33. Sitzung des Sozialausschusses

02.10.2012

Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung und Beschlussfassung über nichtöffentliche Sitzungsteile
Ö 3 Einwohnerfragestunde
Ö 4 Niederschrift über die Sitzung am 09.08. 2012 und am 04.09.2012 SI-12/0635
Ö 5 Abweichung von der Vergabeordnung, Freihändige Vergabe von Aufträgen hier: Sanierung der Asphaltfläche – Skateanlage und Attrakivitätssteigerung der Skateanlage Dösselbuschberg/ zusätzliche Skate-Elemente VO-12/1400
Ö 6 Haushalt 2013 für die Produktbereiche „Soziale Hilfen“ sowie „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ VO-12/1398
Ö 7 Mitteilungen
Ö 8 Anfragen
Ö 9 Dringlichkeitsvorlagen
Ö 10 Verschiedenes

Top 3 – Einwohnerfragestunde
Die Bürgervereinigung Grünhof Tesperhude hat sich vorgestellt und einen Antrag zur Nutzung des Hauses Otto-Hahn-Strasse 10 gestellt. Das Haus soll zur Jugendarbeit genutzt werden. ca. 15 Jugendliche sind vorhanden Spenden seien für das Vorhaben bereits eingegangen.

Wird aufgenommen

Top 4 – Niederschrift über die Sitzung am 09.08.2012 und am 04.09.2012
Werden abgelehnt, diese müssen von der Verwaltung überarbeitet werden. Es fehlen einige besprochene Punkte ganz im Protokoll, andere sind nur erwähnt, die aber mehr Inhalt hatten.

Top 5 – Skateanlage
Die Asphaltfläche der Skateanlage muss erneuert werden, zumden sollen einige zusätzliche Skate-Elemente aufgebaut werden.

Angenommen

TOP 6 – Haushalt 2013
Es wurden erst Einzelteile besprochen, nichts wirklich erwähnenswert.

Angenommen

Top 7 – Mitteilungen
Nachdem nun alle Besucher gegangen sind und auch die Presse weg war, wurde das wohl größte Thema angesprochen. Die KITA-Gebühren können gesetzlich mit maximal 38% auf die Eltern abgewälzt werden. Geesthacht nimmt freiwillig nur 33%. Schwarzenbek hatte 34% und hat nun durch den maroden Haushalt gleich auf 38% erhöht. Der Geesthachter Haushalt sieht aber nicht so schlimm aus, das dieser Schritt auch hier gemacht werden müste. Die Verwaltung empfielt den Fraktionen dieses Thema bis nach dem Komunalwahlkampf zu verschieben, bitte aber um die Erlaubnis einen Plan bereits erstellen zu dürfen, mit dem Ziel über mehrere Jahre verteilt auch auf die 38% den Elternanteil zu erhöhen. Begründung: Damit die Kosten für die Eltern langsam steigen und nicht das es von Heut auf morgen gemacht werden muss, wie in Schwarzenbek. Alle Fraktionen haben angenommen, mit der Bedingung, das dies erst nach der Kommunalwahl bekannt wird.

Als nächstes wurden die Politiker von der Verwaltung informiert, dass „… Geesthacht und andere Städte in naher Zukunft von Asylanten überflutet wurden, da Neumünster und Gudow überbelegt sind … .Das sollte bedacht werden, wenn bei der nächsten Sitzung das „Save Me“-Projekt entschieden wird. …“ Die meisten Asylanten kommen momentan aus Serbien und Montenegro.

Der Betreibskindergarten des Helmholz-Zentrum wird wieder in einer der nächsten Sitzungen Thematisiert

Es werden Sozialwohnungen in der Nähe des Seniorenheim am Katzberg geplant. Proteste wird es geben.

Jugendpfleger Hr. Fischer wird in den Ruhestand verabschiedet und die Verwaltung bedankt sich für sein Engagement bei der Jugendarbeit.

Ende 22:05 Uhr


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