Breitseite Ausgabe 14 (2015/03)

Machen wir’s kurz: Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg lag unser Ergebnis im erwarteten Rahmen zwischen 1,0 und 2,0 Prozent: Die erreichten 1,6 Prozent sind kein Rekordergebnis. Die Stimmen zeigen aber auch, dass es genug Wähler gibt, die uns Vertrauen entgegen bringen. Ein Artikel der „Flaschenpost“ geht auf diesen Gedanken ein.

Unverdrossen sind unsere Bemühungen „Pro Bürgerbeteiligung“ und „Contra Politikverdrossenheit“ – mehrere Artikel in der vorliegenden Ausgabe der Breitseite dokumentieren unsere Initiativen im letzten Monat. Und: Wer Wünsche und Ideen in den Kieler Landtag tragen möchte, kann dies tun mit einem Antrag an die Fraktion über openantrag.de/schleswig-holstein. Fragen und Wünsche können auch beim Plenum-Vorbereitungs-Mumble vorgetragen werden: Die Fraktion öffnet sich gerne den Anregungen der Basis. Das nächste Vorbereitungs-Mumble ist am 16.03. ab 20:00 Uhr im Mumble, siehe „Termine“.

Im Gegensatz zu Sozialen Netzwerken liegt das Format der „Breitseite“ übrigens voll im Trend: Lange sah es so aus, als sei die E-Mail tot, doch mittlerweile erlebt sie eine Renaissance. Denn gegenüber Facebook und Twitter hat sie einen entscheidenden Vorteil: Betreff Auferstehung A pro pos „Facebook“: Wie geht es weiter? Nach Auffassung der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) verstoßen insgesamt 19 Klauseln aus den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie von Facebook gegen geltendes Recht. Wie unser Landesverband mit dem eigenen Facebook-Engagement umgeht, wird sicher eines der heiß diskutierten Themen auf dem nächsten Landesparteitag sein. Unser nächster #lptsh151 ist zweitägig und findet am 14. und 15. März 2015 statt; die Einladungen dazu haben uns Parteimitglieder ja bereits erreicht.

Zum Schluss noch ein Schmankerl: Die Snowden-Doku „Citizenfour“ hat den diesjährigen Oscar für den besten Dokumentarfilm erhalten; nun kann man sich die Dokumentation über Edward Snowden kostenlos im Web ansehen, siehe netzpolitik.org/2015 bzw. ndr.de/kultur.

Wenn Du selbst auf Veröffentlichungen aufmerksam machen oder auf einen Termin hinweisen möchtest, sende uns eine E-Mail – außerdem freuen wir uns immer auf Lob, Kritik und Leserbriefe über breitseite@piratenpartei-sh.de

Die Redaktion der Breitseite
Anne Burmeister, Annette Gottwald, Arne Wulf, Christiane und Hans vom Schloß


Aus den Regionen


Aus der Landtagsfraktion

  • Diskutier mit! Piraten rufen zur Beteiligung an der Bürgeranhörung auf. Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) begrüßt das heute freigeschaltete Internet-Diskussionsforum des schleswig-holsteinischen Landtags zum Thema Wahlmüdigkeit und Politikverdrossenheit.

  • Die Fehmarnbeltquerung fällt ins Wasser. Zu der aktuellen Entwicklung in Sachen Fehmarnbelt-Tunnel und der morgigen Tagung des Wirtschaftsausschusses auf Fehmarn erklärt Patrick Breyer, Abgeordneter und Verkehrsexperte der PIRATEN im Landtag: „Nicht nur als Pirat freut es mich, dass wir eine Anhörung der Querungsgegner auf Fehmarn durch den Wirtschaftsausschuss durchsetzen konnten. Das Gesamtprojekt einer festen Fehmarnbeltquerung läuft finanziell und zeitlich immer weiter aus dem Ruder. Das ist die Chance und der Zeitpunkt zum Ausstieg, und die gilt es zu nutzen!“ piratenfraktion-sh.de/2015

  • Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Am 8. Februar 1990 beschloss der Deutsche Bundestag seine Zustimmung zur Konvention der Vereinten Nationen gegen die Folter. Mit ihrer Ratifizierung trat die Bundesrepublik Deutschland der Antifolterkonvention zum 1. Oktober 1990 bei. Der Abgeordnete Wolfgang Dudda der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag erinnert an diesen Tag und die sich daraus ergebende Verpflichtung Dudda: „Als besonderes Beispiel sind die USA zu nennen, deren CIA-Folterbericht schlimme Menschenrechtsverletzungen der jüngeren Vergangenheit aufzeigt.“

  • Gemalto findet keine Hinweise auf Diebstahl von SIM-Karten. Den Geheimdiensten NSA und GCHQ ist es nach Angaben des SIM-Karten-Herstellers Gemalto nicht gelungen, bei ihm Verschlüsselungscodes für den Handy-Betrieb zu stehlen. Uli König auf welt.de/newsticker +++ Die Geheimdienste von Großbritannien und den USA haben nach einem Einbruch bei Europas größtem Hersteller von SIM-Karten die Möglichkeit, Gespräche und Datenverbindungen der Handynutzer abzuhören. Die Verschlüsselung der Mobilfunknetze, genauer gesagt die Verbindung zwischen Handys und Mobilfunkmasten, wurde so für NSA und GCHQ zu einem offenen Buch. Für Handybesitzer ist es an der Zeit, beim Anbieter nach einer neuen SIM-Karte zu fragen. http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/02/23/handynutzer-sollten-sichere-sim-karten-einfordern/


Aus dem Landesverband

  • PIRATEN verhindern „Section Control“: Schleswig-Holstein gibt Pläne zum wahllosen Scanning aller Autofahrer auf. Auf Schleswig-Holsteiner Autobahnabschnitten wird es dank der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag vorläufig keine Geschwindigkeitskontrollen auf Basis der „Section Control“-Technologie geben. So hat der Landtag einem Antrag der Piratenfraktion zugestimmt und die von Verkehrsminister Meyer (SPD) vorgeschlagene Einführung der umstrittenen Technologie für Radarkontrollen auf der Rader Hochbrücke (A7) abgelehnt, siehe piratenpartei-sh.de +++ Wie weit wird der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Meyer gehen, um die Lebensdauer der Rader Hochbrücke zu verlängern? Wir PIRATEN sagen nein zur Totalüberwachung auf Rader Hochbrücke

  • Fracking: Bürgerwille wird missachtet. Während Bürger, gleich welcher politischen Richtung, Seite an Seite gegen Fracking demonstrieren, sich Initiativen gründen und Resolutionen aus den Kreisen an die Landesregierung gehen, wimmeln die Landespolitiker der Regierungskoalition ab. “piratenpartei-sh.de”: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/02/fracking-buergerwille-wird-missachtet/

  • GRÜNE wollen keine Abschaffung der Abschiebehaft. Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hatte einen Antrag gestellt mit dem Vorhaben, die Abschiebehaft und Abschiebehafteinrichtungen bundesweit abzuschaffen. Doch eine breite Mehrheit aus SPD, Bündnis90/Grüne, SSW, CDU und FDP sprach sich gegen dieses Vorhaben aus – und das sogar gegen einen Beschluss des „Kleinen Parteitags“ von Bündinis90/Die Grünen, siehe piratenpartei-sh.de

  • Piraten wirken: Bundesrat gegen Vorratsdatenspeicherung im IT-Sicherheitsgesetz. Der Bundesrat fordert, die im geplanten IT-Sicherheitsgesetz versteckte »weitreichende Vorratsdatenspeicherung« zu streichen. In einem Rundschreiben an alle zuständigen Minister der Bundesländer hatte der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei und Abgeordnete im schleswig-holsteinischen Landtag, Patrick Breyer, zuvor genau dies angestoßen. “piratenpartei-sh.de”: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/02/piraten-wirken-bundesrat-gegen-vorratsdatenspeicherung-im-sicherheitsgesetz/

  • Kommunalpiraten. Am Sonntag 22. Februar trafen sich die Kommunalpiraten in Neumünster. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und die Vorträge eindrucksvoll und richtungweisend. Den Großteil des Vormittags nahm die Visualisierung des Lübecker Haushaltsplans in Anspruch. “piratenpartei-sh.de”: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/02/kommunalpiraten/


Aus Europa, dem Bund und den Ländern

  • Teilerfolg für PIRATEN-Klage. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg (EuGH) hat heute einer Klage des Abgeordneten der Piratenpartei Patrick Breyer aus Schleswig-Holstein gegen die EU-Kommission auf Offenlegung gerichtlicher Schriftsätze stattgegeben (Az. T-188/12). Danach muss die EU-Kommission künftig in aller Regel den Schriftverkehr in abgeschlossenen Gerichtsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof offenlegen, siehe piratenpartei.de/2015

  • Hamburger Bürgerschaftswahl. Am Sonntagabend, 15.02. ab 18 Uhr war es soweit: Nach langen, harten Wahlkampfwochen trudelten die ersten Ergebnisse der Auszählungen ein. flaschenpost.piratenpartei.de

  • Antrag der Piraten: Saarland als Testregion für autonomes Fahren. Nach dem Vorstoß des Bundesverkehrsministeriums, ein Teilstück der A9 in Bayern für fahrerlose Kraftfahrzeuge zu öffnen, könnte bald auch das Saarland zur Testregion für autonomes Fahren werden. Das jedenfalls fordert die Piratenfraktion im saarländischen Landtag in einem aktuellen Antrag an das Plenum +++ Die Entwicklung fahrerloser Autos verspricht zukünftig einige Probleme zu lösen, die Bürger bereits jetzt beschäftigen: hohe Verkehrsaufkommen, nervige Staus und Umweltzerstörung. Zur Weiterentwicklung dieser Technologie wollten die Saarländer Piraten eine Teststrecke für die Prototypen einführen. Alles Wissenswerte darüber, wie der Piratenantrag scheiterte, lest ihr im Artikel in der flaschenpost.piratenpartei.de

  • Eindrücke von der Münchner Sicherheitskonferenz. Michael Renner von der Flaschenpost berichtete live von der Münchner Sicherheitskonferenz 2015. Nachzulesen auf piratenpartei.de/2015/ +++ Die Liste der Teilnehmer der 2015-er Münchner Sicherheitskonferenz zeigt, wo der Fokus liegen wird: Die Münchner Sicherheitskonferenz im Schatten zweier Konflikte +++ Die Kanzlerin auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Ratlosigkeit und Säbelrasseln +++ Die letzte Diskussionsrunde bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 widmete sich der Frage, ob wir gerade das Ende des Nahen Ostens, so wie wir ihn bisher kannten, erleben: Das Ende des alten Nahen Osten +++ Weitere Artikel zur Sicherheitskonferenz in der Flaschenpost

  • Dobrindts Weißbiermaut: Eine politische Geisterfahrt. Nachdem Bundesverkehrsminister Dobrindt der Öffentlichkeit Prognosen vorgelegt hat, wird klar: 24 Millionen ausländische Mautzahler sollen das Wunder schaffen, dass die PKW-Maut, die deutschen Autofahrer nichts kostet


Fremde Federn

  • Amnesty fordert Aufklärung über Europas Rolle bei CIA-Folter. Europäische Staaten sind laut Amnesty International mitverantwortlich für Folterlager der CIA. Die Organisation fordert ein Ende von Verleugnung und Vertuschung +++ Der Bericht des US-Senats zeigt: Die CIA hat auf Anweisung gefoltert +++ Die NSA handelt wie ein totalitärer Staat +++ Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss: Der BND baut sich einen rechtsfreien Raum +++ Späher spähen Späher aus +++ Die Geheimdienste betreiben nicht mehr nur Überwachung und Spionage – die NSA rüstet zum Cyber-Feldzug

  • Der Unsichtbare Krieg – Exklusiv-Interview mit Edward Snowden. Der NDR zeigt, wie verwundbar das deutsche Internet ist – während die NSA laut Edward Snowden ihre offensiven Kapazitäten immer weiter ausbaut. netzpiloten.de +++ Edward Snowden hat nicht nur die Massenüberwachung durch die Sicherheitsdienste aufgedeckt, sondern gibt 5 Tipps und Tools für mehr Privatsphäre im Netz

  • Ein Ozean aus Plastik. Unzähliger Plastikmüll in den Ozeanen gelangt früher oder später in die Nahrungskette – oft in Form kleinster Teilchen, die selbst Würmer oder Muscheln aufnehmen können. Nun haben Forscher erstmals berechnet, wie viel Kunststoffmüll vom Land ins Meer getragen wird. deutschlandfunk.de … zur Erinnerung: „Küste gegen Plastik“ gewinnt den Veränderungspreis Westküste 2014

  • Syrische Flüchtlinge: Unfassbare Schicksale. Ein neuer Bericht von Amnesty International zeigt die menschlichen Schicksale, die sich hinter der Flüchtlingskrise in Syrien verbergen. Er erzählt die Geschichte von acht Menschen und Familien, die vor dem bewaffneten Konflikt geflohen sind und nun im Libanon, in Jordanien und im Irak um ihr Überleben kämpfen. amnesty.de/2015

  • Die schmutzigen Geschäfte der HBSC. Korrupte Politiker, Waffenhändler und andere Kriminelle haben über Jahre Konten der Privatbank HSBC genutzt, um Gelder zu waschen, Besitztümer zu verheimlichen und Steuern zu hinterziehen


Feuilleton

  • Brauchen wir noch Gesetze, wenn Rechner herrschen? Algorithmen entscheiden, welche Paare sich finden, sie bestimmen Suchergebnisse und wickeln Aktiengeschäfte ab. Ersetzen sie bald auch Gesetze? Wie das Internet der Dinge die Politik verändert. Eine erschreckende Frage? faz.net

  • Privatsphäre kostet extra? Privatsphäre kostet extra, schreibt Johannes Boie in der Süddeutschen. Er beschreibt, wie z.B. der US-Netzbetreiber AT&T alle Nutzerdaten speichert und für seine Zwecke wirtschaftlich nutzt. Will ein Kunde diese Daten löschen lassen, muss er das bezahlen! So wird Datenschutz zum Geschäftsmodell. In diesem Zusammenhang ist die Bemerkung angebracht, dass das nicht „nur in Amerika“ so ist, sondern dass wir auch hier in Deutschland schon fast auf diesem bedauerlichen, nein: erschreckenden Niveau angekommen sind:""https://www.piratenpartei.de/2015/02/20/privatsphaere-kostet-extra/

  • Hacker stehlen Daten von zweitgrößtem US-Krankenversicherer. Millionen von Anthem-Kunden müssen fürchten, dass Unbefugte an ihre sensiblen Daten gelangt sind. Es ist der bislang größte Hackerangriff im Gesundheitssektor. … und wenn sie nicht gestohlen sind, dann sind sie nun ein Geschäftsmodell zeit.de/digital

  • Wir versagen im Umgang mit Beleidigungen und Trollen. Twitter-Chef Dick Costolo will Rassisten und Sexisten keinen Raum mehr auf der Plattform geben. In einer internen Mitteilung übernimmt er persönlich Verantwortung dafür, dass Trolle bislang nicht effektiv genug bekämpft wurden. Zugleich wird ein Abkommen mit Google öffentlich: Schon bald könnten Tweets in Echtzeit in der Google-Suche angezeigt werden. sueddeutsche.de/digital

  • Wir lieben Überwachung! Sieben sehr gute Gründen, warum auch Du Überwachung lieben solltest: youtube.com/watch


Termine

  • 01.03.: Koordinatorenkonferenz KoKoSH – Mumble ab 20:00 Uhr, siehe Pad

  • 02.03.: Sprechstunde mit dem Bundesvorsitzenden „Stefan @sekor Körner“ jeden Montag ab 21:00 Uhr im Mumble

  • 03.03.: Landesweiter SH-Stammtisch & Team Presse im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“. Pad für Team Presse

  • 04.03.: Öffentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein : Vorstandssitzung“, siehe Liveprotokoll

  • 05.03.: Politischer Schlemmerabend in Uetersen 19:00 – 22:00 Uhr, weitere Informationen

  • 09.03.: Sprechstunde mit dem Bundesvorsitzenden „Stefan @sekor Körner“ jeden Montag ab 21:00 Uhr im Mumble

  • 10.03.: Landesweiter SH-Stammtisch & Team Presse im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“. Pad für Team Presse

  • 12.03.: Bundesvorstand (Telko) 20:00 – 22:00 Uhr, Infos zur Einwahl: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstandssitzung Protokolle im Portal des Bundesvorstand unter: http:// vorstand.piratenpartei.de/ Location: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstandssitzung

  • 14.+15.03.: Landesparteitag 2015-1 in Neumünster im KiekIn! #lpt151 und Wiki-Seite

  • 15.03.: Koordinatorenkonferenz KoKoSH – Mumble ab 20:00 Uhr, siehe Pad

  • 16.03.: Plenum Vorbereitung im Mumble ab 20:00 Uhr, (Raum SH → Landtagsfraktion)

  • 16.03.: Sprechstunde mit dem Bundesvorsitzenden „Stefan @sekor Körner“ jeden Montag ab 21:00 Uhr im Mumble

  • 17.03.: Landesweiter SH-Stammtisch & Team Presse im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“. Pad für Team Presse

  • 18.03.: Öffentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein : Vorstandssitzung“, siehe Liveprotokoll":https://vorstandsh.piratenpad.de/LPP

  • 23.03.: Sprechstunde mit dem Bundesvorsitzenden „Stefan @sekor Körner“ jeden Montag ab 21:00 Uhr im Mumble

  • 24.03.: Landesweiter SH-Stammtisch & Team Presse im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“. Pad für Team Presse

  • 26.03.: Bundesvorstand (Telko) 20:00 – 22:00 Uhr, Infos zur Einwahl: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstandssitzung Protokolle im Portal des Bundesvorstand unter: http:// vorstand.piratenpartei.de/

  • 29.03.: Koordinatorenkonferenz KoKoSH – Mumble ab 20:00 Uhr, siehe Pad

  • 30.03.: Sprechstunde mit dem Bundesvorsitzenden „Stefan @sekor Körner“ jeden Montag ab 21:00 Uhr im Mumble

  • 31.03.: Landesweiter SH-Stammtisch & Team Presse im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“. Pad für Team Presse

  • 01.04.: Öffentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein : Vorstandssitzung“, siehe Liveprotokoll":https://vorstandsh.piratenpad.de/LPP

  • Termine in Schleswig-Holstein inkl. Piratentreffs und Stammtische siehe Kalender im Landesportal

  • Bundesweite Termine siehe Kalender auf pirateninfo.de

  • Neue Termine (in SH) bitte per E-Mail an termine@piratenpartei-sh.de


Herausgeber: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein, Ringstraße 58 in 24103 Kiel, Tel.: +49-431-55686974

V.i.S.d.P.: Christian Thiessen, Vorsitzender des Vorstands