Editorial

Frei Sicher Paranoid

FREI – SICHER – PARANOID

Freiheit – kaum etwas ist in einer Demokratie so wichtig und kaum etwas ist für die Piratenpartei so essentiell. Aktuell wird diese Freiheit massiv bedroht.

Die Schlagzeilen der letzten Wochen haben uns vor Augen geführt, dass wir George Orwells „1984“ eigentlich schon hinter uns gelassen haben. De facto hat sich gezeigt, dass sich die Realität immer schlimmer präsentiert als die ursprüngliche Fiktion. Scheibchenweise kommen im NSA-Skandal immer wieder neue Fakten ans Tageslicht, die uns nur erahnen lassen, wie groß das Ausmaß der Überwachung durch Geheimdienste und Staaten wirklich ist. Ironischerweise sagte ausgerechnet der ehemalige amerikanische Präsident Benjamin Franklin einmal: „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“.

Die aktuellen Umstände haben uns Piraten inspiriert, den Wahlkampf unter das Motto „Sommer der Freiheit“ zu stellen. Denn wir wollen unsere Freiheit bewahren – in jeder Hinsicht!

Freiheit – das Thema zieht sich durch das Grundsatzprogramm der Piraten wie ein roter Faden. Uns geht es nicht nur um ein freies Internet. Piraten finden Computer und das Netz zwar toll, aber sie wollen mehr!

Wir verbinden Freiheit mit vielen verschiedenen Ebenen, also nicht nur explizit mit der digitalen Welt. Gesellschaft, Bildung und Familie sind wichtige Kernthemen. Sie präsentieren die gegenwärtigen Herausforderungen unserer Zeit und sind wichtige Schlüsselfaktoren für ein ausgewogenes, vielschichtiges Miteinander.

Hier ergibt sich die Verpflichtung der Politik, die benötigten Freiräume und Möglichkeiten sicher zu stellen. Bildung ist ein Grundbaustein eines demokratischen Rechtsstaates. Denn nur wer sich ausführlich informieren kann, kann auch an der Demokratie teilhaben. Deshalb fordern wir freien und unbeschränkten Zugang zu Wissen und Bildung, verbunden mit Chancengleichheit für alle Bürger.

Die Wahrung der Menschenwürde und der Schutz der Familie sind nicht nur Grundgesetze, sondern unverhandelbare Voraussetzungen, um den sozialen Frieden innerhalb der Bundesrepublik zu garantieren. Fakt ist, dass wir mittlerweile auch internationale Kritik an Missständen in diesen Bereichen geerntet haben. Hier bedarf es eines umfassenden Umdenkens und weitreichenden Handelns, um wieder dem Grundgesetz die entsprechende Geltung im Alltag und dem Bürger das Gefühl von Teilhabe und Mitverantwortung zu geben.

Über unseren neuen Blog werden wir in den nächsten Wochen aufzeigen, wie vielfältig die aktuellen Diskussionen, Themen und Lösungsansätze der Piraten sind. Denn im Gegensatz zu den anderen brauchen wir nicht zu beweisen, dass wir in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Dort waren wir schon immer: als Bürger und als PIRAT!

Kathrin Jasper
Politische Geschäftsführerin