Breitseite Ausgabe 11 (2014/12)

Was besitzt ein munteres Wesen und spuckt mit ausgesprochener Sprachbegabung laute Töne? Genau: der #BEO. Gemeint ist allerdings nicht der fernöstlich beheimatete gracula religiosa aus der Familie der Stare, sondern unser Basis-Entscheid-O-mat. Interessant, welche Entscheide bereits aktuell zur Abstimmung vorliegen, etwa „Asyl für Edward Snowden“ oder „Banken in die Schranken“. In der Terminübersicht (am Ende der Breitseite) finden sich alle aktuellen BEO-Termine, denn der 1. BEO läuft bereits! Lese Alles zum Ablauf des 1. BEO und Alles Weitere zum BEO und bedenke: Der Basisentscheid ist ein Werkzeug, mit dem Du Dich einbringen kannst. Er lebt von der Beteiligung unserer Mitglieder, also auch Deiner.

Was auch bereits läuft, ist der Wahlkampf zur Hamburger Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015. Wir Schleswig-Holsteiner haben nicht vergessen, welch’ helfenden Rückenwind wir bei unseren Wahlkämpfen 2012 und 2013 aus Hamburg bekommen hatten. Lassen auch wir jetzt die Hamburger Piraten nicht im Stich – es gibt noch viel zu tun für die hamburgwahl.piratenpartei.de und wer nicht nach Hamburg zum Wahlkämpfen kommen kann, kann spenden. Sei so gut! Lese darüber in der Flaschenpost und spende bei aktion.piratenpartei.de; am Freitagnachmittag (28.11.) waren es bereits € 3.607,45 für Hamburg ( Quelle / Dank an @PiratSven77 \o/ ). Tatkräftige Hilfe bitte anbieten und Informationen abrufen über E-Mail hamburg-helfen@piratenpartei-sh.de

Weitere Veranstaltungen, die uns im nächsten Jahr vorwärts bringen werden, sind die für das Frühjahr geplanten Termine „Landespressetreffen“ und „Kommunalpiratentreffen“. Der #LaVoSH organisiert und die Breitseite wird rechtzeitig informieren.

Das letzte Editorial der Breitseite in diesem Jahr kann nicht schließen ohne einen großen Dank an die sich neu gefundene Redaktion: Voller Zuversicht wird die Breitseite in ihr zweites Jahr gehen können – die Aufgaben sind nun auf viele Schultern verteilt. Vielleicht wird die Breitseite 2015 sogar in gedruckter Form erscheinen – wir arbeiten daran. So verabschieden wir uns bis nächsten Monat / nächstes Jahr mit den besten Wünschen für eine ereignisreiche, aber besinnliche Vorweihnachtszeit, „Frohe Weihnachten!“ und „Alles Gute für das Neue Jahr“!

Wenn Du selbst auf Veröffentlichungen aufmerksam machen oder auf einen Termin hinweisen möchtest, sende uns eine E-Mail – außerdem freuen wir uns immer auf Lob, Kritik und Leserbriefe über breitseite@piratenpartei-sh.de

Die Redaktion der Breitseite
Anne Burmeister, Annette Gottwald, Arne Wulf, Cindy Baginski, Christiane und Hans vom Schloß


Aus den Regionen

  • Verantwortung geht anders! Das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) wurde am 11.11.2014 im Kieler Landtag mit der Einstimmenmehrheit der Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW beschlossen. Warum der Steinburger Kreistagsabgeordnete Dr. Siegfried Hansen das FAG für einen „Dolchstoß für den ländlichen Raum“ hält, steht auf fraktion.piratenpartei-iz.de

  • Neuer Vorstand im Kreisverband RD-ECK. Am Sonntag, den 9. November, fand in Rendsburg der dritte Kreisparteitag seit Gründung des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde der Piratenpartei statt. Der amtierende Vorstand wurde entlastet und was die Neuwahlen ergaben steht auf piratenpartei-sh.de/rendsburg-eckernfoerde

  • Antrag „Streaming Kreistagssitzungen“: In Zeiten stetig sinkender Wahlbeteiligung und steigender Politikverdrossenheit ist es notwendig, die Politik wieder näher zu den Menschen zu bringen. Diese müssen sich über alle sie betreffenden Angelegenheiten auf möglichst einfache Weise, umfassend und zeitnah informieren können. Unser Pudels Kern auf fraktion.piratenpartei-iz.de

  • Kommunaler Finanzausgleich auch weiterhin undurchsichtig. Den Beschluss des neuen kommunalen Finanzausgleichsgesetzes durch die Einstimmenmehrheit der Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW im Kieler Landtag am vergangenen Donnerstag kommentiert Arne Wulf, Sprecher der Piratenpartei im Kreis Stormarn, auf piratenpartei-sh.de/stormarn

  • Kleiner Kiel Kanal: Große Werbetrommel und ein wenig Beteiligung. Wie sieht Bürgerbeteiligung bei einem Projekt aus, bei dem die Planungen schon sehr weit fortgeschritten sind? Die Antwort lieferte Ende Oktober die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel bei der Veranstaltung zum Thema „Kleiner Kiel Kanal“. Klotzen statt Kleckern auf piratenpartei-sh.de/kiel


Aus der Landtagsfraktion

  • Plastik – PIRATEN dicht am Thema. Zur Landtagsdebatte „Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Angelika Beer: „Das Ziel, Plastikmüll in Schleswig-Holstein auf See und im Land zu vermeiden, eint eigentlich alle Politiker in Schleswig-Holstein.“, weiter auf angelika-beer.de

  • Torge Schmidt zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs. Politik und Gesellschaft werden von Menschen gemacht. Sie entstehen deshalb da, wo die Menschen sind. Das bedeutet, dass auch genau dort die Strukturen zum Leben gewährleistet sein müssen. Also in den Kommunen, vor Ort. Deshalb brauchen Leben und gesellschaftliches Engagement funktionierende, lebendige Kommunen. piratenfraktion-sh.de

  • Koalition simuliert Unterstützung für Snowden. Zur Annahme des Änderungsantrags der Regierung im Schleswig-Holsteinischen Landtag „Sicherer Aufenthalt für Edward Snowden“ gibt der Abgeordnete Uli König eine Erklärung ab auf piratenfraktion-sh.de

  • Fracking: Ein Piratenthema. Bundesvorsitzender Stefan Körner und Politischer Geschäftsführer Kristos Thingilouthis zu Gast bei der Landtagsfraktion der Piraten in Schleswig-Holstein. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Patrick Breyer, sprach im Videopodcast mit den beiden über die Arbeit der Fraktion und das bundesweite Thema Fracking auf piratenpartei.de

  • Angelika Beer: Frauen brauchen Hilfe – Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen muss mehr sein als ein Tag des Gedenkens. „Politik muss aber mehr tun als sich mit Lippenbekenntnissen aus der Verantwortung stehlen”, so Angelika Beer, stellvertretende Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Das gelte auch für das Land Schleswig-Holstein, denn auch hier sei Gewalt gegen Frauen Ausdruck menschenverachtender Haltungen. angelika-beer.de


Aus dem Landesverband

  • Jetzt behindern wir! PIRATEN laden am Mittwoch, 3. Dezember nach Lübeck ein. Gemeinsam demonstrieren wir für gesellschaftlichen Zusammenhalt am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung. Initiator der Veranstaltung ist der PIRATEN Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Jörg- Stefan Witt. Er suchte sich Mitstreiter und so entstand das Bündnis „Care Netzwerk Lübeck“. piratenpartei-sh.de/blog

  • Nebeneinkünfte weiterhin geheim. Die Allgemeinheit bezahlt, die Wirtschaft belohnt? Geldzuflüsse aus Nebeneinkünften der Landtagsabgeordneten bleiben weiterhin geheim. SPD, Grüne und SSW verraten den Koalitionsvertrag und die Lobby lacht. Geht es um den Schutz der Privatsphäre des Bürgers, die sich nicht von Geheimdiensten bespitzeln lassen wollen, entgegnet ein Großteil der Politiker: “Du hast doch nichts zu verbergen!” Nun fragen die PIRATEN: „Was hast Du zu verbergen, lieber Politiker, dass Du die Höhe Deiner Nebeneinkünfte nicht preisgeben willst?” Auch die Regierungsbeteiligung der Grünen Abgeordneten hat bislang nichts an der Geheimhaltung der Zusatzhonorare für Abgeordnete geändert. piratenpartei-sh.de/blog

  • Ergebnisse der Vorstandsklausur: Am 22. und 23.11.2014 hatte sich der Landesvorstand zu einer Vorstandsklausur in Niederkleveez getroffen. Dabei wurde am Samstag neben Technik-Foo (Redmine, PGP, Dokumentenmanagement, WordPress) auch über Beauftragungen gesprochen. Viele Beauftragungen laufen zum 31.12.2014 aus und werden nicht automatisch verlängert. Zudem wird es ohne Wahlen auf Gebietsversammlungen keine neuen Beauftragten geben. Deshalb schreibt Anne Burmeister nun die Beauftragten an und erinnert sie an fällige Gebietsversammlungen, siehe piratenpartei-sh.de/vorstandsblog

  • Beauftragter für Menschen mit Behinderung: Jörg-Stefan Witt ist Beauftragter für Menschen mit Behinderung der Piratenpartei Schleswig-Holstein. Wer ist Jörg-Stefan Witt?


Aus Europa, dem Bund und den Ländern

  • Überall auf der Welt werden gerade die Weichen gestellt: Totalüberwachung, Sozialabbau, „Freihandelsabkommen“, Demokratieverfall. Das darf nicht sein. Und das muss nicht sein. Wir müssen die Chancen der zusammenwachsenden Welt nicht den Geheimdiensten und Großkonzernen überlassen. Wir haben es in der Hand, den Digitalen Wandel für die Bürger und für alle Menschen zu gestalten. Freiheit ist keine Randnotiz, Netze in Nutzerhand, Klarmachen zum Ändern! Wichtig: piratenpartei.de

  • Julia Redas erste Rede vor dem Europa-Parlament. CDU und SPD versuchen über den Umweg Europa ihr gescheitertes Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu retten. Weil sie Google in Deutschland nicht zwingen können, die Verlage für Inhalte zu entlohnen, versuchen sie nun unter dem Vorwand der Suchneutralität den Konzern dazu zu zwingen, Inhalte aufzulisten, für deren Anzeige die Verlage dann per Leistungsschutzrecht Geld verlangen. youtube.com und juliareda.eu und Erklärung zur Resolution

  • Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet! Im Bündnis mit über 290 anderen Organisationen kämpft Mehr Demokratie für einen Stopp der Verhandlungen und hat eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet, nachdem die Europäische Kommission den Start einer offiziellen EBI mit rechtlich fadenscheiniger Begründung ablehnte. mehr-demokratie.de +++ thematisch verwandt: Mehr Wachstum durch TTIP ist ein Märchen TTIP bringe die Wirtschaft in Schwung und schaffe Arbeitsplätze: Das ist das stärkste Argument der Freihandelsfreunde. Doch wer nachrechnet, sieht, dass es nicht stimmt. Das zu lesen, dafür sollte man sie sich nehmen, die ZEIT

  • Piraten entern Marienbad – „Wir wollen die jungen Leute zurückholen“. Es war eine der größten Überraschungen bei den jüngsten Kommunalwahlen: Im westböhmischen Mariánské Lázně / Marienbad holten die Piraten 21 Prozent und damit die meisten Stimmen. Weil’s so schön ist, jetzt auch im Radio: radio.cz/de

  • Keine Zwangsregistrierung für Sexarbeiter: PIRATEN unterstützen öffentlichen Aufruf des Doña Carmen e.V. Am 1. November 2014 veröffentlichte die Tageszeitung ›taz‹ den von Doña Carmen e.V. initiierten und mittlerweile von vielen Einzelpersonen und Organisationen unterzeichneten Aufruf ›Zwangsregistrierung sämtlicher Sexarbeiter – NICHT MIT UNS!‹. Die Piratenpartei sowie die in der Partei organisierte Arbeitsgemeinschaft ›Queeraten‹ haben den Aufruf mitgezeichnet. Sie wollen damit ebenfalls ein deutliches Zeichen gegen die von der Bundesregierung geplante Einführung einer Meldepflicht für Sexarbeiter samt einem dazugehörigen Hurenpass setzen. piratenpartei.de


Fremde Federn

  • Experten wollen Cannabis-Verbot lockern. Modellversuch in Frankfurt stößt bei Grünen und Piraten in Schleswig-Holstein auf Zustimmung. ln-online.de

  • „Mare nostrum“ Ein Abgesang von #frontal21 als zdf.de/podcast +++ Ende der Rettung Am 31.10. endete die italienische Seerettungsoperation „Mare Nostrum“. Die ablösende EU-Operation „Triton“ wird sie nicht ersetzen können. greenpeace-magazin.de

  • BND will Sicherheitslücken kaufen und ausnutzen. Um besser in fremde Programme eindringen zu können, will der BND auch sogenannte Zero Day Exploits kaufen. Experten halten das für eine dumme Idee der staatlichen Hacker. zeit.de/digital +++ BND will SSL-geschützte Verbindungen abhören. heise.de +++ Chaos Computer Club Hacker fordern: Kauf von Sicherheitslücken durch BND verbieten! rp-online.de/digitales +++ Die Neugier des BND kennt keine Grenzen. Der BND interessiert sich für die Kontakte von Verdächtigen. Und für deren Kontakte. Und deren Kontakte und wiederum deren Kontakte. Wohin das führt, zeigt zeit.de/digital +++ IT-Sicherheitsgesetz vs. Exploit-Pläne des BND: „Völlig irre“! Informatiker sowie Wirtschafts- und Oppositionsvertreter sehen das Vorhaben des Bundesnachrichtendiensts zum Aufkaufen und Ausnutzen bislang unveröffentlichter Schwachstellen im “krassen Widerspruch” zum IT-Sicherheitsgesetz. heise.de +++ „Die Anarchos vom BND“ Der Weltraum. Unendliche Weiten. Und nicht nur luftleer, sondern auch rechtsfrei: zeit.de/politik

  • Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür: Innenministerium stellt sich stur beim IT-Sicherheitsgesetz. Das Bundesinnenministerium hat einen überarbeiteten Referentenentwurf für ein Gesetz zum Verbessern der IT-Sicherheit an die Länder und Kommunen verschickt. Die Klausel für eine „neue Vorratsdatenspeicherung“ ist weiter dabei. Das Ministerium für Informationsbeschaffung beim Tricksen erwischt auf heise.de

  • Wirtschaft nimmt Staatshacker ins Visier. Amerikanischen Firmenchefs reicht es. Sie wollen nicht länger ausspioniert und über Computernetzwerke angegriffen werden. Jetzt rüsten sie zum Selbstschutz – auch gegen Regierungsangriffe. Ihren Kollegen in Europa raten sie, dasselbe zu tun. heute.de


Feuilleton

  • Europa ist abhängig von NSA-Überwachung. Seit den Enthüllungen von Edward Snowden hat sich zwar im Technologiebereich eine Menge getan, in Europa jedoch kaum. Ben Hayes von Statewatch erklärt, warum das so ist in der futurezone.at

  • Keine Zeit bis 2030! Der Weltklimarat IPCC hat den fünften Bericht vorgelegt. Das Wichtigste im Überblick: greenpeace-magazin.de

  • Altersarmut nimmt in Deutschland zu. Nie zuvor waren so viele Rentner in Deutschland auf staatliche Hilfe angewiesen wie jetzt. Ihre Zahl hat um mehr als sieben Prozent zugenommen, siehe zeit.de/wirtschaft

  • Wie sicher sind unsere biometrischen Daten? Der eigene Körper als Ausweis – ein System, das immer mehr Menschen nutzen. An vielen Schranken gibt es keine Zugangscodes mehr. Denn Iris-Scanner erkennen, wer rein darf. Die neuesten Computer funktionieren ohne Passwörter. Denn Fingerabdruck-Sensoren ermitteln, wer der rechtmäßige Nutzer ist. hr-online.de

  • Die Überforderung führt zur Verdrängung der Gefahr und zum Verzicht auf Schutz. Manager und Politiker beraten am Montag auf einer gemeinsamen Konferenz über die Cybersicherheit. Die Risiken für Computernetze und öffentliche Infrastrukturen steigen, laut faz.net/aktuell +++ thematisch verwandt Phishing: Erschreckend viele Nutzer fallen auf gefälschte Websites herein: Google hat interessante Fakten über Phishing-Versuche mit gefälschten Websites veröffentlicht. Demnach haben effektive Fake-Websites eine Erfolgsquote von bis zu 45 Prozent. Im Schnitt fallen 14 Prozent der Besucher gefälschter Websites auf Phishing-Angriffe herein. t3n.de


Termine

  • 01.12.: Team Presse – Mumble (jetzt wieder jeden Montag) ab 20:00 Uhr, Pad

  • 01.12.: Sprechstunde mit dem Bundesvorsitzendem „Stefan @sekor Körner“ jeden Montag ab 21:00 Uhr im Mumble

  • 02.12.: Landesweiter SH-Stammtisch im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“

  • 03.12.: Veranstaltung Jetzt behindern wir am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung: Demo und Kundgebung in der Lübecker Innenstadt ab 18:00 Uhr. Alle Informationen auf piratenpartei-sh.de/blog

  • 04.12.: Die Landtagsfraktion lädt ein zum Landtagsmumble ab 19:00 Uhr in Vorbereitung auf die kommende Plenumswoche

  • 04.12.: Öffentliche Sitzung des Bundesvorstands ab 20:00 Uhr im Mumble, weitere Informationen auf buvo2014.piratenpad.de

  • 07.12.: Koordinatorenkonferenz KoKoSH – Mumble ab 20:00 Uhr, siehe Pad

  • 08.12.: Treffen Wahlkampfvorbereitung SH ab 19:00 Uhr im Mumble, weitere Informationen siehe Pad

  • 08.12.: Fraktionssprechstunde im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Landtagsfraktion“ ab 19:00 Uhr (diesmal anwesend: Angelika Beer und Kathie Jaspers)

  • 08.12.: Team Presse – Mumble (jetzt wieder jeden Montag) ab 20:00 Uhr, Pad

  • 08.12.: Sprechstunde mit dem Bundesvorsitzendem „Stefan @sekor Körner“ jeden Montag ab 21:00 Uhr im Mumble

  • 09.12.: Landesweiter SH-Stammtisch im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“

  • 10.12.: Öffentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Vorstand“, siehe Liveprotokoll

  • 12.12.: BEO Um 16:00 Uhr ist Antragsschluss. Bis zu diesem Tag / Zeitpunkt müssen alle Anträge auf Bundesverband/Antragsportal eingereicht worden sein.

  • 15.12.: Weihnachtsfeier der Pinneberger Piraten inkl. „Schrottwichteln für Fortgeschrittene“ und „Piratige Weihnachtsgeschichte“ ab 19:00 Uhr im Restaurant „Etna“, Pinneberg

  • 15.12.: Team Presse – Mumble (jetzt wieder jeden Montag) ab 20:00 Uhr, Pad

  • 15.12.: Sprechstunde mit dem Bundesvorsitzendem „Stefan @sekor Körner“ jeden Montag ab 21:00 Uhr im Mumble

  • 15.12.: BEO Ab 21:00 Uhr Bekanntgabe, welche Anträge das Quorum von 10% der teilnehmenden Mitglieder (derzeit ca. 100) erreicht haben und zur Abstimmung stehen werden.

  • 16.12.: Landesweiter SH-Stammtisch im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“

  • 18.12.: Öffentliche Sitzung des Bundesvorstands ab 20:00 Uhr im Mumble, weitere Informationen auf buvo2014.piratenpad.de

  • 21.12.: Koordinatorenkonferenz KoKoSH – Mumble ab 20:00 Uhr, siehe Pad

  • 29.12.: Fraktionssprechstunde im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Landtagsfraktion“ ab 19:00 Uhr (diesmal anwesend: Wolfgang Dudda)

  • 29.12.: Team Presse – Mumble (jetzt wieder jeden Montag) ab 20:00 Uhr, Pad

  • 31.12.: BEO Letzter Zeitpunkt, die Wahlunterlagen bei beo@piratenpartei.de zu bestellen

  • 02.01.2015: BEO Versand der Wahlunterlagen. Alle stimmberechtigten Mitglieder erhalten eine E-Mail mit Link, unter dem die Wahlunterlagen als PDF geladen werden können.

  • 15.01.2015: Vorankündigung: Citizenfour – Dokumentation von Laura Poitras über Edward Snowden und den größten Überwachungsskandal in der Geschichte der Menschheit. Kinovorführung ab 20:00 Uhr im „KDW“, Waschpohl 20 in Neumünster; siehe auch netzpolitik.org

  • 17.01.2015: Vorankündigung: Kreisparteitag Kiel von 15:30 bis ca. 20:00 Uhr (Akkreditierung ab 15:00 Uhr) in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei, Ringstraße 58 in 24103 Kiel

  • 16.01.2015: BEO Stichtag gemäß Entscheidsordnung. Alle Wahlbriefe müssen an der angegebenen Adresse angekommen sein. Alle Briefe, die nach diesem Datum eingehen, nehmen nicht mehr am Basisentscheid teil.

  • 19.01.2015: BEO Ab 21:00 Bekanntgabe der Ergebnisse auf basisentscheid.piratenpartei.de

  • 15.02.2015: Bürgerschaftswahl Wahl zur 21. Hamburgischen Bürgerschaft

  • Termine in Schleswig-Holstein inkl. Piratentreffs und Stammtische siehe Kalender im Landesportal

  • Bundesweite Termine siehe Kalender auf pirateninfo.de

  • Neue Termine (in SH) bitte per E-Mail an termine@piratenpartei-sh.de


Herausgeber: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein, Ringstraße 58 in 24103 Kiel, Tel.: +49-431-55686974

V.i.S.d.P.: Christian Thiessen, Vorsitzender des Vorstands