Breitseite Ausgabe 21 (2015/10)

Die Glückstädter Piraten haben Dr. Siegfried „Sigi“ Hansen ins Rennen um das Amt des Glückstädter Bürgermeisters geschickt. Alles zu seinem Wahlkampf, zu den Terminen vor Ort, sein Kandidatenvideo und natürlich das Wahlprogramm ist zu finden auf hansen-waehlen.de

Sigis hervorragende Arbeit im Stadtrat geben ihm guten Chancen, ein großartiges Ergebnis zu erzielen – allerdings nur mit unserer vollen Unterstützung: Jeweils samstags werden Infostände in Glückstadt stattfinden am 10.10, 17.10, 24.10, 31.10 und 07.11 jeweils ab 8:30 Uhr. Zwei Tage vor der Wahl werden am 06.11.2015 viele Piraten benötigt, um Glückstadt orange zu fluten. An diesem Tag sollen auch alle Haushalte einen Flyer in ihren Briefkästen vorfinden.

Wer an einem dieser Termine helfen kann, schreibt bitte eine E-Mail an hansen-helfen@piratenpartei-glueckstadt.de Wir wollen Sigi zeigen, dass wir seine gute Arbeit zu schätzen wissen und auch bereit sind, diese tatkräftig vor Ort zu unterstützen – oder zu spenden: Als Anreiz legt der Landesverband für jeden Euro, der als Spende für Sigis Wahlkampf eingeht, noch einmal die gleiche Summe oben drauf (bis 1000€): Also auf zum Spendenformular!

Tue Gutes und berichte darüber – etwa in sozialen Netzwerken. So können auch andere davon erfahren und den Wahlkampf der Piraten in Glückstadt unterstützen – das gilt natürlich auch für die „Breitseite“.

Einen Goldenen Oktober wünscht

Die Redaktion der Breitseite
Anne Burmeister, Annette Gottwald, Arne Wulf, Christiane und Hans vom Schloß sowie Kathie Jasper-Ahlers

Wenn Du selbst auf Veröffentlichungen aufmerksam machen oder auf einen Termin hinweisen möchtest, sende uns eine E-Mail – außerdem freuen wir uns immer auf Lob, Kritik und Leserbriefe über breitseite@piratenpartei-sh.de


Aus den Regionen

  • Lübeck: Piraten wirken – Karte für Flüchtlingshilfe. Obwohl sich bereits viele Menschen aktiv in Lübeck um Flüchtlinge kümmern, werden noch mehr engagierte Menschen gebraucht. Die Piraten in Lübeck haben auf ihrer Fraktionsseite unter www.die-partei-piraten.de/helpmap eine digitale Karte online gestellt, wo Menschen Anlaufstellen für ehrenamtliche Unterstützung, Sach- und Geldspenden usw. für Bedürftige finden können.

  • Steinburger Bürger besuchen den Landtag. Auf Einladung der Piraten Steinburg besuchte am 10.09.2015 eine Gruppe interessierter Bürger aus Itzehoe und Umland den Landtag in Kiel. Nach einer Führung durch den Landtag gab es neben Gesprächen mit Parlamentariern der Piratenpartei einen Besuch des Bildungsausschusses des Landtages.

  • Dr. Siegfried Hansen Bürgermeisterkandidat in Glückstadt. Am 08.11.2015 wählen die Bürgerinnen und Bürger in Glückstadt eine/n neuen Bürgermeister/in. Dr.Siegfried Hansen, Abgeordneter der Piratenpartei im Kreistag Steinburg und in der Glückstädter Stadtvertretung stellt sich dieser Aufgabe und kandidiert. Auf dem Landesparteitag wurde ein Antrag zur Unterstützung von Dr. Siegfried Hansen einstimmig angenommen. Die Unterstützung soll finanziell durch den Landesverband erfolgen sowie durch einen Spendenaufruf an die Mitglieder. Alle Piraten Schleswig-Holsteins werden aufgefordert, den Bürgermeisterwahlkampf in Glückstadt in den letzten sechs Wochen vor der Wahl am 08.11.2015 nach Kräften zu unterstützen: sofern zeitlich möglich, aktiv vor Ort zusammen mit den dortigen Akteuren.

  • Föhr – keine Geburtsstation mehr. Am 18.09.2015 stellte Frau Alheit dem Landtag ihren Bericht zur Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen in Schleswig-Holstein vor. Während im Bundesdurchschnitt geburtshilfliche Abteilungen in 17-20 Minuten erreicht werden können, müssen Frauen auf den Inseln unter Umständen mit mehreren Stunden rechnen. Jetzt wird auch noch die Geburtsstation auf Föhr geschlossen.

  • KV Rendsburg-Eckernförde: Der Vorstand tritt zurück. Begründet in einer gemeinsamen Erklärung traten Lothar Lemke, Sven Bielawa und Franc Meyn mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern als Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde der Piratenpartei Deutschland zurück.


Aus der Landtagsfraktion

  • Dr. Patrick Breyer: Landesregierung löscht tausende von Dokumenten aus dem Netz. Für fast eine halbe Million Euro hat die Landesregierung ihr Internetportal schleswig-holstein.de durch ein neues Angebot ersetzt – doch viele Informationen fehlen: Von ehemals 18000 Dokumenten sind nur noch 14000 abrufbar, das Archiv von Pressemitteilungen der Landesregierung seit 2001 wurde komplett gelöscht. Die Piraten kritisieren dies als „Vernichtung von Wissen“ und fordern ein Online-Archiv.

  • Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein. Zur Landtagsdebatte über die Große Anfrage der Piraten und der Antwort der Landesregierung zur Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein, meinen wir: die einen beschreiben Probleme, die anderen zeigen Lösungen auf. +++ Forscher schlagen Alarm: Umweltverschmutzung: Zwei Drittel der Seevögel haben Plastikmüll im Magen. Die meisten Seevögel haben bereits jetzt Plastikreste im Magen. Im Jahr 2050 könnten bis zu 95 Prozent aller Tiere betroffen sein. Die Wissenschaftler fordern eine bessere Müllentsorgung.

  • Pressefreiheit, auch wenn sie unbequem ist. Zur Landtagssitzung am 18.09.2015 hat die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit von Redakteuren gegenüber ihren Verlagen vorgelegt. Deutschlandweit erstmalig soll ein Recht auf Wahl einer Redaktionsvertretung eingeführt werden. Die Journalistengewerkschaften djv und dju begrüßen die Initiative gerade „angesichts der starken Konzernabhängigkeit vieler Zeitungen im Norden“.

  • Bürger wollen fahrscheinlos Bus und Bahn fahren. Die meisten Bürger (56%) würden einen steuerfinanzierten und fahrscheinlos nutzbaren öffentlichen Personennahverkehr bevorzugen, ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts YouGov. Sogar von den Bürgern, die keine regelmäßigen Bus- und Bahnfahrer sind, befürwortete die Mehrheit einen fahrscheinlosen Nahverkehr. Momentan gibt es weltweit in ca. 50 Städten fahrscheinloses Fahren. Dr. Patrick Breyer, für die Piraten Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags, fordert von der Landesregierung Mut zum Modellprojekt in Schleswig-Holstein.

  • Die Plenarwoche im September. Vom 14. bis zum 16. September fand die erste Plenarwoche nach der Sommerpause statt, lese Themen, die diskutiert wurden und wie sich unsere Abgeordneten dazu äußerten. Die nächste Plenarwoche findet übrigens vom 14. bis zum 16. Oktober statt. Alle Interessierte sind eingeladen, sich am 9. und auch am 12. Oktober bei den nächsten „Vorbereitungsterminen“ im Mumble zu beteiligen (siehe „Termine“).


Aus dem Landesverband


Aus Europa, dem Bund und den Ländern

  • Stefan Borggraefe: Politik macht Spaß! Stefan Borggraefe hat mit seinem Wahlkampfteam bei den Bürgermeisterwahlen in seiner Stadt Witten einen sensationellen Anteil von 10,5% erzielt. Das ist mit Abstand das beste Ergebnis für die Piratenpartei in dieser Wahl der Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte etc. in Nordrhein-Westfalen. Unsere Autorin Christiane vom Schloß hat ein Interview zu seinem Erfolg mit ihm geführt, in dem er auch erklärt, wie seine Wahlkampagne konzipiert war.

  • TTIP – Der Kaiser ist nackt! Europäisches Normungsinstitut warnt ausdrücklich vor TTIP. Eines der wichtigsten Versprechen von TTIP an die Wirtschaft, insbesondere die kleinen und mittelständischen Betriebe, ist die Harmonisierung von technischen Standards. Eine gegenseitige Anerkennung von Standards wäre in vielen Bereichen einseitig zulasten der Unternehmen in der EU, weil dies in den USA nicht verbindlich wäre.

  • Politik braucht konkrete Ziele, die sie auch wirklich erreichen will – ein Interview mit Oliver Bayer. Oliver Bayer ist seit dem Jahr 2012 Landtagsabgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW. Er hat sich viel Zeit genommen und im Interview über seine politischen Erfolge, zukünftige Initiativen und die Arbeit im Landtag gesprochen.

  • Norwegische Piraten kämpfen für die Plattform „The Pirate Bay”. Die Geschichte der legendären BitTorrent-Plattform „The Pirate Bay” steuert auf einen neuen Höhepunkt zu: Vor wenigen Tagen ließ die ein Gericht in Norwegen die Internetplattform sperren. Doch die norwegische Piratenpartei hat die Sperre bereits ausgehebelt und betreibt die Plattform weiter.

  • Piraten, Politik und Pornos – kreative Parteiwerbung aus Österreich. Mit einer eher ungewöhnlichen Kampagne macht zur Zeit die Piratenpartei Österreich Schlagzeilen. Sie verwenden ein Bild der österreichischen Innenministerin, um gegen staatliche Überwachung vorzugehen. Und zwar ausgerechnet auf der bekannten Porno-Seite „YouPorn“.


Fremde Federn

  • Die weltgrößte Überwachungsmaschine. Ob sexuelle Vorlieben, Suchbegriffe oder Kontakte: Der britische Geheimdienst kann fast alle Internetnutzer durchleuchten, wie bisher unbekannte Snowden-Dokumente zeigen.

  • Studie prognostiziert globale Energiewende. Greenpeace geht davon aus, dass bis 2050 weltweit kostenneutral auf erneuerbare Energien umgestellt werden könnte. Entscheidend sei der politische Wille.

  • Vorratsdaten doch für die Geheimdienste? Der Gesetzentwurf für die Speicherung von Kommunikationsdaten hat eine Lücke. Die könnte dazu führen, dass der Verfassungsschutz Daten bekommt, die er nicht haben darf. Entweder weiß Justizminister Heiko Maas nicht, was in dem Gesetzentwurf seiner Behörde steht, der eine Vorratsdatenspeicherung wieder einführen soll. Oder er versucht, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen.

  • Frankreich droht mit Abbruch der TTIP-Gespräche. Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen mit den USA ist gewaltig. Nun droht Frankreich mit Verhandlungsabbruch. Ohne Frankreich aber ist das Projekt gestorben.

  • Verbraucherschutz, made in USA. VW spürt gerade, wie in den USA Verbraucherschutz läuft: über Strafprozesse und Sammelklagen. Viele sehen darin einen Beleg für die Vorteile von TTIP. Zu Recht?


Feuilleton


Termine, außergewöhnliche

Termine, regelmäßige


Herausgeber: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein, Ringstraße 58 in 24103 Kiel, Tel.: +49-431-55686974

V.i.S.d.P.: Christian Thiessen, Vorsitzender des Vorstands