Stammtisch Glückstadt – Protokoll vom 09. September 2013

Protokollant: Sebastian Kolpert
Beginn:19:40 Uhr Anwesende: 2

TOP 1 Ankündigung der öffentlichen Fraktionssitzungen
Die nächste Fraktionssitzung ist am 7. Oktober 2013 um 19:30 im Raum 68 des Rathauses. Interessierte Bürger sollten sich vor 19.30 Uhr an der Rathaaustreppe einfinden.

TOP 2 Wie stellen sich Bürger Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion vor?
Die Arbeit des Pressesprechers Siegfried Hansen wird als sehr positiv wahrgenommen. Ein Bürger denkt, dass vor allem Facebook sehr förderlich ist. Hier betont er, dass auch dort sehr gute Arbeit geleistet wird.

TOP 3 Antrag Bahnquerung Tegelgrund- Nord
In der letzten Sitzung des Bauausschusses wurde beschlossen dem Antrag, im Hinblick auf den Haushalt, aufgrund hoher Initialkosten für ein Gutachten, nicht zuzustimmen. Das Thema wird aber weiter verfolgt. So wird die Verwaltung prüfen, ob es Zuschüsse aus dem Programm „Soziale Stadt“ geben kann.
Ein Bürger meint, dass dies jetzt nicht mehr gebraucht würde.

TOP 4 Bundestagswahlkampf in Glückstadt
Am 11. September um 19:30 findet im Anno 1617 die Veranstaltung „Datenschutz und Überwachung – Kryptoparty“ statt. Hier geben PIRATEN Tipps und Anleitungen wie man seine E-Mails verschlüsseln kann, sowie Präsentationen über Verschlüsselungstechniken. (Link)
Am 17. September um 19:30 findet im Anno 1617 ein Diskussionsabend zu dem Thema “Brauchen wir Videoüberwachung?” statt. Zu Gast sind Dr. Patrick Breyer (Direktkandidat im Wahlkreis 3 Steinburg/Dithmarschen Süd), Stefan Barkleit (PROBAHN), Dr. Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein) (Link)

TOP 5 Kita Finanzierung
Darlegung des Sachverhalts. Ja, es findet ein Einschnitt statt, jedoch in geringem Ausmaß. Zwei der drei Träger finden die neuen Finanzierungvorgaben auskömmlich. Lediglich ein Träger verlangt mehr. Ein Bürger findet dies Interessant, bemängelt aber, ob wirklich ein Erzieher für 22 Kinder ausreichend ist.

TOP 6 Sonstiges
Ein Bürger berichtet davon zu wissen, dass die Stadt Glückstadt mal Eigentumswohnungen vererbt bekommen dieser würde gerne wissen, was damit passiert ist.
Ebenfalls findet der Bürger, dass das GDM für die Stadt viel zu teuer ist.
Ein Anwohner des Herrenfelds wies darauf hin, dass die Straße dort als Katastrophenweg für den Deich deklariert ist. Somit müsste der Deich- und Sielverband die Kosten für die Erneuerung tragen.