung gefunden werden. Kritiker argumentieren, dass ein Verbot die Grenze zur Zensur überschreiten und einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen könnte [4]. Befürworter betonen hingegen, dass die Verbreitung von Hass und Hetze nicht von der Pressefreiheit gedeckt sei [5].
PiratenSH werden weiterhin für Transparenz und Pressefreiheit einstehen und ebenso aber auch Freiheit, Würde und Teilhabe schützen. Denn eine ähnliche Kontroverse bahnt sich bereits bei der „Jungen Welt“ an [8].
Quellen:
[1] https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html
[2] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/compact-magazin-101.html
[3] https://netzpolitik.org/2024/compact-verbot-unter-freiheitsrechtlichen-gesichtspunkten-immer-problematisch/
[4] https://www.stern.de/politik/deutschland/verbot-von–compact–magazin-beruehrt-die-pressefreiheit-34886952.html
[5] https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/07/reaktionen-verbot-compact-afd-gruene-linke-amadeu-antonio-stiftu.html
[6] https://wiki.piratenpartei.de/Sh/Wahlprogramm#Clickbaittitel_vermeiden
[7] https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_1_-_Name.2C_Sitz_und_T.C3.A4tigkeitsgebiet
[8] https://www.bundestag.de/presse/hib/842760-842760