Ergebnisse aus dem bisherigen Brainstorming zum Kommunal- und Bundestagswahlkampf 2013

Bild: Tobias M. Eckrich

An bereits zwei Terminen haben sich Piraten aus ganz Schleswig-Holstein zusammengefunden, um gemeinsam die Planung für die anstehenden Wahlkämpfe in Angriff zu nehmen und dabei sind die folgenden Ergebnisse herausgekommen:

Kommunalwahlkampf:

Leitlinie für den Kommunalwahlkampf

  • SH KWK Leittitel „Piraten wirken“ ? („…in SH, NRW, Berlin etc.“)
  • piraten-wirken.de -> Flyer, Plakate, Kaperbriefe, Infostände, Aufkleber für Plakate,Shop, Internes Portal, #6piraten vor Ort  („Hier sind unsere Abgeordneten, Das haben wir erreicht, Unsere Art, unserer Stil…“)

Themen

  • Kommunalthemen können nicht von oben vorgegeben werden (Jedwedes lokale Thema kann aber mit Bürgerbeteiligung und Transparenz begründet, bzw. eingebunden werden. Bürger fragen was sie „bedrückt“ bzw welche Themen sie als Hausaufgaben für den Kreistag sehen; daraus lassen sich Themenstammtische generieren ( Bsp. Petitionsabend )

Transparenz

  • Beispiele:
    Haushaltspläne, 108e Bestechung, Nebeneinkünfte, Simplizifizierung. Infosysteme, Streaming und Aufzeichnung
    Vehikel: CD ((ggf. USB-Stick) mit Piratenaufzeichnungen verteilen. CD Piraten-Medienbeiträge
    Haushaltspläne mit ??? 1 Pirat pro Kreis besorgt Haushaltsplan, versieht ihn mit Fragezeichen. „Verstehen Sie das?“ Alternative: Bürgerhaushalt. Straße, Posium, Internet. 108e: Prüfen und darstellen wie die Kommunalpolitiker zum Thema Transparenz stehen. Prüfen und darstellen ob die Gemeinden Aufzeichnungen zulassen und/oder zur Verfügung stellen (In „Transparenzkarte“ darstellen).

Datenschutz

  • Beispiele
    • Paypal, Facebook / Google, Meldeämter (Meldegesetz), Local-Leaks, Indect, CleanIT
  • Vehikel:Leaks sammeln und darstellen. Bei Demos zu Indect etc., Präsenz zeigen (mit Fahnen etc.) OptOutDay…

Ehrlichkeit / Authentizität

  • Beispiele:
    • „Reinen Wein einschenken“ / einfache Sprache verwenden / keine beschönigende Rhetorik / Finanzlage offenlegen
  • Vehikel: Fachbegriffe vermeiden. Am eigenen Beispiel Authentizität zeigen. Einfache Sprache verwenden. Technik nutzen: Visualisierungen. Präsentationen vor Ort, Grafiken und Karten erstellen und nutzen um komplizierte Sachthemen einfach darzustellen.

Finanz- und Materialplanung

  • Budget für Kommunalwahlkampf: max 10.000 €+ X€ Spenden für SH gesamt.
    • Wofür können die 10.000€+ X€ Spenden ausgeben werden? Flyer, alte Plakate mit Aufkleber „Piraten wirken!“ oder als Plakatträger, z.B. 250 Papier-Plakate für 125€ mit einem Thema, 10000 Flyer (ein Motiv 135g/m²) für 130€, NDS Plakate als Crowdstopper am Stand
    • Spendengenerierung: Flyerpackages oder Plakat-Kits als Spenden anbieten
    • Plakatthemen / Werbung : „Wir machen doch sowieso was Sie wollen! “ / „

Veranstaltungsplanung

  • Ein Waschzettel für die Untergliederungen für die Mithilfe beim Planen von Aktionen soll erstellt werden. Dieser soll dann der Erhebung aller nötigen Schritte dienen, die im Kommunalwahlkampf nötig sind.

Öffentlichkeitsarbeit

  • Plakate/Handout was ist bisher gelaufen, Gesetzesänderungen, Erfolge & Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen.
  • Idee: „Jeder Kreis soll 3-4 Schwerpunkte setzen (Gratwanderung zwischen „Ihr seid monothematisch“ und „Ihr seid beliebig“)
  • Bürger / Wählern zeigen, dass wir Piraten themenorientiert mit den anderen Parteien zusammenarbeiten, sachorientiert, ohne Dogmen (typisch auch für Kommunalarbeit). In der Gemeinde zählt das Vertrauen in den Menschen. Die Leute wollen parteiunabhängige Arbeit vor Ort.
  • Das Portal „Kassensturz“ nutzen um kommunale Finanzen darzustellen und Bürgerfragen zu ermöglichen.
    • Kombiniert mit der Darstellung des Haushalts.
    • Begleitung: Flyer, Infostand, Anzeige im Lokalteil, Konzept der Lokalpresse vermitteln.
    • Vorarbeit: Haushalt besorgen, in PDFs transformieren, Struktur in Datenbank (Excel) überführen, Infostände veranstalten
  • Infostände: Was ist in der Verwaltung los? Gesprächsangebote an den Bürger zu bestimmten Themen.
  • Audio & Video Aufnahmen, Podcast, Interviews, was machen und was wollen wir in der Gemeinde xyz.
  • Landesportal Instanzen nutzen. Was ist in der Gemeinde/Ort/Stadt los. Termine einfließen lassen, Inhalte dazu aufbereiten (!! einfache Sprache !!), auf Infostände transportieren, Medien nutzen… also wieder Video/Pods etc.
  • Bürgerbeteiligung am Beispiel des LQFB Friesland, zeigen wo die Piraten zu einer Veränderung geführt haben.

Bundestagswahlkampf:

Die Erkenntnisse aus dem letzten Landtagswahlkampf und die Planungen zum Kommunalwahlkampf sollen die als Basis dienen, so wie die Planungen die im Bund laufen und erst noch abgewartet werden sollen.

 

Die Basis für dieses Protokoll ist das Brainstorming-Pad. Ich habe lediglich die dort aufgeführten Punkte versucht zu strukturieren und sie von den Kommentaren befreit.

Am Mittwoch, den 27.02. findet im Mumbleraum Arbeitsgruppen>Kommunalpolitik eine Mumblesitzung statt, um die letzten offenen Punkte zu klären und ein letztes Reallifetreffen zu planen. Eine Umfrage zur Terminfindung gibt es bereits und um rege Teilnahme wird gebeten.