Streaming – Eine parlamentarische Erfolgsgeschichte

Der Segeberger Kreistag hat am 02.07.2015 das Übertragen von Kreistags- und Ausschusssitzungen in Form von Streaming zugelassen. Hiermit ist er der einstimmigen Empfehlung des Hauptausschusses gefolgt und die PIRATEN-Fraktion hat sich mit ihrem Antrag erfolgreich durchgesetzt.
Segeberg ist somit der erste Kreis, der diese Transparenz in Schleswig-Holstein zukünftig praktiziert.

„Es war ein sehr langer Weg, aber es hat sich mehr als gelohnt.“,

kommentiert der Fraktionsvorsitzende Toni Köppen den gefassten Beschluss.

„Unser Dank geht an die Landtagsfraktion der PIRATEN in Kiel, die die gesetzliche Grundlage für das Streaming geschafft hat, der Verwaltung, die die Umsetzung ausgearbeitet hat und den Abgeordneten und Fraktionen, die unserem Ansinnen gefolgt sind. Dieser evolutionäre Schritt geht in die richtige Richtung und wird sich auszahlen.“

Das Gesetz des Kieler Landtages zur Stärkung der Partizipation auf
Kommunal- und Kreisebene aus 2014 [1] hat das Ziel, dass deutlich mehr Bürger an den politischen Entscheidungsprozessen teilnehmen.

„Ich bin sehr froh, dass sich die PIRATEN mit diesem wegweisenden Antrag auf kommunaler Ebene durchgesetzt haben.“,

sagt Christian Thiessen, Vorsitzender des Landesverbandes Schleswig-Holstein.

„Nachdem unsere Landtagsfraktion die gesetzliche Vorlage geliefert hat, hat die Kreistagsfraktion sozusagen eingelocht. Wir hoffen, dass dieser Vorgang eine gewisse Signalwirkung für die anderen Kreise haben wird. Eines ist auf jeden Fall klar: PIRATEN wirken!

Der Segeberger Beschluss bietet nun die Möglichkeit einer zukunftsweisenden und niederschwelligen Teilhabe für den Bürger und ist ein guter Ansatz der Politikverdrossenheit zu begegnen.


[0] Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen des Kreistages
http://kreis-se.info/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1833&options=4

[1] Einstimmiger Beschluss zur Stärkung der Partizipation auf Kommunal- und Kreisebene
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1000/drucksache-18-1040.pdf
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1700/drucksache-18-1711.pdf