Protokoll vom Kreisstammtisch in Bad Segeberg am 06.02.2013

Beginn: 19:20 Uhr — Ende: 22:15Uhr
Teilnehmer: 7+1 — Gäste: 2

Vorab erfolgt eine kurze persönliche Begrüßung der Gäste!

TOP 1: Personelles

Thomas beginnt den Kreisstammtisch mit der Frage nach Redebedarf zu den zurückliegenden Wochen. Es wird in kurzen Zügen eine Rückschau der Ereignisse gehalten und diese dann abschließend besprochen. Im Zuge der Diskussion wird darauf hingewiesen, dass der Listenplatz 5 und Wahlkreis 19 sowie die Tätigkeit des Finanzpiraten derzeit wieder unbesetzt sind.

Eine Nachfrage von Thomas an unseren General Sekretär Heiko zur rechtlichen Klärung einer Nachnominierung für den Wahlkreis und gegebenenfalls weitere Listenplätze soll kurzfristig initiiert werden.

(Anmerkung Thomas, 07.02.13: Habe Frank W. Vom Landes-Vorstand per Mail die Frage gestellt, ob Nach- oder Neuwahl. Er bestätigt, dass eine komplette Neuwahl nicht notwendig ist, sondern wir die Plätze 5+X auf der nächsten Gebiets-Versammlung nachwählen können.)

Die Nachwahl soll auf unserer nächsten Gebiets-Versammlung am 10.03.2013 in Sülfeld stattfinden.

Es wird kurz die Möglichkeit besprochen, sich personell für die Bad Segeberger Stadtvertretung aufzustellen, dieses wird aber auf dem nächsten Segeberger Stammtisch näher erörtert.

Es wird kurz über Dringlichkeit und Wichtigkeit des Pressepiraten und des Finanzpiraten gesprochen. Dabei sehen die Anwesenden ganz klar das Amt des Pressepiraten als vorrangig an. Frank wirft als Kurzgedanken ein, sich gegebenenfalls als Pressepirat zur Verfügung zu stellen, bittet aber um Bedenkzeit.

Aufgaben des Pressepiraten:

  • Ansprechpartner für die Presse
  • Pressemittelungen (mit den 3 Stammtischpressepiraten)
  • selbständig die Presse bedienen, je nach Frage
  • Anfragen delegieren

Es wird kurz über das Landespressetreffen gesprochen, wo wichtige Anregungen zur Pressearbeit gegeben wurden. Einen Kurzeinblick gibt es hier: https://presse-sh.piratenpad.de/

Top 2: Kreiswahlkampf

Olli und Michael berichten von den Wahlkampfvorbereitungen/-planungen des Landesverbands Schleswig-Holstein für den Kommunal- und Bundestagswahlkampf.

Es wird auf den Zeitfaktor hingewiesen (gut 100 Tage bis zur K-Wahl). Es wird über die Möglichkeit gesprochen, unser noch abschließend zu beratendes Wahlprogramm über Flyer zu drucken (S-W, farbig, Umfang, Auszüge etc.).

Aktuell: Rückmeldung von Frank W.:

1.000 Exemplare

  • Ausführung: Hochformat
  • geschlossenes Endformat: DIN lang (9,8 x 21 cm)
  • Seitenanzahl: 6
  • Materialart: glänzend
  • Material: 135 g Bilderdruck glänzend Details: gefalzt
  • Veredelung: beidseitiger UV-Lack glänzend
  • Farbigkeit: 4/4 farbig

kosten bei Flyeralarm 75,- €

Olli weist in diesem Zusammenhang auf den 08.02.2013 hin, wo sich Piraten aus Schleswig-Holstein in Neumünster treffen, um die Wahlplakate von der Landtagswahl aufzuarbeiten. Hilfe ist wie immer willkommen.

Für den Kommunalwahlkampf wird aus Kostengründen auf die Plakataltbestände zurückgegriffen, die „modernisiert“ werden sollen (Piraten wirken!).

Die Anwesenden sprechen sich im Rahmen des Kreiswahlkampfes einstimmig dafür aus, an der Regio-Schau am 28./29.04.2013 teilzunehmen. Die Kosten werden sich auf ca. 350,- € belaufen. Thomas klärt beim Landesverband die Finanzierungsfrage und meldet die Kreispiraten verbindlich an.

(Aktuell von Frank W.:

Standkosten… ich sag mal Ja. Ein Beschluss wäre natürlich sinnvoll und ich würde dich/euch bitten, einen entsprechenden Antrag an den Landes-Vorstand zu stellen.

Das kann man hier: SH:Vorstand/Beschlussanträge )

(TW: Ich werde heute, 07.02.13, den Antrag stellen.)

 

Es werden weitere Möglichkeiten bezüglich Wahlkampf erörtert, Frank bringt noch einmal den WZV (Wege-Zweck-Verband) ins Gespräch und es wird darüber gesprochen, den vom WZV initiierten Breitbandausbau zu nutzen.

Es wird beschlossen, zum Kreiswahlkampf ein einheitliches Arbeitspad zu nutzen, der Link befindet sich hier: kreispiraten.piratenpad.de 

Es wurde im Vorwege über die Möglichkeit gesprochen, dass die Listen-Kandidaten die Ausschüsse im Kreistag besuchen, um sich an die Themen heran zu arbeiten..

Eine entsprechende Ausschussverteilung/-Planung wird über die SE-Liste erfolgen.

Es besteht Einigkeit bei den Listen-Kandidaten, zumindest die Kreistagssitzungen gemeinsam zu besuchen, um Gesicht zu zeigen.

TOP3: Pressearbeit

Pressepirat: siehe Top 1

Das derzeitige System zur Erarbeitung vom Pressemitteilungen wird für gut befunden und soll in dieser Form beibehalten und optimiert werden.

Es wurde angeregt, die Direktkandidaten mehr in Presse-Mitteilungen einzubeziehen und Themen vor Ort in den jeweiligen Wahlkreisen zu bearbeiten. Olli schlägt vor, in den Presse-Mitteilungen auch immer wieder unserer Kernthemen einzubeziehen, da diese sich fast überall einarbeiten lassen (Transparenz/Bürgerbeteiligung…) und wir somit langfristig unseren Politikstil installieren können.

Hinweise zu Art/Form/Regelmäßigkeit einer Presse-Mitteilung siehe Top 1 (Pressetreffen-Pad)

Top 4: Fragen an die Verwaltung

Toni gibt einen kurzen Überblick über den derzeitigen Stand. Es wurden 172 Stadt-/Gemeindeverwaltung angeschrieben. Der Rücklauf lag bei ca. 90 Antworten.

Die fehlenden Gemeinden wurden am 05.02.2013 per Mail erneut angeschrieben und an unsere Anfrage erinnert. Der Rücklauf am 06.02.2013 lag bei ca. 10-12 % – die erneute Frist läuft am Mittwoch, den 13.02.2013, aus.

Ramon hat wohl eine geeignete Plattform zur Darstellung gefunden, nach Eingang aller Daten sollen diese schnellstmöglich aufgearbeitet werden um die Daten der weiteren Verwendung zuzuführen.

Die an diesem Thema arbeitenden Piraten werden in Verbindung stehen, um die weiteren Verfahrensweisen einzuleiten.

Top 5: Sonstiges

Olli berichtet von einer geplanten Demonstration am 23.02.2013 zum „International Day of Privacy“. Ein „Trauerzug“ soll durch die Kieler Innenstadt ziehen und im Zeitraum von 12-16 Uhr den deutschlandweiten Protest zu unterstützen. Nähere Informationen folgen in Kürze über die Liste und es wäre schön, wenn sich zahlreiche Unterstützer und Helfer finden.

Im Anschluss offene Diskussion!

Thomas beschließt den offiziellen Teil um 22:15 Uhr.