#SaveTheInternet – Breites Büdnis gegen Internetzensur in Kiel – Demo am 23.03.2019

Seit einem Jahr ist Dr. Patrick Breyer, unser Spitzenkandidat für die Europawahl, aktiv im Kampf gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform, den unsere Europaabgeordnete Julia Reda bereits seit Jahren führt. Unter der Führung von ihm und der Piratenpartei Schleswig-Holstein hat sich in Kiel ein großes Bündnis gebildet, um die Pläne für Internetzensur, Uploadfilter und Linksteuern im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform zu stoppen. Am Wochenende vor der finalen Abstimmung des EU-Parlaments ist der letzte Zeitpunkt gekommen für ein freies Internet und ein faires Urheberrecht auf die Straße ...
Weiterlesen


#Fridays for Future - weltweiter Schulstreik am 15.03.2019

Seit September 2018 gehen immer mehr Schüler und Studenten auf die Straße, um für einen besseren Klimaschutz und ein Umdenken in der Klimapolitik zu demonstrieren. Inspiriert durch die 16-jährige schwedische Klimaschutz Aktivistin Greta Thunberg, die sich seit August 2018 jeden Freitag im „Schulstreik fürs Klima“ befindet, ist eine weltweite Bewegung entstanden.

Fridays for Future, Youth Strike 4 Climate oder Klimastreik nennt sich die Schüler- und Studenteninitiative, die junge Mensche...
Weiterlesen

Die Piratenpartei ruft gemeinsam mit den Partnern der #Saveyourinternet Kampagne am 23. März zu europaweiten Demonstrationen auf. Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei dazu: „Die Piratenpartei unterstützt den Aufruf von Savetheinternet.info zu europaweiten Protesten gegen Artikel 13 der Urheberrechtsreform im Digital Single Market. Wir hoffen, dass auch andere Organisationen dem Aufruf folgen, um am 23. März gemeinsam ein eindrucksvolles Signal gegen Uploadfilter zu sen...
Weiterlesen


Deine Daten Deine Freiheit

Die PIRATEN Hamburg laden für den 05. Januar zu einer Diskussion zum Thema „Deine Daten, deine Freiheit“ in ihre Landesgeschäftstelle ein. wann: Samstag, den 5. Januar 2019, 18:00 Uhr
wo: Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, 22769 Hamburg Patrick Breyer, Bürgerrechtler, Datenschützer und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl trifft Katharina Nocun, Datenschützerin, Netzaktivistin und Autorin des Buches „Die Daten, die ich rief“.
Breyer und ...
Weiterlesen

Schleswig-Holstein, das Tourismusland zwischen den Meeren, soll Deutschlands erste Fracking-Verbotszone werden. Um dieses Ziel zu erreichen, zieht die mit über 42.000 Bürgerunterschriften unterstützte Volksinitiative zum Schutz des WassersvorGericht: Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht soll feststellen, dass die Volksinitiative zur Aufnahme eines Fracking-Verbots in das Landeswassergesetz verfassungsgemäß ist. Dies fordert ein diese Woche bei Gericht eingereichter Antrag der ...
Weiterlesen


Piraten wirken

Nach Kritik der Piraten und ihnen folgend auch der FDP und der SPD hat Pinneberg sein Vorhaben vorerst gestoppt, für Marketingzwecke die Handys von Fußgängern erfassen zu wollen. Doch Eckernförde, wo ein vergleichbares System schon seit November 2016 im Einsatz ist, lässt bisher jede Reaktion vermissen. Der Pinneberger Kreistagsabgeordnete Sven Lange (Piratenpartei): "Man sollte das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Eine anonyme Zählung ohne Erfassung der Handykennungen ist technisch durch...
Weiterlesen

Es ist Zeit für Antworten

In dem von den PIRATEN aufgedeckten Skandal um Vorwürfe von Aussageunterdrückung und Mobbing im Landeskriminalamt hat das Innenministerium nun einen umstrittenen Erlass zur Polizeibeauftragten zurückgenommen, der die Aufklärungsmöglichkeiten der Beauftragten massiv einschränkte. "Einen Monat nachdem wir die Zurücknahme dieses rechtswidrigen Gängel-Erlass gefordert haben, handelt der Innenminister nun", begrüßt der Innenexperte der PIRATEN Patrick Breyer den Schritt. "Damit ist der Versuch gesche...
Weiterlesen


Piraten in den Bundestag

Zur Spitzenkandidatin der Piratenpartei Schleswig-Holstein zur Bundestagswahl wurde heute in Neumünster einstimmig die Kielerin Friederike Mey (25) gewählt. „Die etablierten Parteien behaupten unsere Themen übernommen zu haben. Tatsächlich haben sie aber nur die Schlagwörter aufgegriffen und immer noch nicht verstanden worum es uns geht: Transparenz, Bürgerbeteiligung und Datenschutz sind für uns mehr als nur leere Worthülsen. Unser Ziel ist es Politik wieder zur Sache der Bürger zu mac...
Weiterlesen

Für fairen Welthandel

Die Piratenpartei Schleswig-Holstein unterstützt die heute eingereichte Volksinitiative von über 20.000 Bürgern gegen das Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA. „Der Landtag hat bisher das von uns Piraten beantragte Nein zu CETA verweigert. Nicht nur Günthers CDU und Kubickis FDP, sondern auch Stegners SPD, Habecks Grüne und der SSW haben im Sinne ihrer üblichen Vogelstraußpolitik eine Entscheidung verschleppt. Daher mussten jetzt die Bürger ein Machtwort sprechen“, erklärt der ste...
Weiterlesen