Europawahl – Piraten informieren!

Am infostand der Glückstädter Piraten verweilten viele Glückstädter Bürgerinnen und Bürger, um mit den Stadtvertretern Dr. Siegfried Hansen und Sebastian Kolpert über die anstehende Europawahl zu diskutieren. Im Mittelpunkt stand dabei das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA. Die Piratenvertreter informierten über die bisherigen Verhandlungen und die damit einhergehenden Probleme.

Dazu Sebastian Kolpert: “Die europäische Kommission verhandelt hinter verschlossenen Türen mit Konzernen über unsere hohen europäischen Verbraucher- und Datenschutzstandards und übergeht uns Bürger dabei. Dagegen sollten wir uns alle gemeinsam zur Wehr setzen!” Im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist das bereits im Januar mit den Stimmen der Piraten Landtagsfraktion geschehen, einzig die CDU-Fraktion hat dort das Freihandelsabkommen befürwortet. Das TTIP birgt selbst für die lokale kommunale Politik große Gefahren. Dazu Dr. Siegfried Hansen: „Ich freue mich, dass nun auch der Städteverband Schleswig-Holstein die Gefahren erkannt hat und sich dementsprechend engagiert. Das Rundschreiben, welches mir auf meine Anfrage Mitte April als Antwort zugesandt wurde, spricht wie das Gutachten der Universität Erlangen eine deutliche Sprache. Je mehr Organisationen gegen das TTIP in seiner bisherigen Form mobil machen, desto höher ist Chance, dass wir etwas erreichen können.“

Das Freihandelsabkommen muss durch das europäische Parlament abgesegnet werden. Der derzeitige Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) will an dem Abkommen festhalten. Mit der Europawahl am 25.05.2014 können die Glückstädter Bürgerinnen und Bürger frischen Wind nach Europa bringen, indem sie ihr Kreuz gegen TTIP und für mehr transparente Verhandlungen setzen – bei den PIRATEN.

Weitere Informationen stellen die Glückstädter Piraten zum Download bereit: