Stadtforum Itzehoe

Das Stadtforum am 05.05.2014 in Itzehoe hatte als Thema die anstehende Europawahl unter dem Motto:

Brüssel und Itzehoe – 639 km oder doch mehr?
Was haben wir als Unternehmer/innen von der EU?
Was haben die Verbraucher/innen von der EU?

Auf dem Podium haben teilgenommen:

  • CDU, Heiner Rickers, MdL, Kreisvorsitzender der CDU
  • SPD, Rudolf Riep, Mitglied des Kreistages, Kreisvorsitzender SPD
  • DieLinke, Marcel Mansouri, Mitarbeiter der Landtagsfraktion Die Linke, hatte 2013 zum Bundestag kandidiert
  • Bündnis 90/ Die Grünen, Karl-Heinz Zander, Ratsherr Itzehoe
  • FDP, Tobias Rückerl, Mitglied des Kreistages, stellvertretender Kreisvorsitzender FDP
  • PIRATEN, Torge Schmidt, MdL, Fraktionsvorsitzender PIRATEN
  • Freie Wähler, Wolf Achim Wiegand, Kandidat Europäisches Parlament

Auf der gut besuchten Veranstaltung gaben zunächst alle Vertreter ein Statement zu ihren Vorstellungen in Bezug auf Europa ab. Einig war man sich in der Bedeutung Europas, alle Teilnehmer sprachen sich für den Euro aus und hoben die Errungenschaften insbesondere in den Punkten Friedenssicherung und Freiheit heraus. Leider wurde die Veranstaltung dem gestellten Motto nicht gerecht. Dazu unser Kreistagsabgeordneter Dr. Siegfried Hansen: „Bedauerlicherweise gingen die meisten Teilnehmer nicht auf die Bedeutung der EU für den Kreis Steinburg ein. Die diversen Haltungen zum möglichen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU wurden zwar dargestellt, was es aber für unsere Region bedeutet, fiel unter den Tisch. Ich verweise daher gerne an dieser Stelle auf die Antwort des Schleswig-Holsteinischen Städteverbands auf meine Anfrage nach den Auswirkungen von TTIP für die einzelnen Kommunen.“

Ansonsten hörte man die mittlerweile vertrauten und schon leicht angestaubten Vorschläge der diversen politischen Strömungen zum Thema Arbeitslosigkeit in Europa. Es ging von „Mehr Schulden machen(Die Linke)“ über ein „Weiter so(CDU)“ bis hin zum üblichen „Der Markt wird es richten(FDP)“. Wir Steinburger Piraten haben uns gefreut, dass unser Vertreter Torge Schmidt nicht in dieses Schema verfallen ist sondern unser Europaprogramm sachlich fundiert und besonnen vorgestellt hat.

Anschließen möchten wir uns den Aufrufen aller Vertreter auf dem Podium nach einer möglichst hohen Wahlbeteiligung bei dieser Europawahl. Nicht wählen, heißt Extremisten wählen!