PIRATEN auf dem richtigen Weg

Presse

Zwischen der Kommunalwahl im Mai und der Bundestagswahl im September ziehen die Steinburger PIRATEN eine ehrliche Bilanz. „In Glückstadt ist es für uns mehr als gut gelaufen“, kommentiert der Kreistagsabgeordnete und Stadtvertreter in Glückstadt, Dr. Siegfried Hansen nicht ohne Stolz. „Mit über 8 Prozent haben wir in Glückstadt landesweit das mit Abstand beste Ergebnis für die Piratenpartei erzielt. Das Gesamtergebnis im Kreis Steinburg ist allerdings für uns weniger gut ausgefallen”

Als Konsequenz daraus wollen die Piraten weiter in die Fläche gehen und lassen nun ihren Stammtisch im Kreis von Ort zu Ort wandern, um mit Bürgern in Kontakt zu treten. Im Kreistag selbst kann die Piratenpartei durch den Zusammenschluss mit zwei aus der SPD ausgetretenen und nun parteilosen Abgeordneten eine eigene Fraktion PIRATEN stellen, um eine nachhaltige transparente Politik voranzutreiben.

Die Kommunalwahl zeigt, dass insbesondere die Erosion der großen Volksparteien CDU und SPD weiter voran schreitet. Der mündige Bürger hat andere Ansprüche an eine moderne Politik. Es gilt das Motto: Durchregieren war gestern – Bürgerbeteiligung ist heute. Die PIRATEN sehen daher das Erstarken von lokalen Bürgerlisten und Wählervereinigungen als positive Ergänzung und als Ansporn an die Politik, den Bürgerwillen noch mehr als bisher in den Entscheidungen zu berücksichtigen.

Ein Paradebeispiel für mehr Beteiligung ist das Engagement der Bürger in Glückstadt für den Halt der Marschbahn über 2014 hinaus. Dort wurde unter Federführung und maßgeblicher Beteiligung der PIRATEN eine Petition auf den Weg gebracht, für die nach nur 14 Tagen 6000 Unterschriften für den Bahnhalt gesammelt werden konnten. „Das ist ein beeindruckendes Ergebnis, das im Landtag nicht unberücksichtigt bleiben darf”, stellt Sebastian Kolpert, Stadtvertreter in Glückstadt, fest. „Glückstadt ist das Leuchtturmprojekt, mit dem die Landesregierung zeigen kann, dass Vorwürfe der Opposition in Bezug auf die permanente Benachteiligung der Westküste unberechtigt sind und sie Politik nicht gegen, sondern für die Bürger gestaltet.”

Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag, ist ebenfalls zufrieden mit dem Wirken der eigenen Parteimitglieder vor Ort: „Es zeigt sich, dass Politik immer zusammen mit den Menschen gemacht werden muss. Unsere Leute hier haben zugehört, was die Menschen bewegt und daraus ihr Handeln abgeleitet. Das ist vorbildlich für Kommunalpolitiker aller Parteien in Schleswig-Holstein. So sieht für mich moderne Politik aus.”

Die PIRATEN im Landtag werden daher wie bisher den Ausbau von Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement auch und gerade auf lokaler und regionaler Ebene unterstützen. „Es wäre auch gut, wenn Entscheidungen wieder direkter getroffen werden könnten“, so Schmidt. Auch ist er der Meinung, dass die Landräte wieder per Direktwahl gewählt werden sollten. „Wenn die Bürger im Kreis Steinburg das wollen, werde ich das tatkräftig unterstützen“, hebt Schmidt die Wichtigkeit der direkten Einflussnahme auf politische Entscheidungen hervor.

Zum aktuellen Thema Verkehrsinfrastruktur ergänzt Sven Stückelschweiger, Landesvorsitzender der Piratenpartei in Schleswig-Holstein: „Den Vorschlag der CDU für die Bildung eines parteiübergreifenden runden Tisches [1] zum Thema Infrastruktur (Schiene, Straße, Wasser) nehmen wir gerne auf. Sollten an diesem runden Tisch auch noch exzellente Fachleute und nicht nur Politiker sitzen, sind wir PIRATEN mit Engagement und Begeisterung dabei.“

[1] http://www.shz.de/nachrichten/lokales/norddeutsche-rundschau/artikeldetails/artikel/zersplitterung-tut-kreistag-nicht-gut.html

Zu diesem Thema ist in der Norddeutschen Rundschau vom 06.08.2013 der Artikel Piraten unterstützen Einzelabgeordnete erschienen.