Sitzung Finanzausschuss Juli 2013

Am 17.07.2013 traf sich der Finanzausschuss. Anbei die Tagesordnung, dazu ggf. Anmerkungen des Gemeindevertreters der Piraten, Christian Thiessen.  Das Abstimmungsverhalten kann bei Ausschüssen nicht angegeben werden, da fraktionslose Gemeindevertreter kein Stimmrecht in Ausschüssen haben. Sie dürfen sich aber zu Wort melden und eigene Anträge einbringen.
Die Unterlagen zur Sitzung finden sich, soweit sie öffentlich sind, im Rats und Bürgerinformationssystem der Gemeinde:
Sitzung Finanzausschuss Juli 2013

1   Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit des Finanzausschusses
2   Beschlussfassung über die Beratung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
3   Genehmigung der Niederschrift des Finanzausschusses vom
4   Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder
5   Einwohnerfragestunde des Finanzausschusses
6   Bericht der Verwaltung
6.1   [Vorlage: 2013/AFF/0009, vom 05.07.2013]
Finanzbericht für das I. und II. Quartal 2013
7   [Vorlage: 2013/BKS/0001, vom 13.06.2013]
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2013
hier: Anschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen für die Ortsfeuerwehr Westerland i.J. 2014
8   [Vorlage: 2013/HA/0037, vom 26.06.2013]
Beratung und Beschlussfassung über den ersten Nachtrag zum Stellenplan der Gemeinde Sylt für das Haushaltsjahr 2013
8.1   [Vorlage: 2013/HA/0019, vom 13.03.2013]
Beratung und Beschlussfassung über das Konzept zum Neuaufbau der Gremienbetreuung der Inselverwaltung Sylt
hier: Beschlussfassung zur Änderung des Stellenplanes 2013
9   [Vorlage: 2013/IBA/0045, vom 30.05.2013]
Beratung und Beschlussfassung über ein Fahrzeugkonzept für Dienstfahrzeuge der Gemeinde Sylt
10   [Vorlage: 2013/OA/0024, vom 03.07.2013]
Nachtragshaushalt 2013
hier: erhöhter Bedarf bei der Gemeindefeuerwehr Sylt – Gruppe 1300
11   [Vorlage: 2013/AFF/0006, vom 04.06.2013]
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von Team Sylt e.V. auf Bereitstellung von weiteren Haushaltsmitteln für die Versorgungsstation im Sylt-Stadion
12   [Vorlage: 2013/IBA/0059, vom 02.07.2013]
Erschließung Bastianplatz
13   [Vorlage: 2013/HA/0025-1, vom 11.06.2013]
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ev. Kindertagesstättenwerkes Nordfriesland vom 20. März 2013 auf Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses für den Naturkindergarten
14   [Vorlage: 2013/HA/0024-1, vom 11.06.2013]
Beratung und Beschlussfassung über die Veränderung / Erweiterung der Ferienbetreuungszeiten in der Boy-Lornsen-Schule und Bereitstellung der zusätzlichen erforderlichen Haushaltsmittel
15   [Vorlage: 2013/HA/0034, vom 11.06.2013]
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Sylter Segel-Club e. V. vom 21. Januar 2013 auf Bezuschussung der Instandsetzung des Sportboothafens Munkmarsch
16   [Vorlage: 2013/HA/0035, vom 11.06.2013]
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Tennis Club Westerland e. V. vom 28. Januar 2013 auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung an der Tennishalle und dem Clubhaus
17   [Vorlage: 2013/AFF/0008, vom 03.07.2013]
Beratung und Beschlussfassung über den Zuschuss an den Geflügel- und Kaninchenzuchtverein U 42 von 1929
18   [Vorlage: 2013/IBA/0057, vom 28.06.2013]
Neubau Eisenbahnbrücke Morsum
19   ggfs. Einwohnerfragestunde des Finanzausschusses
20   Anfragen, Mitteilungen, Verschiedenes
21   Wiederherstellung der Öffentlichkeit
22   Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 Anmerkungen des Gemeindevertreters Christian Thiessen:

Bei Zuschüssen für Vereine oder Organisationen, die für Menschen arbeiten, fällt auf, dass diese sehr ausführlich begründet werden. Man beschreibt, welche Arbeiten und/oder Gelder man schon aus eigenem Antrieb in ein Projekt gesteckt hat. Oft geht es dabei nur um relativ kleine Beträge.
Bei den großen Summen, beispielsweise dem Flughafen, gibt es dann viel buntes Papier mit Vermutungen, was denn so passieren könnte.

TOP11:
Dieser Punkt wurde zurückgestellt. Es gab Bedenken, da das Projekt schon bezuschusst, die Planung aber geändert wurde. Es soll nicht vorkommen, dass eine Änderung nachträglich teurer wird.
Bei den Vereinen soll ja nicht dasselbe passieren, wie bei öffentlichen Bauprojekten.

Ich persönlich hätte ermahnt, dass so etwas nicht vorkommen soll aber dem Antrag aber dennoch zugestimmt.


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