Pornos auf Polizeirechnern während der Dienstzeit? Internetüberwachung eingerichtet

LKA-Affäre

Polizei unter Beobachtung

In einer vorherigen Version dieses Artikels war von „Internetsperren“ die rede. Tatsächlich handelt es sich nur um die Überwachung bestimmter Portale. Wir bitten diese Fehlinformation zu entschuldigen. Der Artikel wurde entsprechend aktualisiert.


Auf Arbeitsplatzrechnern des schleswig-holsteinischen Innenministeriums und der Landespolizei wurden “sehr hohe Datenumfänge” und “die Nutzung von Seiten mit nichtjugendfreien Inhalten” festgestellt, “die nicht unmittelbar ein dienstliches Interesse erkennen lassen und die ggf. auch zu einem Schaden des Ansehens in der Öffentlichkeit führen könnten”. Dies ergibt sich aus einem bisher unveröffentlichten Schreiben des Ministeriums vom 29.03.2017.

Dr. Patrick Breyer, Innenexperte

Seither sollen Zugriffe auf mehrere Internetportale überwacht worden sein, darunter Trier-diskret.de und HD18.de, die Meme-Seite 9gag.com, den Satellitendienst copernicus.eu und Unterhaltungsportale wie Pro7/Sat1, Sport1, Maxdome, Spotify und teleskipp.de. Zeitweise sei sogar gwdg.de überwacht worden, wo Updates für das Betriebssystem Linux bezogen werden können. Den Beamten sei vorher angekündigt worden, dass Aufrufe dieser Seiten über einen Zeitpunkt von drei Monaten erfasst werden.

Nach Abschluss der dreimonatigen Aufzeichnung von Zugriffen auf diese Portale (“Schwarze Liste”) werte man aktuell aus, ob es Auffälligkeiten gegeben habe und ob es für Abrufe gegebenenfalls einen dienstlichen Anlass gegeben habe.

Ein Dokument des Innenministeriums stuft den Abruf pornografischer Inhalte ebenso als “Pflichtverstoß im dienst- und arbeitsrechtlichen Sinne” ein wie den “Radio- oder Fernsehempfang über den Internetzugang”.

 

 

 

Schreiben des Innenministeriums vom 29.03.2017:
http://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2017/07/20170330_missbraeuchliche_nutzung_dienstlicher_internetzugang.pdf

Richtlinie zur Internetnutzung:
http://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2017/06/Richtlinie_zur_Nutzung_von_Internet_und_E-Mail_Stand-01.01.2016_anon.pdf