Piraten unterstützen Mehr Demokratie e.V.

Am vergangenen Mittwoch veranstaltete Mehr Demokratie e.V. eine Informationsveranstaltung zum Thema „Volksentscheid-bundesweit“ auf dem Marktplatz in Husum. Hierzu lud der Verein die Bundestagskandidaten des WK2 zu einem gemeinsamen Gespräch ein. Für die Piratenpartei erschien Kandidat Oliver Sippel in Begleitung des frisch gewählten Sylter Gemeinderatspiraten Christian Thiessen.

Die Piratenpartei unterstützt die Forderung von „Mehr Demokratie e.V.“ nach einem Volksentscheid in vollem Umfang. Und so ergaben sich an diesem Tag interessante Gespräche mit den Veranstaltern. „Wenn ich einen einzigen bundesweiten Volksentscheid ins Leben rufen könnte“, erläuterte Sippel, „wäre das die Frage nach dem Grundrecht Wasser. Bei dem von den Linken im Bundestag gestellten Antrag wurde nicht nach dem Thema, sondern nach persönlichen Animositäten entschieden. CDU und FDP lehnten den Antrag fast einstimmig ab, die SPD enthielt sich völlig. Der Grund für dieses Abstimmungsverhalten war, dass der im Grunde richtige Antrag nach Meinung der etablierten Parteien von der falschen Partei gestellt wurde. Das ist für mich keine vernünftige Politik mehr. Hier könnten die Bürger den etablierten Parteien durch einen Volksentscheid am besten zeigen, dass sie mit solch einem Verhalten auf dem Holzweg sind.“

Neben den Piraten und den Grünen erschien die SPD, deren Versuch, die Veranstaltung mit einem eigenen Infotisch zu kapern, auf wenig Gegenliebe stieß. Nach kurzem Gespräch akzeptierte sie aber, dass es sich hier nicht um eine Wahlkampveranstaltung ihrer Partei handelte und stellte sich etwas abseits auf. Vertreter der CDU, FDP und der Linken blieben der Veranstaltung fern.


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