Breitseite Ausgabe 8 (2014/09)

Syrien, Gaza, Nordirak, Ukraine und nun wohl die Ebola-Gebiete sind aktuelle Kriegs- und Krisenregionen, in denen täglich viele Mitmenschen sterben. Ohne Medienhysterie erhellende und unverstellte Hintergrundinformationen zu diesen Regionen werden wir von ihm nicht mehr erfahren: Am 16. August starb Peter Scholl-Latour, der „letzte Welterklärer“ wie ihn der SPIEGEL einmal nannte. Seinen analytischen Blick auf die Welt, der viel tiefer ging als jedes Satellitenbild, werden wir schmerzlich vermissen.

Warum der Terrorismus über die Demokratie entscheidet? Verraten westliche Demokratien nicht ihre Verfassungen, ihre Grundfesten aus dem Zeitalter der Aufklärung, wenn wir im Jahre 2014 keine anderen Ideen gegen eine IS/ISIS-Gruppierung haben als Waffen zu liefern? Wir werden diese Waffen auch nicht zurückbekommen und müssen damit rechnen, dass sie gegen uns selbst gerichtet werden könnten. So geschehen vor nicht allzu langer Zeit in Afghanistan – man erinnere sich. Sich auch in extremen Einzelfällen auf die Fundamente unserer Gesellschaft und Demokratie zu verlassen, scheint nicht nur Ferdinand von Schirach die schlussendlich sicherere Wahl zu sein – genau 125 Jahre nach Verkündung der Menschenrechte während der Französischen Revolution.

Ein weiterer Ausblick für Einblicke: Während der Schlussredaktion der „Breitseite“ müssen viele Beiträge dem begrenzten Format zum Opfer fallen. So konnten wir die meisten der über den Monat gesammelten Beiträge bislang nicht veröffentlichen. Mit unserem neuen Twitteraccount @pp_breitseite wollen wir gegen dieses Vergessen angehen und nehmen uns vor, in loser Folge gerade jene Beiträge zu zwitschern, die es nicht in die Breitseite geschafft hatten, gleichwohl aber sehr (nach)lesenswert sind.

Wenn Du selbst auf Veröffentlichungen aufmerksam machen oder auf einen Termin hinweisen möchtest, sende uns eine E-Mail – außerdem freuen wir uns immer über Lob und Kritik über breitseite@piratenpartei-sh.de

Die Redaktion der Breitseite
Cindy Baginski, Timo Kahnert, Christiane und Hans vom Schloß


Aus den Regionen

  • Tracking-Verfahren: Den Verfolgern auf der Spur (von Arne Wulf) „Die Wirtschaft will nicht wissen, was sie gerade kaufen, sie möchte ergründen, was Sie morgen konsumieren werden.“ Einen Überblick über die ausufernde Datensammlung und die möglichen, persönlichen Konsequenzen bekommt man auf piratenpartei-sh.de/stormarn und auch im Artikel Wie die Werbeindustrie mit Super-Cookies User-Stalking betreibt auf t3n
  • Bürgerinitiative gegen Fracking im Auenland gegründet Am 5. August 2014 trafen sich in Brande ca. 300 Personen zur Gründung der Bürgerinitiative (BI) „Frackingfreies Auenland“. Erklärtes Ziel ist es, ein Verbot der Öl- und Gasförderung im Bereich des Erlaubnisfelds Bramstedt zu erwirken. Die Kreistagsfraktion der Piratenpartei (im Kreis Segeberg) wird die Initiative nach Kräften unterstützen und beim Landesverband anregen, die BI auch materiell zu unterstützen, siehe Fraktion Segeberg
  • Piraten für dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen Zur aktuellen Berichterstattung über die geplante Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des ehemaligen Marinefliegergeschwaders erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion PIRATEN, Ratsherr Marcel Schmidt: „“Wir sprechen uns gegen eine zentrale Unterbringung auf dem MFG5 Gelände aus“, weiter bei Ratsfraktion Kiel
  • Wohnungsmangel treibt in Norderstedt Mieten hoch „Wenn die Mieten in Norderstedt, Rellingen, Tangstedt oder Kaltenkirchen seit 2010 schon im Mittel um mehr als zehn Prozent angestiegen sind, müssen die Kommunen ihre Bürger doch vor extremen Anhebungen schützen“, fordert der Landesvorsitzende Christian Thiessen, nachzulesen im abendblatt.de und Kampagne für bezahlbaren Wohnraum – Piratenpartei ruft Bürger zu Einsatz für Mieterhöhungsbremse auf, siehe Landesportal
  • CSD Motto: Sieben Türme für Akzeptanz Unter diesem Motto wurde am 15.+16. August der „Christopher Street Day“ in Lübeck gefeiert. Auch die Piraten der Hansestadt zeigten Flagge für die Rechte nicht heteronormativ lebender Menschen und gegen Diskriminierungen aller Art: Regionalportal Lübeck

Aus der Landtagsfraktion

  • Pfeifen verboten Der Wissenschaftliche Dienst des schleswig-holsteinischen Landtags hat sich auf Antrag der Piratenfraktion des Landtags mit der Whistleblowerei im öffentlichen Dienst befasst. Das Ergebnis ist ernüchternd: Whistleblower, die als Beamte oder Angestellte beim deutschen Staat arbeiten, genießen kaum rechtlichen Schutz. Ein Gutachten kommt deshalb zu einem bitteren Schluss: Es ist besser, den Mund zu halten, sonst droht „Edeka“: das Ende der Karriere. Mehr auf sueddeutsche.de
  • Digitale Agenda? Ja, aber sicher! Am Mittwoch, den 20. August, haben die drei Internetminister in Berlin die so genannte „Digitale Agenda“ vorgestellt. Bereits ein kurzer, erster Blick wirft Fragen und Kritikpunkte auf. Uli König, MdL, beleuchtet besonders den Punkt „Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft“ auf piratenfraktion-sh.de
  • Angelika Beer zu den Kavernen im AKW Brunsbüttel: Ich bin baff! Die Situation in den Kavernenspeichern des AKW Brunsbüttel ist wiederum deutlich schlimmer als bislang befürchtet, siehe piratenfraktion-sh.de
  • Kieler Landtag: Piraten halten sich über Wasser Die Piraten-Fraktion hat im Kieler Landtag Fuß gefasst. Die Konkurrenz bekundet Respekt, wenn auch nicht für alle parlamentarischen „Freibeuter“. Die Piraten haben sich zuletzt immer fester im Oppositionslager verankert. So über Piraten zu schreiben, dürfte den KN nicht leicht gefallen sein: Kieler Nachrichten
  • „Keine politische Eintagsfliege“ Sechs Fraktionen sitzen im Schleswig-Holsteinischen Landtag, ihre sechs Chefs stehen im großen Sommer-Interview Rede und Antwort – zum Abschluss Torge Schmidt, der Vorsitzende der Piratenfraktion – auf kn-online.de

Aus dem Bundes- und Landesvorstand

  • Der Landesvorstand Schleswig-Holstein informiert über die folgenden beiden Ausschreibungen: Pressesprecher und Leitung der SH:IT
  • Radtouren anmeldepflichtig! Nun ist die Katze also aus dem Sack, und die Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein haben es schriftlich: Fahrradtouren, die Landes- und Bundesstraßen ohne Radweg im Streckenprofil beinhalten, müssen vorab beim zuständigen Straßenverkehrsamt angemeldet werden. Kein Scherz – zu lesen im Landesportal und auch auf shz.de und dann Teilerfolg bei Anmeldepflicht für Radtouren: Ministerium rudert zurück auf patrick-breyer.de
  • Landesweiter Stammtisch im Mumble Auf Anregung einzelner Piraten möchte der Landesvorstand die Idee eines landesweiten Mumble-Stammtisches aufgreifen und diesen jeweils dienstags um 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“ anbieten. Start ist der 2. September. „Bis auf die Landesparteitage und gelegentliche Treffen zu Sachthemen haben wir selten die Gelegenheit, uns landesweit im gemeinsamen Gespräch auszutauschen. Natürlich gibt es unsere KOKO SH, eine wichtige Gesprächsplattform besonders für die ehrenamtlichen Abgeordneten, dennoch fehlt uns ein Forum für ‚Basisplausch‘.“ so Anne Burmeister und Kathie Jasper im Landesportal
  • Der Bundesvorstand („BuVo“) informiert über und erinnert an: Ausschreibungen und Vorstände und Themenbeauftragungen und Arbeitsgemeinschaften und Servicegruppen und Beauftragungen und Beauftragungen … weitere Informationen siehe Ansprechpartner
  • Ausschreibung Leiter der SG Presse (m/w) auf ehrenamtlicher Basis. Aufgaben u.a.: Organisation der Pressearbeit auf Bundesebene, Verfolgung des Tagesgeschehens im Hinblick auf Themen, die für die Pressearbeit der Piratenpartei von Relevanz sind, Unterstützung des Bundespressesprecherin und ihrer Stellvertreter. Bewerbungen mit den entsprechenden Nachweisen sind bis zum 31.08.2014 zu richten an vorstand@piratenpartei.de Vollständige Ausschreibung

Aus Europa, dem Bund und den Ländern

  • Wir müssen Widerstand leisten! Das große Problem ist eine Menschenrechtsfrage: Haben wir Menschenrechte? Das große Problem ist Massenspionage. Aber das ist nicht das einzige Problem. Die Wurzel des Problems ist Ungerechtigkeit. Alle Menschen haben das Recht auf Schutz und alle Menschen müssen eine Stimme haben. Wie sollen wir das erreichen? Wir müssen zusammenarbeiten. Weiter auf freiheitstattangst.de und auch Freiheit statt Angst: “Wir brauchen einen Snowden im BND und Verfassungsschutz” Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Samstag, den 30. August, in Berlin erneut für mehr Datenschutz und gegen die Massenüberwachung durch Staat und Wirtschaft. An die Regierung appellierten sie, „die Schnüffler endlich an die Kette zu legen“, nachzulesen auf heise.de
  • Piraten planen Mitgliederbefragung per Post Der neue Vorstand der Piratenpartei will alle Mitglieder befragen und setzt dabei zunächst auf traditionelle Mittel. Die 28.000 Parteimitglieder sollen per Post über die Ausrichtung der Piraten abstimmen, sagte der Parteivorsitzende Stefan Körner im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. shz.de
  • Gefängnis ist ein bisschen wie Urheberrecht Der Häftling, den Julia Reda besucht, ist Peter Sunde. Sein Vergehen? „Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung“. Er hat The Pirate Bay mitgegründet und mitbetrieben, eine Plattform, die den Austausch von Dateien ermöglicht. Ein Besuch hinter Schwedischen Gardinen SCNR ;-)) auf senficon.eu
  • PIRATEN gegen Meldepflicht für Prostituierte: Sexarbeit als Erwerbsarbeit gleichstellen Im Herbst soll das neue Prostitutionsgesetz von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) im Bundestag verabschiedet werden. Das Gesetz sieht unter anderem eine gesetzliche Meldepflicht für Prostituierte vor. Die Piratenpartei sieht in dem Vorhaben einen Verstoß gegen wesentliche Grundrechte der Mitglieder einer ganzen Berufsgruppe und fordert die sofortige Streichung jeglicher Meldepflicht und Zwangslistung von Sexarbeiter/innen aus dem Gesetzesentwurf. Stattdessen fordern sie die Anerkennung von Prostitution als Erwerbsarbeit und eine vollständige rechtliche Gleichstellung von Sexarbeiter/innen – auf piratenpartei.de und im berufsverband-sexarbeit.de
  • Informationen zur aktuellen Finanzlage Nach Amtsübernahme hat der Bundesvorstand der Piratenpartei – neben vielen anderen Aufgaben – begonnen, sich einen umfassenden und belastbaren Überblick über die Finanzen der Bundespartei zu verschaffen. Einzusehen auf vorstand.piratenpartei.de

Fremde Federn

  • Snowdens neue Perspektiven Moskau gewährt Edward Snowden weiteren Aufenthalt: Mindestens drei Jahre darf der NSA-Whistleblower noch in Russland bleiben. Was sich für ihn jetzt ändert. Und wie es nach den drei Jahren weitergehen könnte – nachzulesen in der ZEIT und dann „Monstermind“ für den automatischen Cyberkrieg: NSA-Whistleblower Edward Snowden berichtet in einem Interview mit „Wired“ von einer automatischen Software für den Cyberkrieg. Außerdem habe die NSA wohl aus Versehen das syrische Internet abgeschaltet. Nachzulesen auch auf heise.de ergänzt um CCC unterstützt Chelsea Manning und Edward Snowden Die Mitgliederversammlung des Chaos Computer Club (CCC) hat Edward Snowden und Chelsea Manning die Ehrenmitgliedschaft angeboten, die beide Whistleblower annahmen. Edward Snowden wird darüber hinaus vom CCC auch finanziell unterstützt. netzpolitik.org
  • Vier Gründe, warum Netzneutralität wichtig ist – und gerade Startups dafür kämpfen müssen Die Netzneutralität ist Garant für Fortschritt und Innovation im Netz und das Rückgrat der Wettbewerbsfähigkeit junger Startups. Doch die Digitalwirtschaft interessiert sich zu wenig für ihren Erhalt. Eine Analyse von Andreas Weck auf t3n
  • Über Institutionalisierte Paranoia, Steigbügelhalter und Sonntagsreden NSA und Bundesnachrichtendienst geben sich an vielen Orten Deutschlands die Klinke in die Hand. Ganz nach dem Motto: Legal, Illegal, scheißegal – wird angezapft was nur geht. „Das organisierten Verbrechen der Geheimdienste muss ein Ende haben.“ fordert kattascha.de
  • Julian Assange wird die Botschaft von Ecuador in London verlassen In einer Pressekonferenz erklärt WikiLeaks-Gründer Julian Assange, dass er die ecuadorianische Botschaft in London bald verlassen werde. tagesspiegel.de ergänzt um Die Rechte des Julian Assange Es ist möglich, dass Wikileaks-Gründer Julian Assange irgendwann vor einem US-Gericht angeklagt wird. Doch er hat nur getan, was jeder Journalist tun muss: Er hat für die Öffentlichkeit wertvolle Informationen publiziert. fr-online.de
  • Der große Deal – Geheimakte Freihandelsabkommen Eine halbstündige Dokumentation über das geplante US-EU-Freihandelsabkommen „TTIP“ auf ARD

Feuilleton

  • Alle für einen, einer für alle: 10 Faktoren erfolgreicher Teamarbeit Egal in welcher Branche und in welcher Abteilung: Kein Unternehmen (oder Partei ;-)) kommt ohne Teamarbeit aus. Doch wie bringe ich eine Gruppe von Menschen dazu, zur Höchstform aufzulaufen? Das Geheimnis erfolgreicher Teams ergründet auf t3n.de
  • Gaza-Konflikt Wir haben aufgehört zu weinen Mitgefühl und Skepsis prägen eigentlich die jüdische Kultur. Der israelische Autor Etgar Keret über Gaza und die verloren gegangene Kunst des Debattierens, in der ZEIT und „Gaza stirbt.“ Ein bewegender Hintergrundbericht auf Deutschlandfunk
  • Leise explodiert Amerika Zwischen Normalität und Ausnahmezustand entzieht „Night Moves“ den festen Boden unter den Füßen: Wie schwer wiegt Idealismus? Und individuelle Verantwortung? In Kelly Reichardts grandiosem Indie-Thriller zerbrechen drei Ökoterroristen an den Folgen ihres Anschlags. Rezension in der ZEIT … und auch: Irgendwann knallen die Sicherungen durch In der Serie „Germans Of New York“ befragt die ZEIT Deutsche nach ihren Erfahrungen in der Weltmetropole. Wie schlägt sich eine alleinerziehende Mutter durch? Persönliche Analysen in der ZEIT
  • Wikimania: Die Wikipedia als soziale Maschine Bei der Jahreskonferenz der Wikipedia-Community geht es um die Frage: Wie kann die Online-Enzyklopädie fit gemacht werden für das nächste Jahrzehnt? Bericht von der jährlichen jährlichen Wikipedia-Konferenz auf heise.de ergänzt um Wikipedia Zero und Netzneutralität: Wikimedia wendet sich gegen das offene Internet Die Vision der Wikipedia ist „eine Welt, in der jeder Mensch frei die Summe allen Wissens teilen kann.“ Nun hat allerdings die Wikimedia Foundation, die die Wikipedia hostet und unterstützt, sich gegen den größten Treiber des freien Informationszugangs gewandt, den die Welt je gekannt hat: das offene Internet. Ein Beitrag von Raegan MacDonald, AccessNow.org, in der deutschen Übersetzung auf netzpolitik.org
  • Landgericht München verurteilt Bernie Ecclestone zu neun Jahren Haft Das Landgericht München I hat Formel-1-Boss Bernie Ecclestone (83) am 4. August zu neun Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Angeklagt war der Rennsport-Funktionär wegen einer Zahlung von 44 Millionen Dollar Bestechungsgeld an BayernLB-Vorstandsmitglied Gerhard Gribkowsky. So wahr wie der postillon.com
  • Die GEMA kennt kein Pardon

Termine

  • 01.09.: Infoabend Wissen ist Macht Datenschutz & Überwachung im Internet ab 19:00 Uhr im KDW Neumünster, Waschpohl 20 in 24534 Neumünster, Moderation Dr. Patrick Breyer, MdL: landesportal.piratenpartei-sh.de
  • 02.09.: Landesweiter Stammtisch im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“ »mehr
  • 03.09.: Fraktionssprechstunde im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Landtagsfraktion“ ab 19:00 Uhr (diesmal anwesend: Wolfgang Dudda und Patrick Breyer)
  • 03.09.: Öffentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Vorstand“, siehe Liveprotokoll
  • 09.09.: Landesweiter Stammtisch im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“
  • 10.09.: Podiumsdisskussion Gefahrengebiete in SH ab 19:00 Uhr in „Die Pumpe“ in 24103 Kiel taz und Landesportal
  • 11.09.: Öffentliche Sitzung des Bundesvorstands, weitere Informationen => https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2014-09-11
  • 13.09.: BY: Landesparteitag 2014.1 in Regensburg
  • 14.09.: Landtagswahl Brandenburg
  • 14.09.: Landtagswahl Thüringen
  • 14.09.: Koordinatorenkonferenz KoKoSH – Mumble ab 20:00 Uhr, »Pad
  • 15.09.: Fraktionssprechstunde im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Landtagsfraktion“ ab 19:00 Uhr (diesmal anwesend: Angelika Beer)
  • 16.09.: Landesweiter Stammtisch im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“
  • 17.09.: Öffentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Vorstand“, siehe Liveprotokoll
  • 23.09.: Landesweiter Stammtisch im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“
  • 27.09.: Kommunalpiraten-Barcamp 14.2 in Hildesheim
  • 28.09.: Koordinatorenkonferenz KoKoSH – Mumble ab 20:00 Uhr, »Pad
  • 30.09.: Landesweiter Stammtisch im Mumble ab 21:00 Uhr im Raum „Sonnendeck“
  • 01.10.: Fraktionssprechstunde im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Landtagsfraktion“ ab 19:00 Uhr (diesmal anwesend: Wolfgang Dudda)
  • 01.10.: Öffentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Vorstand“, siehe Liveprotokoll
  • 04.10.: Landesparteitag Hessen 2014.1 in Wiesbaden
  • 14.10.: Europaweiter dezentraler TTIP-Aktionstag
  • 25.10.: Landesparteitag Schleswig-Holstein #lpt142 im „KiekIn“, Neumünster. Weitere Informationen und offizielle Einladung folgen.
  • Termine in Schleswig-Holstein inkl. Piratentreffs und Stammtische siehe Kalender im Landesportal
  • Bundesweite Termine siehe Kalender auf pirateninfo.de
  • Neue Termine (in SH) bitte per E-Mail an termine@piratenpartei-sh.de

Herausgeber: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein, Ringstraße 58 in 24103 Kiel, Tel.: +49-431-55686974

V.i.S.d.P.: Christian Thiessen, Vorsitzender des Vorstands