Breitseite Ausgabe 6 (2014/07)

Ein ereignisreicher Juni liegt hinter uns, ein aufregender Juli hat begonnen. Mochten uns der Jahrestag der Snowden-Enthüllungen am 6. Juni und der Tod Frank Schirrmachers am 12. Juni noch nachdenklich gestimmt haben, stand die zweite Juni-Hälfte im Zeichen unseres (außerordentlichen) Bundesparteitages in Halle an der Saale, auf dem der neue Bundesvorstand gewählt worden war. Ein Überblick über die einzelnen Wahlergebnisse findet sich auf »piratenpartei.de

Der Juli verspricht ereignisreich zu bleiben: Am Wochenende 12.+13.07. findet unser Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg statt, um turnusmäßig einen neuen Vorstand zu bestimmen. Dieser Wechsel des Landesvorstands wird aber aktuell beherrscht von einem Thema aus dem Landtag – lest, warum unser Abgeordneter Patrick Breyer ins Kreuzfeuer geraten war und warum wir alle hinter ihm stehen sollten.

Wenn Du selbst auf Veröffentlichungen aufmerksam machen oder auf einen Termin hinweisen möchtest, sende uns eine E-Mail – außerdem freuen wir uns immer über Lob und Kritik: breitseite@piratenpartei-sh.de

Die Redaktion der Breitseite
Cindy Baginski, Timo Kahnert, Christiane und Hans vom Schloß


Aus den Regionen

  • Gemeinde Sylt untersagt öffentliche Meinungsbekundungen Auf der Gemeindevertretersitzung am vergangenen Sonntag hat die Gemeinde eine Satzung über die Benutzung der Asylbewerberunterkünfte verabschiedet. Diese bindet an zwei Stellen die Hausordnung für Asylbewerberunterkünfte der Gemeinde Sylt ein. Eine solche Einbindung ist an sich schon problematisch. »aus Sylt siehe auch »shz.de

  • Datenschutz nur für Deutsche? Information zum Ausländerzentralregister Das Ausländerzentralregister (AZR) ist eine deutsche Datenbank, in der etwa 20 Millionen personenbezogene Datensätze zu Ausländern gespeichert sind. Erfasst werden aber nicht nur die rund acht Millionen Ausländerinnen und Ausländer, die in Deutschland leben » aus Kreis Pinneberg

  • Piratenfraktion: Benchmarking der Verwaltung optimiert Prozesse und spart Geld „Ziel unseres Antrages zur Einführung eines Verwaltungsbenchmarkings ist die Prozessoptimierung. Wir wollen herausstellen, wie Vorgänge in verschiedenen Verwaltungen gehandhabt und durchgeführt werden“ so der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN im Kieler Rathaus, Marcel Schmidt. »aus Kiel

  • Eindrücke vom BPT in Halle Aus Schleswig-Holstein reisten 28 PIRATEN am Wochenende 28.+29.05. nach Halle an der Saale, zwei auch aus dem Kreisvorstand Rendsburg-Eckernförde. Außer stundenlangen Wahlen für den Vorstand gab es auch zwei richtungsweisende Ansprachen: Julia Reda, unsere einzige Europaabgeodnete dankte am ersten Tag allen Helfern im Wahlkampf und Anke Domscheidt-Berg hielt einen Aufruf zur Einigkeit und Besinnung auf die piratischen Werte. »aus RD-ECK


Aus der Landtagsfraktion

  • Stellungnahme zur Veröffentlichung von Verschlusssachen Zur Veröffentlichung von Dokumenten durch den Abgeordneten Dr. Patrick Breyer, die nur für den Dienstgebrauch eingestuft waren, nimmt der Fraktionsvorsitzende Torge Schmidt für die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Stellung. »piratenfraktion-sh.de … dazu: Sind Gefahrengebiete Geheimsache? Gefahrengebietsanordnungen aus dem Netz gelöscht [ergänzt am 01.07.] »patrick-breyer.de und Stellungnahme zur Veröffentlichung von Dokumenten vor dem Hintergrund Hitzige Debatte über Gefahrengebiete in Schleswig-Holstein bzw. PIRATEN wollen Gefahrengebiete abschaffen Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat am 19. Juni einen Gesetzentwurf der PIRATEN zur Abschaffung der Gefahrengebiete in Schleswig-Holstein beraten, in denen bisher verdachtslose Anhalte- und Sichtkontrollen beliebiger Personen zugelassen sind. Hintergrund ist das Bekanntwerden der lange geheim gehaltenen Tatsache, dass seit 2010 weite Teile der Städte Neumünster, Lübeck und Kiel sowie der Kreise Steinburg, Segeberg, Herzogtum Lauenburg und Stormarn zu Gefahrengebieten erklärt worden sind, unter anderem während einer Demonstration. »piratenfraktion-sh.de

  • Piratenabgeordnete protestieren gegen Bestandsdatengesetz Mit einer Protestaktion haben die Abgeordneten der Piraten im Landtag am 21. Juni verhindert, dass das schleswig-holsteinische Gesetz zur Bestandsdatenauskunft ohne Aussprache einfach so durchgewinkt werden konnte. Verhindern konnten sie es jedoch zunächst nicht. »Landesportal,Blog … ergänzt: Piraten klagen beim Bundesverfassungsgericht gegen Landesgesetz Die Piraten-Abgeordneten im Kieler Landtag haben beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen das Landesgesetz zur Bestandsdatenauskunft eingereicht. »Lübecker Nachrichten … aktualisiert: Kippt die “Bestandsdatenauskunft”? Abgeordnete der Piratenfraktion legen Verfassungsbeschwerde ein Die Piratenabgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben am 30. Juni beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen das Landesgesetz zur Bestandsdatenauskunft eingereicht. Nach diesem Gesetz dürfen Polizei und Verfassungsschutz nicht nur von Telekommunikationsanbietern wie der Telekom, sondern auch von „Telemedien-Diensteanbietern“ wie Facebook, Google oder Twitter Daten über die Nutzer und ihr Kommunikations- und Surfverhalten einschließlich ihrer Passwörter abgreifen. »piratenfraktion-sh.de

  • PIRATEN wollen Privatisierung von Schleswig-Holsteins Küsten und Ufern stoppen Seit 2004 hat das Land insgesamt über 1.600.000 m² Küsten- und Uferflächen verkauft oder verschenkt. Die PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben nun beantragt, dem Einhalt zu gebieten, „um das Recht jedes Menschen auf Nutzung unserer Küsten, Häfen, Ufer und Buchten zu erhalten“. »piratenfraktion-sh.de

  • Was kostet eigentlich so ein Geheimdienst? Auf Antrag der Piratenfraktion hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag mit den Kosten des Landesamtes für Verfassungsschutz beschäftigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Torge Schmidt: “Selbst der Schleswig-Holsteinische Landtag, das Parlament, das den Verfassungsschutz kontrollieren soll, weiß eigentlich gar nichts über diese von ihm vermeintlich legitimierte Behörde.” »piratenfraktion-sh.de


Aus dem Landesvorstand

  • Aktuelle Ankündigungen Das Kandidatengrillen für LaVoSH 2014/2015 wurde wegen eines sportlichen Großereignisses verlegt auf »Mittwoch, 09.07.2014@20:00h und am 10.07.2014 ab 20:00 Uhr wird es noch eine außerordentliche Vorstandssitzung geben. „Außerordentlich“ ist sie, weil sie kurzfristig angesetzt wurde. In dieser Sitzung soll insbesondere über den Verlauf der Plenardebatte am Mittwoch im Kieler Landtag gesprochen und entschieden werden, ob auf den dortigen Verlauf reagiert werden muss (oder sollte). Des Weiteren wird noch einmal das Budget des LaVoSH angepasst und vermutlich auch Beauftragungen ausgesprochen. Diese Planungen und Maßnahmen sollen wegen der aktuellen Situationen einen zu langen Stillstand in der Übergangszeit (Wechsel des Vorstands) vermeiden helfen. »zur Tagesordnung

  • Der nächste Landesparteitag in Schleswig-Holstein wird am Wochenende 12.+13. Juli 2014 in Henstedt-Ulzburg stattfinden. Weitere Informationen siehe »Landesportal und Webseite zum Landesparteitag und »Kandidaten für die Vorstandswahlen und »Antragsfabrik

  • Drohnen für Schleswig-Holstein? Ja und Nein! „Die Stationierung dieser Waffensysteme auf dem Fliegerhorst Jagel ist für uns nicht akzeptabel. Von deutschem Boden darf kein Krieg mehr ausgehen. Unbemannte Kampfdrohnen haben nur den einen Zweck, andere Menschen ohne Gefahr für das eigene Leben zu töten. Das ist mit PIRATEN nicht zu machen.“ erklärt der Vorsitzende der Piratenpartei Schleswig-Holstein, Sven Stückelschweiger, zu den Plänen des Bundesverteidigungsministeriums, Kampfdrohnen in Schleswig-Holstein zu stationieren. »weiterlesen

  • Zum Tod von Frank Schirrmacher Uns Piraten wird Schirrmacher besonders fehlen. Er war kein Pirat, er schrieb jedoch oft wie einer, den vieles mit unseren Positionen verband. Unsere Demokratie verliert einen der schärfsten Kritiker, einer sich ständig weiter entwickelnden Bedrohung für unsere Freiheit. Wir werden ihn schmerzlich vermissen. »flaschenpost.piratenpartei.de und Zum Tod von Frank Schirrmacher Uns PIRATEN wird die Neugier und Offenheit, mit der Frank Schirrmacher unserer noch jungen Partei begegnete, in Erinnerung bleiben. Seine Denkanstöße und Beiträge sorgten für konstante Diskussion und Weiterentwicklung, auch innerhalb unserer Partei. Wir werden sein gesellschaftliches Engagement vermissen. »piratenpartei.de

  • Ankündigungsliste: Zur Anmeldung einfach eine leere E-Mail senden an ankuendigungen-subscribe@lists.piratenpartei-sh.de


Aus der Bundespresse

  • Die Fracking-Verschwörung „Nato-Generalsekretär Rasmussen sieht beim Streitthema Fracking eine gezielte russische Kampagne am Werk. Zusammen mit NGOs wie Greenpeace arbeite der Kreml daran, Europas Abhängigkeit von russischem Gas zu sichern.“ Das konnte man kürzlich bei n-tv lesen. Der Stoff, aus dem Verschwörungstheorien entstehen? Nein, nur eine einfache Diffamierungskampagne mit zu offensichtlichem Ziel. »weiterlesen

  • Happy Birthday Edward Snowden! Edward Snowden hat als Whistleblower in beispielloser Weise einen Beitrag zur Aufklärung von Grund- und Menschenrechtsverletzungen durch nachrichtendienstliche Überwachungsprogramme geleistet. Für uns steht völlig außer Frage, dass er aus edlen Motiven und aus politischer Überzeugung gehandelt hat – am 21. Juni feierte er seinen 31. Geburtstag. »weiterlesen

  • Rechtsruck in Europa am Beispiel Frankreichs: Wie konnte das passieren? Wir leben in einer immer schrankenloseren Welt, in der Vernetzung für uns alle so natürlich erscheint wie das Zähne putzen. Grenzen sind doch so 80er! Wie kommt es also, dass so viele Menschen das ablehnen und sich eine heile Welt ohne unbekannte Fremde wünschen? »weiterlesen

  • Wandel der Piratenpartei zur Menschenrechtspartei statt zur Bürgerschreckpartei Wir stehen am Scheideweg und sollten innehalten und überlegen, wo wir hinwollen. Wir haben die letzten Wahlen mit Karacho verloren, daran ist wenig schönzureden. Und ja, wir könnten jetzt anlysieren, woher dieser Absturz kam. Aber viel wichtiger ist, wie geht es weiter? »Flaschenpost

  • Europäische Piraten setzen Kooperation mit Grünen/ EFA im Europaparlament fort Julia Reda, die Abgeordnete der Piratenpartei im Europäischen Parlament, wird in der kommenden Legislaturperiode eine gemeinsame Fraktion mit den Grünen und der European Free Alliance (EFA) bilden. »weiterlesen


Fremde Federn

  • NSA-Ausschuss ausspioniert? BND-Mitarbeiter soll als Doppelagent gearbeitet haben Ein BND-Mitarbeiter steht unter Verdacht, ein Doppelagent zu sein. Er soll für einen „ausländischen Nachrichtendienst“ den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages ausspioniert haben. Offenbar hatte er amerikanische Abnehmer für sein Material. »FAZ und »SPIEGEL und »heise.de

  • Wer sich schützt, ist verdächtig Wie so oft bei den NSA-Enthüllungen zeigt sich, dass mit dem globalen Überwachungsprogramm im Internet die ganze Welt von einer Kultur der Angst und des Misstrauens erfasst wird. »Süddeutsche

  • Neonazi-Angriff auf Rathaus: Innenminister: Betrunkene Politiker störten Polizei Kontroverser Bericht: Das NRW-Innenministerium hat einen Bericht zum Neonazi-Angriff auf das Dortmunder Rathaus veröffentlicht. Darin ist unter anderem von betrunkenen Politikern die Rede, die die Polizei behindert hätten. Gegen diese Darstellung wehren sich jetzt die Betroffenen. »Ruhr-Nachrichten

  • A Brazilian Street Artist Has Created the World Cup’s First Viral Image Three weeks before the opening game of the 2014 World Cup, the tournament already has an iconic image. And FIFA is not going to like it »Slate.com

  • Enteignung der Sparer? Die Geldpolitik senkt die Sparzinsen, was den Sparkassen-Chef im Namen seiner Sparer aufregt – aber können die Geldvermögen endlos weiter wachsen? Die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank sorgt dafür, dass die Zinsen für Spareinlagen immer weiter sinken. Der Chef des Sparkassenverbandes Georg Fahrenschon sieht hier eine „Enteignung“ am Werk. Moment mal: Ist das Nicht-Erhalten einer künftigen Zahlung Enteignung? »heise.de


Feuilleton

  • Das Schirrmacher-Special „Wir wollen Aufklärung“ In seinem letzten Interview erklärte Frank Schirrmacher, Herausgeber der „FAZ“, dass es bei der Debatte um Google darum ginge, „uns allen die Augen zu öffnen“ (Beitrag in ZAPP vom 04.06.2014, 23:20 Uhr) Achtet im Beitrag auf das Wort „Schicksal“ und was es in Zukunft bedeuten könnte für unsere Gesellschaft in totaler Überwachung. »NDR / + / Die Revolution der Piraten von Frank Schirrmacher » FAZ / + / Quarks & Co. Die Macht der Daten Quarks-Talk mit Frank Schirrmacher »WDR

  • 10 Gründe, warum Überwachung gar nicht so schlimm ist Im Juni 2013 wurde die erste Snowden-Enthüllung öffentlich. Seitdem ist viel passiert. Oder besser gesagt: Nichts ist passiert. Die Geheimdienste überwachen uns weiter, unsere Politiker tun nichts dagegen. Vielleicht ist das also alles gar nicht so ein Riesenproblem, wie alle immer sagen? Ist Überwachung vielleicht sogar total dufte? »Süddeutsche

  • Thomas Pikettys Thesen: Der Reichtum wächst unaufhaltsam, die Ungleichheit nimmt dramatisch zu Ausgerechnet ein französischer Wirtschaftswissenschaftler landet in den USA einen Megabestseller und das auch noch mit einer 1,2 Kilo schweren Kapitalismuskritik. »ttt,ARD

  • Netz der Lügner Das neue Superhandy, die Digitalkamera, sind sie wirklich so gut, wie die Werbung verspricht? Foren und Kommentare könnten helfen – doch sie sind unterwandert von Lohnschreibern. Früher konnten Verbraucherschützer die falschen Kommentare noch entlarven, mittlerweile ist das fast unmöglich. »Süddeutsche

  • Eine Farce nähert sich ihrem Höhepunkt Deutsche Verleger wollen Google zwingen, ihre Texte zu verlinken und dafür auch noch zu zahlen. Ihre absurde Kartellbeschwerde ist rechtlich aber wohl unhaltbar. »ZEIT

  • … ohne die geht gar nix – hinter den Kulissen


Termine

  • 07.07.: Piraten-Info-Treff Preetz »mehr Infos

  • 07.07.: Piratentreff Stammtisch Kreis Pinneberg »mehr Infos

  • 07.07..: AG 2 – Treffen im Mumble ab 20 Uhr, »mehr Infos

  • 08.07.: Kreispiraten-Treff Rendsburg »mehr Infos

  • 09.07.: Fraktionssprechstunde im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Landtagsfraktion“; ab 19:00 Uhr (diesmal anwesend: Wolfgang Dudda), »zum Pad

  • 09.07.: Kandidatengrillen für LaVoSH 2014/2015 ab 20:00 Uhr im Mumble. Wenige Tage vor dem LPT 2014.1 hat jeder Kandidat die Chance, sich dem berühmten „Kandidatengrillen“ zu stellen, das die Piratenpartei neben weiteren ur-demokratischen Eigenarten so einzigartig macht. In der Tat ist jeder ernsthafte Kandidat gut beraten an dieser Veranstaltung teilzunehmen – nicht nur, um seine Chancen zur Wahl zu erhöhen, sondern vielleicht auch, um sich ggf. selbst zum ersten Mal in einer „öffentlichen Situation“ zu erleben. »mehr Infos

  • 10.07.: Öffentliche Außerordentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Vorstand“; Liveprotokoll

  • 12.07.: Landesparteitag 2014.1 in Henstedt-Ulzburg, Tag1 (hauptsächlich: Vorstandswahlen) »mehr Infos

  • 13.07.: Landesparteitag 2014.1 in Henstedt-Ulzburg, Tag2 (hauptsächlich: Anträge) »mehr Infos

  • 14.07.: AG 3 – Treffen im Mumble ab 19 Uhr, »mehr Infos

  • 14.07.: Piraten-Info-Treff Preetz »mehr Infos

  • 14.07.: Stammtisch der Piratenpartei in Glückstadt »mehr Infos

  • 14.07.: Team Presse – Mumble ab 20:00 Uhr, Pad

  • 15.07.: Kreispiraten-Treff Rendsburg »mehr Infos

  • 17.07.: Stammtisch Kiel (Bambule) »mehr Infos

  • 18.07.: AG 1 – Treffen im Mumble ab 19 Uhr, »mehr Infos

  • 19.07.: Stammtisch Geesthacht »mehr Infos

  • 20.07.: Koordinatorenkonferenz KoKoSH – Mumble ab 20:00 Uhr, Pad

  • 21.07.: Fraktionssprechstunde im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Landtagsfraktion“; ab 19:00 Uhr (diesmal anwesend: Uli König), »zum Pad

  • 21.07.: Piratentreff Stammtisch Kreis Pinneberg »mehr Infos

  • 21.07.: Piraten-Info-Treff Preetz »mehr Infos

  • 21.07.: AG 2 – Treffen im Mumble ab 20 Uhr, »mehr Infos

  • 22.07.: Kreispiraten-Treff Rendsburg »mehr Infos

  • 28.07.: AG 3 – Treffen im Mumble ab 19 Uhr, »mehr Infos

  • 28.07.: Piraten-Info-Treff Preetz »mehr Infos

  • 28.07.: Team Presse – Mumble ab 20:00 Uhr, Pad

  • 29.07.: Piratentreff Rendsburg »mehr Infos

  • 30.07.: Regionalstammtisch Segeberg-Süd (Norderstedt) »mehr Infos

  • 04.08.: AG 2 – Treffen im Mumble ab 20 Uhr, »mehr Infos

  • 04.08.: Piratentreff Stammtisch Kreis Pinneberg »mehr Infos

  • 04.08.: Piraten-Info-Treff Preetz »mehr Infos

  • 05.08.: Piraten Treffen Sylt »mehr Infos

  • 06.08.: Fraktionssitzung der Partei-Piraten Lübeck »mehr Infos

  • 07.08.: Piratentreff in Heide »mehr Infos

  • 07.08.: Stammtisch Schwarzenbek »mehr Infos

  • 07.08.: Politischer Schlemmerabend in Uetersen ab 19:00 Uhr »mehr Infos

  • 14.08.: Stammtisch Husum »mehr Infos

  • Alle Termine inkl. Piratentreffs und Stammtische siehe Kalender im Landesportal

  • Neue Termine bitte per E-Mail an termine@piratenpartei-sh.de


Herausgeber: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein, Ringstraße 58 in 24103 Kiel, Tel.: +49-431-55686974

V.i.S.d.P.: Sven Stückelschweiger, Vorsitzender des Vorstands