Kurzbericht von Besuch der Summer School 2012 der Jungen Union Schleswig-Holstein

Floria Mösch hat die Piratenpartei bei dem Workshop der JU Schleswig-Holstein auf Wunsch des Vorstandes vertreten und uns diesen Bericht verfasst:

Die Junge Union Schleswig-Holstein hat am Wochenende (11./12.8.) in der Jugendbildungsstätte “Victor-Andersen-Haus” in Barmstedt ihre Summer School mit den Hauptthemen Direkte Demokratie, Menschenrechte und Netzpolitik veranstaltet. Zu jedem Themenbereich wurden Workshops in drei Blöcken durchgeführt. Zum Themenschwerpunkt “Direkte Demokratie” haben sich die jungen Christdemokraten die drei Themen “Volkspartei”, Wahlrecht” und “Liquid Democracy / Internetdemokratie” vorgenommen.

An den ersten beiden Workshops, die am Samstag stattfanden, habe ich leider noch nicht teilnehmen können, die Workshopbeschreibung hatte aber durchaus mein Interesse geweckt, ich möchte sie Euch deshalb nicht vorenthalten:

Thema: Volkspartei – Ist die Volkspartei noch ein zeitgemäßes politisches Konzept. Sinkende Stimmanteile von CDU, SPD und CSU bei Wahlen lassen vermuten, dass die bestimmenden Zeiten der Volksparteien zu Ende gehen. Ist die Volkspartei noch ein Zukunftsmodell? Müssen sich die Volksparteien verändern? Und wenn ja, wie?”

Thema: Wahlrecht – Sinkende Wahlbeteiligungen bei den letzten Landtagswahlen lassen vermuten, dass immer weniger Menschen sich durch die heutige repräsentative Demokratie vertreten fühlen und bei den Wahlen mitbestimmen können. Das Wahlrecht in Hamburg lässt mehr Mitbestimmung durch den Wähler zu. Hilft kumulieren und panaschieren dabei Wahlen interessanter zu machen und mehr Mitbestimmung zu erzeugen? Muss das Wahlrecht in Schleswig-Holstein wieder überarbeitet werden?”

Alarmiert von sinkenden Stimmanteilen und der sinkender Wahlbeteiligung allgemein sind die Mitglieder der Jungen Union offenbar zumindest bemüht und auch überhaupt grundsätzlich bereit, sich bzw. ihr politisches Konzept zu  überarbeiten. Den Workshopbeschreibungen nach könnte das wohl grundsätzlich auch durchaus in unserem Sinne passieren. Ich finde es sehr spannend zu beobachten, ob es den jungen Mitgliedern der Union gelingen wird, den Kurs ihrer Partei tatsächlich in Richtung “mehr Mitbestimmung durch den Wähler” zu lenken.

Als ein Mittel für mehr Mitbestimmung hat inzwischen auch die Junge Union das Konzept der “Liquid Democracy” identifiziert. Ich hatte am Sonntag Vormittag nun die Gelegenheit, den etwa 25 Teilnehmern des Workshops in etwa zweieinhalb Stunden zu erklären, was der Begriff überhaupt bedeutet, welche Möglichkeiten dieses Konzept und die wichtigsten Implementationen bieten und auch noch knapp welche Vor- und Nachteile diese im Wesentlichen aus meiner Sicht haben. Dazu habe ich kein PowerPoint-Kino vorbereitet, sondern stattdessen versucht Konzepte wie die Stimmdelegation oder Abläufe wie die Diskussionen und Abstimmungen im Liquid Feedback System am Flip-Chart vorzustellen. Das hat sehr dazu beigetragen, dass sich eine sehr lebendige Diskussion ergeben hat, an der sich fast alle Anwesenden aktiv beteiligt haben. Ich kann zumindest mit PowerPoint (oder freien Alternativen) nicht so gut umgehen, dass ich ähnlich flexibel wie mit dem Filzstift die vielen aufkommenden Detailfragen zu den Konzepten direkt hätte darstellen können. Was auf dem Papier dabei entstand, sah nachher ein Wenig so aus wie die Grafik von Martin Storbeck, die ich bei meinen Erläuterungen im Kopf hatte. Ich glaube, diese Darstellung ist ganz gut geeignet, um das Liquid Democracy Konzept vorzustellen.

Neben ganz allgemeinen Fragen zu Liquid Democracy gab es viele sehr konkrete Fragen, die sich nur mit Begug auf eine konkrete Umsetzung haben beantworten lassen. Meistens haben wir uns dabei mit Liquid Feedback beschäftigt, weil dieses System den Teilnehmern zumindest dem Namen nach bekannt war und sie auch am meisten interessierte. Wir haben aber auch einen flüchtigen Blick auch Adhocracy geworfen. Es kamen sowohl sehr technische Detailfragen z.B. zu den LQFB-Regelwerken als auch eher organisatorische. So haben wir uns beispielsweise auch eine Weile mit der Fragestellung beschäftigt, welche Vor- und Nachteile jeweils anonyme bzw. pseudonyme Systeme gegenüber solchen mit Klarnamenspflichten haben könnten. Unter anderem bei dieser Gelegenheit sind wir dann auch gelegentlich ein wenig abgeschweift um kurz über Themen wie Fraktionszwang zu sprechen. Damit hatte ich wohl ein Stichwort gegeben, das einen Teilnehmer dazu verannlasste mich davon überzeugen zu wollen, dass es das bei der CDU “im Grunde nicht gibt”.

Zum Abschluss habe ich dann doch noch einen Laptop ausgepackt, auf dem ich eine Testinstanz von LQFB mit ultraschnellem Regelwerk vorbereitet hatte, um eine Diskussion und Abstimmung einmal live durchzuspielen.
Vorab hatten wir einen Blick auf den Gastzugang der gerade noch in der Version 1 laufenden Bundesinstanz geworfen. In der iX hatte das System kürzlich ja als “Politik 2.0″ beschrieben, die aussehe wie “Web 0.5″. Ein Teilnehmer meinte, als ich das etwas altbackene Design entschuldigen wollte, das “sehe doch genauso aus wie die Homepage der Bundes-CDU”. Die neue 2.0er Darstellung fanden die Teilnehmer nicht so ansprechend…

Fazit.

Ich war sehr zufrieden mit dem großen Interesse der Workshop-Teilnehmer und ich denke, ich habe ihre Fragen gut beantworten können. Der Zeitrahmen war angemessen, um das Thema nicht nur oberflächlich vorzustellen, sondern auch auf eine ganze Reihe von Details eingehen zu können. Mehrere Teilnehmer haben sich noch ganz genau notiert, wo sie in Testsystemen sowohl LQFB als auch Adhocracy noch einmal selbst ausprobieren können. Einige Teilnehmer haben direkt diskutiert, in welchen Kommissionen man die verschiedenen Systemen möglicherweise testweise einsetzen könnte.

Es hat sich sicher gelohnt, ich werde das Konzept gerne wieder vorstellen, wenn sich jemand dafür interessiert. Natürlich würde ich lieber versuchen, Piraten für diese Demokratieform zu begeistern als andere Organisationen. Vielleicht lässt sich bei einem der nächsten Parteitage ja mal ein dedizierter Workshop-Block einrichten, der für derartige Informationsveranstaltungen genutzt werden kann.