Tag Sperrklausel

Mehr Vielfalt in der Politik

Zum Vorstoß des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD Lübeck, Thomas Rother, erklärt Arne Wulf, Sprecher der Piraten Lübeck und Beisitzer im Landesvorstand Schleswig-Holstein: "Zum wiederholten Male schlägt die Lübecker SPD die Einführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen vor. Wieso sie das immer wieder macht, wissen die Genossen wohl selbst nicht so Recht. Selbst in Lübeck, wo die Auswirkungen der weggefallenen Hürde noch am deutlichsten sind, gab es keine ernsten Probleme. D...
Weiterlesen


Zu den heute bekannt gewordenen Austritten aus den Fraktionen der Linken und der Grünen und der geplanten Neugründung der Fraktion „GAL“ erklärt Arne Wulf, Sprecher der PIRATEN Lübeck: „Ich bedauer...
Weiterlesen

Zur Entscheidung der Bürgerschaft über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer 3%-Hürde zur Kommunalwahl erklärt Dr. Martin Federsel, Sprecher der PIRATEN in Lübeck: "Auf Antrag der SPD ...
Weiterlesen