Protokoll der 1. Sitzung des Kieler Kreisvorstandes

Protokoll der 1. Sitzung des Kieler Kreisvorstandes

Datum 21.01.2014

Ort: Club 68, Ringstraße 68

Beginn: 20:15

Protokoll: Oliver Lichtfuß

TOP 1 Begrüßung

Der Vorsitzende Sven Krumbeck begrüßt die Anwesenden (vollzähliger Kreisvorstand und fünf Gäste) und eröffnet die erste Sitzung.

TOP 2 Protokoll

Oliver Lichtfuß meldet sich freiwillig, das Protokoll zu führen.

TOP 3 Festlegung der weiteren Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie vorliegend festgelegt.

TOP 4 Festlegung der Geschäftsbereiche

Auf der Kreismitgliederversammlung wurde sich darüber geeinigt, die Satzung des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde zu übernehmen.
Die Geschäftsbereiche des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde werden für den Kieler Kreisverband abgeändert. Die von Sven Krumbeck vorgeschlagene Aufgabenverteilung wird einstimmig angenommen.

Aufgabenverteilung Vorsitzender – Sven Krumbeck

  • Vertretung des Kreisverbandes nach innen und außen
  • Leitung und Organisation der Vorstandssitzungen
  • Koordination der Arbeit des Vorstands und Überprüfung der Ergebnisse
  • Kontakt zum Landesvorstand und zu anderen Kreisverbänden
  • Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen, Verbänden und Parteien
  • Pflege der offziellen Dokumente

Stellvertretender Vorsitzender – Andreas Heinrich

  • Vertretung des Vorsitzenden und Unterstützung seiner Aufgabenbereiche
  • Neupiratenbeauftragter
  • Organisation des Wahlkampfes (Ämter, Behörden und Wahlleitung)

Schatzmeister – Metin Dere

  • Verwaltung der Konten des Kreisverbands und Organisation der Finanzen (Virtuelles Konto beim LV)
  • Erstellung eines Rechenschaftsberichts ab dem Kreisparteitag 2014.3
  • Kontakt zum Landesschatzmeister (und ggf. Bundesschatzmeister) und Umsetzung seiner Weisungen (soweit diese für eine funktionierende Zusammenarbeit erforderlich und im Interesse des Kreisverbandes sind)
  • Spendenwesen
  • Die Verpflichtung zur Einhaltung finanzrechtlicher Vorschriften hat Vorrang vor allen innerparteilichen Weisungen.
  • Mahnwesen: verbleibt beim Landesvorstand
  • Verwaltung der Mitglieder

1.Beisitzer – Marcel Schmidt

  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Kontakt zu den Pressepiraten
  • Zuständig für Kommunale Angelegenheiten

2. Beisitzer – Bastian Grundmann

  • Ansprechpartner für das Team SH-IT und technische Unterstützung für Mitglieder *des Kreisverbandes in Fragen der „Piraten-IT“
  • Pflege von KV Homepage und KV Wiki, Technik

 

TOP 5 Bestimmung der Geschäftsordnung

Der bereits von ihm über die Mailinglisten geschickte Entwurf einer Geschäftsordnung (siehe Pad) wird von Sven Krumbeck in den wesentlichen Punkten vorgestellt. Die Geschäftsordnung wird in der vorgestellten Fassung einstimmig angenommen. Zur effizienteren Gestaltung der vorstandsinternen Kommunikation nimmt Sven Krumbeck die Kontaktdaten der anwesenden Vorstandsmitglieder entgegen und wird diese über die Vorstands-Mailingliste des Vorstandes schicken.

http://wiki.piratenpartei.de/SH:Kiel/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

TOP 6 Einladung zum Kreisparteitag bzgl. Oberbürgermeister- Unterstützung

Auf der Kreismitgliederversammlung am 19.01.2014 wurde beschlossen, einen Kreisparteitag nach der Oberbürgermeister-Podiumsdiskussion am 06.03.2014 abzuhalten. Diesen Beschluss wird der Kreisvorstand aufnehmen. Das darauf folgende Wochenende 07.03.2014 wird als Termin festgelegt. Die Akkreditierung soll ab 18 Uhr 30 beginnen. Je nach Verfügbarkeit von Räumlichkeiten wird der Vorstand zum Kreisparteitag frühzeitig einladen. Verantwortlich für die Raumbuchung ist der stellvertretende Vorsitzende Andreas Heinrich. Metin Dere wird die Aufgabe übernehmen, falls Andreas Heinrich dieser nicht nachkommen kann. Die Einladung muss vier Wochen (Also spätestens bis zum 07.02.2014) vor der Veranstaltung erfolgt sein. Verantwortlich dafür ist der Schatzmeister Metin Dere. Dieser wird ebenfalls vom Vorstand beauftragt, in Erfahrung zu bringen, wie die Finanzierung der OB-Veranstaltung geregelt ist, bzw. was dazu bereits vom Landesvorstand initiiert wurde.
Sven Krumbeck schlägt vor, dass zur Priorisierung des Wahlprogramms außerhalb des Kreisparteitages ein Vorschlag erarbeitet wird, der dann auf dem Parteitag vorgestellt werden soll. Dazu soll eine Arbeitsgruppe gegründet werden. Verantwortlich dafür ist der 1. Beisitzer Marcel Schmidt. Die Deadline für den Priorisierungsvorschlag (bzw. des entsprechenden Antrages) ist der 14.02.2014.

TOP 7 Lime-Survey-Umfrage bzgl. Oberbürgermeister-Unterstützung

Die auf der Kreismitgliederversammlung besprochene Idee einer Lime-Survey-Umfrage zusätzlich zum Kreisparteitagsbeschluss wird von Sven Krumbeck erörtert und kritisiert, da diese den Parteitagsbeschluss zu einem gewissen Teil konterkarieren würde. Marcel Schmidt stimmt dieser Auffassung zu. Der Vorstand beschließt einstimmig, dass durch einen Kreisparteitag eine ausreichende Beteiligung ermöglicht wird und wird deshalb auf die Durchführung einer zusätzlichen Lime-Survey-Umfrage verzichten.

TOP 8 Sonstiges

Für die kommenden Sitzungen wird eine Standard-Tagesordnung von Sven Krumbeck vorgeschlagen werden.

TOP 9 Termin für die nächste Sitzung

Als Termin für die nächste Sitzung wird der 03.02.2014 festgelegt. Ort und Zeit: Landesgeschäftsstelle um 20 Uhr.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 21:38.