Initiativen

Hier wirst du alle Initiativen (Anfragen, Anträge, etc) der Kreistagsfraktion finden.

Pirateninitiative erfolgreich: Stadtwerke Wahlstedt veröffentlichen Managergehälter

Auf Initiative der PIRATEN[1] verpflichtet Schleswig-Holstein öffentliche Unternehmen zur Offenlegung gezahlter Managergehälter. Nun legen erstmals auch die Stadtwerke Wahlstedt offen, dass sie ihrem Geschäftsführer Luzian Roth 4.400 Euro monatlich zahlen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/verguetungsoffenlegung/Downloads/VergOffenlegung/Downloads/Stadtwerke%20Wahlstedt.pdf?__blob=publicationFile&v=1  Im Landesvergleich hält sich dieses Gehalt im Rahmen. Die Vergütungsoffenlegung ermöglicht einen Vergleich mit ähnlichen Gesellschaften anderswo im Land: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/V/verguetungsoffenlegung/_functions/verguetungsoffenlegung_table.html?cms_range=AZ Und der NDR hat in ganz Norddeutschland recherchiert: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/kommunaleunternehmen104.pdf Der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Patrick Breyer (PIRATEN), zu der erfolgreichen Initiative der Piraten im Landtag:  „Das Wort ‘Transparenz’ steht nicht nur auf den Wahlplakaten der Piratenpartei, sondern wird von uns auch geliefert: Nur Transparenz schützt vor abgehobenen und unverhältnismäßigen Gehältern und Boni, die mit der finanziellen Lage des Landes und seiner Bürger nichts mehr zu tun haben. Öffentliche Kontrolle beugt sprunghaft ansteigenden Gehältern von Verwaltungsräten, Aufsichtsräten und Geschäftsführungen öffentlicher Unternehmen vor. Künftig wollen wir, dass auch die Kammern die Gehälter ihrer Chefs offenlegen, was SPD, Grüne und SSW im Landtag bisher blockieren.“ Der Fraktionsvorsitzende der Segeberger Piratenfraktion und Listenkandidat zur Landtagswahl, Toni Köppen (PIRATEN), ergänzt: „Wir werden den von uns eingeschlagenen Weg der Transparenz weitergehen und nach der erfolgreichen Wiederwahl im nächsten Jahr fortsetzen. Es gibt leider noch zu viele Hintertürchen und Ausnahmen in dem Gesetz. Die Piratenpartei wird weiter auf eine vollständige Offenlegung hinarbeiten. Denn ein transparenter Staat schafft Vertrauen.“ [1] Initiative der PIRATEN: < http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/ex/august2013/texte/meldungen2.htm#Mel3> Mehr zum Thema: http://www.patrick-breyer.de/?tag=managergehalter

Kreis beschließt Visualisierung des Haushalts ab 2017

Der Kreis folgt damit einer Initiative der Piratenfraktion. Der Hauptausschuss des Kreises Segeberg beschloss am 08.11.2016 einstimmig, ab dem kommenden Jahr den Haushalt visualisiert im Internet zu bereit stellen. Die Piraten hatten diesen Vorschlag schon 2013 eingebracht.  Toni Köppen, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion in Segeberg dazu :   „Ich freue mich, dass der Hauptausschuss der Initiative der Piraten zu einer Visualisierung des Haushalts gefolgt ist. Nun wird der Kreis Segeberg wieder einmal Vorreiter im Land Schleswig-Holstein und zeigt, wie einfach Transparenz machbar ist. Ich bin überzeugt, dass sowohl die Bürger, als auch Politik und Verwaltung von dieser Lösung profitieren werden.  Für uns Piraten ist klar, die öffentliche Hand kann für Ihre Bürger nicht transparent genug sein.“  Eine Visualisierung des Kreishaushalts stellt Daten im Verhältnis optisch dar. Man kann somit einen Jahresvergleich von Haushalts- und / oder Konten sehr einfach erfassen. In Addition kann man auf entsprechende Detailseiten des Haushaltes verweisen und diese direkt einbinden. Die Hürden, sowohl für interessierte Bürger, als auch für Kommunalpolitiker und fachfremde Verwaltungsangestellte werden wesentlich geringer sein. “   Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig das politische Handeln der Piratenpartei in Schleswig-Holstein und auch im Kreis Segeberg ist. Transparenz bleibt ein notwendiger Bestandteil der Demokratie. Bürgerbeteiligung ist in allen Prozessen wichtig und birgt mehr Chancen als Risiken. Die Piratenpartei im Kreis nutzt solche Synergie-Effekte für Bürgerbeteiligung und strebt an diese noch erheblich zu erweitern.  Beispiel Quickborn: Interaktiver Haushalt  Anleitung: Benutzerhandbuch Quickborn

Fracking-Infoveranstaltung

Fracking-Infoveranstaltung

18.03.2015: Es findet am 25.03.2015 um 19:00 Uhr eine Infoveranstaltung zum Thema Fracking mit Dr. Robert Habeck in Henstedt-Ulzburg statt. Weiterlesen

Anfrage der Piratenfraktion: Medikamentenreste in Trink- und Abwasser

Anfrage und Antwort der Kreisverwaltung als PDF-Datei Weiterlesen