Reden

Rede zur Mitfahrzentrale im Kreis Segeberg

Redemanuskript des Fraktionsvorsitzenden Toni Köppen zur Mitfahrzentrale. Es gilt das gesprochene Wort Weiterlesen

Rede zum geplanten Haushalt 2016

Redemanuskript des Fraktionsvorsitzenden Toni Köppen zum Haushaltsentwurf 2016. Weiterlesen

Demokratie braucht Transparenz und Öffentlichkeit

Demokratie braucht Transparenz und Öffentlichkeit

03.07.2015: Der Fraktionsvorsitzende hat am 02.07.2015 eine Rede zum Thema Live-Streaming im Segeberger Kreistag gehalten.
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Die neue Sachlichkeit im Kreistag

Die neue Sachlichkeit im Kreistag

05.03.2015: Heute wurde der Haushalt 2015 mit einem Volumen von rund 285 Millionen Euro zum ersten mal seit Jahren einstimmig vom Kreistag beschlossen. „Ich freue mich über die «neue Sachlichkeit», die aktuell im Kreistag anzutreffen ist.“ Weiterlesen

Rede des Abgeordneten Thomas Wilken zum Haushalt 2014

gehalten am 16.01.13, Kreistag, Bad Segeberg Weiterlesen

Stellungnahme zum Haushalt 2013

Stellungnahme zum Haushalt 2013

Ein Rückblick auf das vergangene Jahr von Toni Köppen: Zuallererst möchte wir uns bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kreises, bei seinen Betrieben und Einrichtungen für ihren Einsatz und ihre Leistungsbereitschaft um den Kreis Segeberg weiter zu gestalten und zu entwickeln, bedanken. Ein herzlicher Dank geht auch an unsere lieben Kolleginnen und Kollegen für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Hinter uns liegt ein Jahr, dass aus Piratensicht einen erfreulichen Anfang nahm, indem uns der Wähler bei der zurückliegenden Wahl sein Vertrauen aussprach und wir somit als neue Fraktion in den Segeberger Kreistag einzogen. Nach einer Zeit des gegenseitigen Kennenlernens und der Einarbeitung ging es am 16. Januar nun darum, unseren ersten Haushalt für das Jahr 2014 zu beraten und zu beschließen. Schauen wir auf das Jahr 2014, dann sehen wir ein Jahr, dass von vielen Faktoren geprägt sein wird und spannendende Diskussionen erwarten lässt! Man denke hierbei nur mal an das FAG, einen Gesetzesentwurf, der wie ein dunkles Gewitter am Horizont sichtbar wird! Beim bisher vorliegenden Gesetzesentwurf zum FAG, steht bereits heute schon fest, dass der Kreis Segeberg zu den großen Verlierern gehören wird und mit ihm unterm Strich auch seine dazugehörigen Kommunen. Der bisher vorliegende Gesetzesentwurf wird uns wahrscheinlich Einsparungen in den freiwilligen Leistungen des Kreises aufzwingen, welche die Piratenfraktion nicht unkommentiert hinnehmen wird. Wer Böses dabei denkt, der könnte nun vermuten, dass unsere Landesregierung plant die Kreise von einer kommunalen Selbstverwaltung in eine kommunale Fremdverwaltung umzufunktionieren! Ich bin mir sicher, dass der Kreis Segeberg und somit auch seine Politik und Verwaltung, weiterhin alles dafür tun wird, um für den Kreis und seine Kommunen die gerechteste Lösung herbeizuführen und eine 2-Klassenregelung zwischen Kreisen und kreisfreien Städten zu verhindern. Aber auch weitere unkalkulierbare Kosten könnten sich einstellen. Die Lage der Flüchtlinge und Asylsuchenden spitzt sich bekanntermaßen seit geraumer Zeit zu. Die Zahlen steigen und die Unterbringung gestaltet sich nach wie vor schwierig, wobei vor allem die Kinder unter den schwierigen Verhältnissen leiden. Weitere Bereiche, die uns dauerhaft begleiten und beschäftigen werden, sind Themen rund um Inklusion, die demographische Entwicklung, soziale Sicherung, Jugendhilfe, ÖPNV, Fracking, Breitbandausbau u.v.m. Dies sind nur einige Punkte, die in den nächsten Jahren unserer Aufmerksamkeit bedürfen. Punkte jedoch, die auch bei sparsamer Haushaltsführung in noch nicht absehbarer Höhe Kosten verursachen könnten. Aus Sicht unserer Fraktion ist es daher notwendig, sehr rasch kommunalpolitische Prioritäten zu setzen, denn ohne eine schnelle Klärung befürchten wir, dass die vorgenannten Themenbereiche eine Eigendynamik entwickeln, die nur sehr schwierig zu stoppen sein wird. In diesem Jahr haben wir haushaltspolitisch mit einem Überschuss eine relativ gute Ausgangslage.  Aber auch hier gilt die Weisheit, dass die größten Haushaltsfehler in den guten Zeiten gemacht werden. Wenn wir also eine Senkung der Kreisumlage in Höhe von 1,25% anstreben, dann sollten wir auch darüber sprechen, welche Zukunftsaufgaben anstehen und wie wir diese finanzieren wollen.  Wir tun sicherlich gut daran, trotz der einigermaßen positiven Haushaltslage nicht übermütig zu werden und mit großen Leistungen zurückhaltend umzugehen. Wenn ich trotz der enormen Risiken, welche die kommenden Jahre für uns beinhalten, dem Haushalt … Weiterlesen