Breitseite 2014/02

Schiff mit MöwenDer neue Newsletter des Landesverbands Schleswig-Holstein der Piratenpartei Deutschland,
Ausgabe 2014/01

Moin, Moin und Ahoi,

die zweite Ausgabe der „Breitseite“, des Newsletters des Landesverbandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei enthält auch diesmal viele interessante Neuigkeiten und Informationen über die PIRATEN und Ihre Themen. Nur knapp drei Monate vor der Wahl des Europäischen Parlaments sendet dieses wichtige Ereignis seine Vorboten voraus. Der Wegfall der Dreiprozenthürde ist ein wichtiger Sieg für die PIRATEN. Jetzt geht es darum, durch den Wahlkampf sicherzustellen, das wir nach der Europawahl zukünftig für ganz Europa piratische, erfolgreiche Politik machen können. Wie Du konkret am Wahlkampf helfen kannst ließt Du natürlich auch in dieser „Breitseite“.

Gute Vorschläge sowie Lob und Kritik erhoffen wir über die E-Mail-Adresse breitseite@piratenpartei-sh.de.

Die Redaktion
Michael Mette, Torsten Krahn, Marcel Louwers, Arne Wulf und Hans vom Schloß


 

Aus den Regionen

  • Am 15.02.2014 fand die Klausurtagung der Kommunalpiraten aus Schleswig-Holstein im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg statt. Schwerpunkte waren die interne Vernetzung, Berichte aus den Fraktionen sowie eine Stellungnahme zum aktuellen Gesetzentwurf der Landesregierung zum Finanzausgleichsgesetz(FAG). Weiterlesen…
  • OpenAntrag jetzt auch im Kreis Steinburg. Die Fraktion PIRATEN im Steinburger Kreistag stellt Ihr neues Antragssystem vor und löst somit Ihr Wahlversprechen erfolgreich ein. Weiterlesen…
  • Kreis Rendsburg-Eckernförde: Im Dezember sprachen sich sowohl die Fraktionen im Kreistag Rendsburg-Eckernförde als auch die Abgeordneten der Linken und der PIRATEN für eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Vernetzung nach Kiel aus. Die Stadtregionalbahn (SRB) könnte eines der Projekte sein. Weiterlesen…

 

Aus der Landtagsfraktion

  • Neues Landesplanungsgesetz bedroht Versorgung der Städte und beschneidet Bürgerbeteiligung. „Grün-rot-blau hat nichts aus den Bürgerprotesten gegen Großprojekte wie Stuttgart21, Fehmarnbeltquerung, Stromtrassenbau oder A20 gelernt: Unsere Vorschläge für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz sind ausnahmslos abgebügelt worden.“ Weiterlesen…
  • Piraten-Gesetz soll Fracking auf Landesebene stoppen. Die Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Einsatz des umstrittenen Fracking-Verfahrens in Schleswig-Holstein dauerhaft verhindern soll. Weiterlesen…
  • Recht auf anonymes Fernsehen – Massenüberwachung von Zuschauern verhindern. Auf Antrag der PIRATEN setzt die Landesregierung zukünftig das Recht auf anonymes Fernsehen auch bei Nutzung von Smart-TVs durch.
    Weiterlesen… und weiterlesen…

 

Aus dem Landesvorstand

 

Aus der Bundespresse

  • Der Fall der Drei-Prozent-Sperrklausel ist ein großer Schritt zu mehr Demokratie. Am 26.02. legte das Bundesverfassungsgerichts sein Urteil in Sachen „Drei-Prozent-Hürde“ für die Europawahlen vor. Weiterlesen… 
  • Herzchen an den CCC. Der Chaos Computer Club hat gemeinsam mit der Internationalen Liga für Menschenrechte und dem Verein Digitalcourage entschieden, die unglaublichen Versäumnisse und Taten der Bundesregierung sowie deren Lavieren nicht mehr hinzunehmen und gegen die Kanzlerin, den Innenminister und die Chefs der Geheimdienste vor Gericht zu ziehen. Weiterlesen…
  • Der Mais, den keiner wollte. Der 11. Februar 2014 wird ein spannender Tag. Denn an diesem Tag wird aller Voraussicht nach ein Genmais mit der Nummer 1507 zum Anbau in der EU zugelassen, obwohl das eigentlich niemand will. Weiterlesen…

 

Fremde Federn

  • Abgehört vom eigenen Handy. Datenschutz fängt der eigenen Person an. Zahlreiche Anwendungen (Apps) für Smartphones bespitzeln Ihre Besitzer. Darunter auch prominente Apps wie das gerade von Facebook gekaufte WhatsApp!. Weiterlesen… und weiterlesen…
  • Aktuelle Probleme durch veraltetes Urheberrecht. Zwei Beispiele zeigen das Dilemma zwischen alten Urheberrecht und der Realität. Wo soll der Urheber eines Bildes im Netz genannt werden? Sein Name müsse im Bild selbst angebracht sein, fand ein Fotograf. Nun gibt ein Gericht ihm recht. Weiterlesen…
    Nachdem die österreichische Verwertungsgesellschaft AKM für eingebettete Youtubevideos Geld verlangte, fordert die deutsche Gema nun dafür ebenfalls Gebühren. Weiterlesen… und weiterlesen…
    Die Jungen Piraten (JuPis) haben sich dessen angenommen und bieten eine Möglichkeit an, der EU-Kommision die eigene Meinung zukommen zu lassen. Weiterlesen…
  • NSA-Whistleblower: EU-Parlamentarier entscheiden gegen Snowden. Das EU-Parlament verweigert Edward Snowden die Rückendeckung. Der Innenausschuss votiert in seiner Abstimmung zum NSA-Skandal gegen Sicherheitsgarantien und gegen Asyl für den Whistleblower. Seinen Unterstützern bleibt nur eine Hoffnung: die Öffentlichkeit. Weiterlesen…

 

Feuilleton

Die Tweets des Monats:

  • @PiratenparteiSH: Julia Reda, Spitzenkandidatin der #Piraten zur EU-Wahl, erklärt der SPD im Handelsblatt die digitale Revolution: http://t.co/WPKUAVUjj0 /tk
  • @PiratenparteiSH: Ministerpräsident Albig (SPD) will Gefahrengebiete in Schleswig-Holstein: http://t.co/5EiQpk2m5H #Piraten/tk
  • @PiratenparteiSH: Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, schreibt im Handelsblatt über Whistleblower-Schutz: http://t.co/teImmyf9in #Piraten /tk
  • @PiratenparteiSH: SPON: „Tausende protestieren in Istanbul gegen Internetgesetz“ http://t.co/ai9NYb23JW #Piraten /tk

 

Termine

  • 03.03.: Fraktionssprechstunde im Mumble ab 19:00 Uhr, heute: Torge Schmidt
  • 04.03.: Habeck informiert über Fracking, Informationsveranstaltung in Elmshorn
  • 04.03.: Öffentliche Fraktionssitzung der Landtagsfraktion ab 19:00 Uhr im Rathaus Brunsbüttel (Koogstraße 61-63) Weiterlesen…
  • 05.03.: Öffentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein:Vorstand“; Liveprotokoll
  • 06.03.: Der Kreisverband der Kieler PIRATEN läft zur Podiumsdiskussion Grillen der Kieler OB-Kandidaten ab 19:30 Uhr in die Aula der Ricarda-Huch-Schule ein: Die drei Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl Stefan Kruber (CDU, FDP), Dr. Ulf Kämpfer (SPD, GRÜNE, SSW) und Detlef Hackethal (unabhängig) stellen sich den Fragen der Kielerinnen und Kieler. Weiterlesen…
  • 07.03.: Kreisparteitag in Kiel, u. a. mit der Frage, ob ein Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl unterstützt werden soll.
  • 10.03.: Die Piratenpartei Stormarn und die Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek laden zu einem Informationsabend mit dem Titel „Schutz vor Datendieben“ ein. Weiterlesen…
  • 13.03.: Öffentliche Sitzung des Bundesvorstands, weitere Informationen…
  • 19.03.: Öffentliche Sitzung des Landesvorstands SH ab 20:00 Uhr im Mumble-Raum „Schleswig-Holstein :: Vorstand“; Liveprotokoll
  • 19.03.: Fraktionssprechstunde im Mumble ab 19:00 Uhr, heute: Patrick Ratzmann
  • 22.+23.03.: Zweites Livetreffen der Piraten-Renaissance, Gründung der weiteren AGs. Weiterlesen…
  • 31.03.: Fraktionssprechstunde im Mumble ab 19:00 Uhr, heute: Mdl. Angelika Beer

 

 


Wenn Du selbst auf Veröffentlichungen aufmerksam machen oder auf einen Termin hinweisen möchtest, sende eine E-Mail an breitseite@piratenpartei-sh.de.

Herausgeber: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein, Ringstraße 58 in 24103 Kiel, Tel.: +49-431-55686974 · V.i.S.d.P.: Sven Stückelschweiger, Vorsitzender des Vorstands
Redaktion dieser Ausgabe: C. M. Mette, F. Walle, T. Krahn, M. Louwers, A. Wulf und H. vom Schloß