#wolfenbings – oder auch: Zwei Tage mit kühlem Kopf am heißesten Wochenende des Jahres

Am 27./28. August 2016 fand in Wolfenbüttel der zweite Bundesparteitag dieses Jahres statt. Etwa 350 stimmberechtigte Piraten hatten sich dorthin aufgemacht. Es galt, den Bundesvorstand neu zu wählen. Wir Schleswig-Holsteiner waren mit roundabout einem Dutzend Piraten dort.

Sommer im Endspurt und gute Rahmenbedingungen

So, als ob uns der Sommer zeigen wollte, zu was er eigentlich seit Juni imstande gewesen wäre, fuhr er an diesem Wochenende zu Höchstform auf und bescherte Temperaturen bis zu 36 Grad. Die klimatisierte Veranstaltungshalle war damit natürlich ein „Wohlfühlort“. Aber, das war sie nicht nur wegen ihrer angenehmen Temperaturen.

Bei den Vorstandswahlen, die wie üblich mit den ausgiebigen Fragerunden stattfanden, ging es fair und sachlich zu. Stefan Körner, der Amtsinhaber als Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, blieb seiner Linie wie in den letzten Jahren treu und vertrat in seiner Bewerbungsrede die Themen Datenschutz und Bürgerrechte als den Markenkern der Piraten. Dieser Markenkern, so Körner, müsse der öffentliche Wahrnehmungsschwerpunkt sein, durch den sich die Piraten von den politischen Mitbewerbern unterschieden. Patrick Schiffer, Landesvorsitzender der Piraten aus Nordrhein-Westfalen, hingegen zeichnete von der Piratenpartei ein Bild, in dem alle wirklich sozialen, liberalen und gesellschaftlich fortschrittlichen Kräfte vereint sind. Die weiteren Kandidaten für den Bundesvorsitz, Mirko Glotz, Matthias Hagenbäumer und Ulli Zedler, polarisierten hier weniger und hatten andere Schwerpunkte.

Gewählt wurde per Approval-Voting. Auch hier zeigte sich, dass die Piratenpartei im Laufe ihrer zehnjährigen Geschichte eine ganz besonders gute demokratische Kultur entwickelt hat. Bereits im ersten Wahlgang konnte Patrick Schiffer die erforderliche Mehrheit jenseits der 50-Prozentmarke erreichen, obwohl alle anderen Kandidaten durchaus vorzeigbare Ergebnisse erzielen konnten. Hier das Wahlergebnis:

Mirko Glotz 26 (8.3%)
Matthias Hagenbäumer 56 (17.8%)
Stefan ‚Sekor‘ Körner 155 (49.4%)
Patrick Schiffer 186 (59.2%)
Ulli Zedler 28 (8.9%)

Dass der Wahlkampf der Kandidaten besonders fair und sachlich geführt worden war, wurde spätestens deutlich, als Stefan Körner dem neuen Bundesvorsitzenden Patrick Schiffer überzeugend herzlich gratulierte. Genau so herzlich und ehrlich dankte Patrick Schiffer dem scheidenden Bundesvorsitzenden unterstützt durch Standing Ovations aller Piraten. Als Dank und gleichzeitig als nützliches „Tool“ bekam Stefan Körner eine aus Holz gearbeitete Babywiege in Schiffsform mit Piratenflagge. Später twitterte Stefan Körner, dass er „sein altes Leben zurück bekommen hat“ und nun endlich auch die Zeit für seinen im Frühjahr geborenen Sohn hat, die dieser braucht.

Ein Teil des „alten“ Bundesvorstandes war zur Wiederwahl angetreten. So wurden Carsten Sawosch als stellvertretender Vorsitzender und Kristos Thingilouthis als politischer Geschäftsführer in ihren Ämtern bestätigt. Anstelle von Stephanie Schmiedke übt nun Michael Kurt Bahr aus Hamburg das Amt des Generalsekretärs aus. Lothar Krauß folgte Stefan Bartels ins Amt als Bundesschatzmeister. Alle weiteren Ergebnisse sind hier nachzulesen.

Erste Runde des BuVo mit den Landesvorsitzenden und Politischen Geschäftsführern

Am zweiten Tag trafen sich der neu gewählte Bundesvorstand und die anwesenden Landesvorsitzenden und Politischen Geschäftsführer zu einer ersten Gesprächsrunde. Nach einer Bestandsaufnahme der Lage in den einzelnen Landesverbänden diskutierten wir die politische Ausgangslage und mögliche Strategien. Allen war klar, dass in der wirklich knappen Zeit bis zur Wahl in Berlin dorthin zu mobilisieren ist. Genau so klar war allen angesichts der finanziellen Möglichkeiten der Piratenpartei, dass wir verstärkt auf das „Guerilla-Marketing“ setzen wollen. Wahrgenommen wollen wir thematisch breiter aufgestellt und auch mittels der Anwendung von leichter verständlicher Kommunikation bis hin zum Einsatz von Leichte Sprache. Wie schon auf dem gesamten Parteitag war auch hier der Wunsch nach konstruktivem Handeln und Effektivität zu spüren. Das Treffen war völlig befreit von irgendeinem Dissens. Als „Altpirat“ seit 2009 gebe ich gerne zu, dass mir diese neue Harmonie gelegentlich fremdartig vorkam. Und mit diesem Gefühl war ich nicht alleine. Anderen „Altgedienten“ ging es ähnlich.

Den wirklich guten Geist von Wolfenbüttel nehmen wir gerne mit und tragen ihn auch in die Partei.

Gute Orga ist Basis für gute Arbeit

Eine ruhig und gekonnt ablaufende Organisation ist die Grundlage für einen Parteitag. Die „Fleißpiraten“ haben hier vor und hinter den Kulissen einmal mehr Grandioses geleistet. Alles „funzte“, wie man so sagt, aus einem Guss. Der Aufbau am Freitag unter tropischen Temperaturen, die Saaltechnik vom Mikro bis zum Beamer, das LAN und das WLAN, die Versammlungs- und Wahlleitung bis hin zum unglaublichen „Drahflow“ als Protokollanten, der den gesamten Parteitag ohne Pausenvertretung akkurat und für alle auf einer eigenen Leinwand sichtbar mitschrieb, sorgten dafür, dass wir überhaupt tagen konnten. Die Unaufgeregtheit und Professionalität aller daran Beteiligten trug ganz wesentlich dazu bei, dass wir insgesamt ruhig und entspannt sein konnten. Euch sichtbaren oder unsichtbaren Piraten gebührt unserer ganz besonderer Dank!

Weniger kann mehr sein!

Kostenseitig ist Wolfenbüttel übrigens ein wenig „Back to the Roots“. Mit etwa 15.000,- € Kosten schlägt dieser Parteitag so zu Buch wie beispielsweise der BPT10.2 im Herbst 2010 in Chemnitz. Schon in Lampertheim, wo wir im Februar 2016 den BPT16.1 hatten, ging es bescheidener zu als auf den vorigen Parteitagen. Unserer Arbeit und Stimmung haben Lampertheim und Wolfenbüttel gut getan. Selbstinszenierungen, wie wir sie früher leider zu oft erleben mussten, finden nicht mehr statt. In den vielen Gesprächen abseits des Parteitages wurde das auch genau so angesprochen. Die Selbstdarsteller früherer Tage wurden unisono nicht vermisst.

Fazit und Ausblick

Von Wolfenbüttel gehen folgende Botschaften aus:

  1. Die Partei ist sich klar und einig darüber, dass wir unsere breite thematische Ausrichtung leben und sichtbar machen wollen.
  2. In Wahrnehmung unserer demokratischen Pflichten gerade angesichts des Erstarkens von nationalistischen und ausgrenzenden Parteien und Stimmungen bekennen wir uns klar zum Miteinander und streiten weniger polarisierend.
  3. Wir als die Partei mit der größten digitalen Kompetenz nehmen die damit verbundene Aufgabe an. Mit dem von uns entwickelten Digitalen Kompass geben wir Antworten, wo andere Parteien noch nicht einmal wissen, was man fragen oder hinterfragen sollte.
  4. Dazu verlassen wir uns allerdings nicht nur auf unsere Kompetenz. Wir fragen die Menschen natürlich auch weiterhin, um von ihnen zu erfahren, was sie denn tatsächlich wollen. Das tun wir ständig und nicht nur Rhythmus von Wahlterminen.
  5. Wir sind als Piratenpartei durch das Tal durch und haben uns konsolidiert. Sich stabilisierende Mitgliederzahlen und und der überall spürbare Wunsch, gemeinsam konstruktiv und kreativ politisch auf die Zukunft Einfluss zu nehmen, machen uns heute aus.
  6. Helfen wir dem neuen Bundesvorstand und lassen wir uns auch von ihm helfen!