Piraten wollen nur helfen!

Antwort des Sprechers der Piratenpartei in Glückstadt Dr. Siegfried Hansen auf den Leserbrief „Piraten outen sich“ in der Norddeutschen Rundschau vom 31. Oktober 2012 zum Thema „Piraten-Sprecher bittet Bürger und Firmen um Hilfe“ in der Norddeutschen Rundschau vom 11. Oktober 2012.

Tja Herr Wurstner, wie kommen Sie eigentlich auf die Idee, dass der Herr Pirat sich in Bezug auf die Situation in Herrenfeld nicht ausreichend informiert hat? Vielleicht, weil der Herr Pirat Ihr Angebot, die benötigten Informationen bei Ihnen für 35 € zu kaufen, nicht angenommen hat? Weil der Herr Wurstner sich nicht in der Lage sah, einem nach schriftlichen Informationen fragenden Piraten zu helfen? Oder vielleicht wollte er auch nicht? Auf jeden Fall ist solch eine Vorgehensweise gelinde gesagt ziemlich unprofessionell – insbesondere wenn man sich nach eigenen Aussagen schon seit 3 Jahren mit diesem Thema ausgiebig beschäftigt. Und selbstverständlich ist dem Herrn Pirat die Anwohnerinitative Herrenfeld bekannt, vorgeschlagen hat der Herr Pirat aber die Gründung eines eingetragenen Vereins und das lieber Herr Wurstner – und das sollten Sie eigentlich wissen – ist und bezweckt etwas ganz anderes.

Wir Piraten wollten uns lediglich anbieten, bei der Lösung der unserer Meinung nach verfahrenen Situation zu helfen, die Diskussion erneut anregen und schauen, ob es nicht doch noch einen vernünftigen Weg der Finanzierung gibt. Mit Verwunderung stellen wir fest, dass das dieses Ansinnen zumindest von einem Sprecher der Anwohnerinitative aus welchen Gründen auch immer abschlägig beschieden wird.

Ebenso irrt der anscheinend noch recht grüne Herr Wurstner in der Annahme, dass es weiterhin um die Frage ginge, „ob so horrende Ausgaben für eine der verkehrspolitisch unbedeutenden Straßen sein müssen“. Diese ist nämlich längst beantwortet und zwar durch von der Verwaltung in Auftrag gegebene teure vom Glückstädter Steuerzahler bezahlte professionelle Gutachten für alle nur erdenklichen Straßenbau Varianten. Und die Antwort lautet: Ja, lediglich die exakten Kosten und der Beginn der Baumaßnahmen sind noch nicht bekannt.

Und jetzt reden wir mal Tacheles. Wenn die Anwohner in Herrenfeld Ihre bei der Ortsbegehung des Bauausschusses am 25.09.2012 offen zur Schau getragene Wagenburg Mentalität in Bezug auf den Kostenträger nicht aufgeben, werden sie es sein, die am Ende des Tages die Zeche zahlen müssen. Der Herr Wurstner hat sich doch bestimmt auch wie der Herr Pirat juristisch beraten lassen? Nach geltendem Recht wird die Stadt die faktisch beschlossenen Baumaßnahmen durchführen und die Anwohner erhalten nach Beendigung der baulichen Tätigkeiten einen passenden Beitragsbescheid. Dann haben sie vier Wochen Zeit, diesem Bescheid zu widersprechen. Danach kann dann juristisch entschieden werden. Und ob man es glaubt oder nicht, in ganz Schleswig-Holstein gibt es nach meinen Recherchen nicht ein Urteil, was den Anliegern in solch einem Fall Recht gegeben hat.

Ich möchte Sie ermuntern, dass Sie Ihre verständlichen Wunschvorstellungen der Realität anpassen.

Dr. Siegfried Hansen, Piratenpartei in Glückstadt