Zur NDR-Halbzeitumfrage: Piraten sind „alternativlos“

Die Umfrage des NDR zur Halbzeit der Legislaturperiode kommentiert Christian Thiessen, Vorsitzender der Piratenpartei Schleswig-Holstein, wie folgt:

„Uns überrascht das Ergebnis der Umfrage nicht, denn es entspricht unserer eigenen Einschätzung der Situation. Zwar hat sich die politische Arbeit der Piraten in Schleswig-Holstein gut entwickelt, aber es ist uns bisher nicht gelungen, das wahrnehmbar in die Öffentlichkeit zu tragen.“

Die Piratenpartei musste auf Bundesebene in den letzten Jahren einige Rückschläge hinnehmen, die vor allem dem internen Entwicklungsprozess geschuldet sind. Sie haben den riesigen Zuwachs an Mitgliedern und damit auch unterschiedlichen Strömungen, ausgelöst durch den Hype im Jahr 2011, bis heute nicht vollständig verarbeitet. Dieser Prozess bestimmt leider die Wahrnehmung der Piraten maßgeblich.

Zwar hat sich die Stimmung innerhalb der Partei nach den medienwirksamen Austritten „prominenter“ Mitglieder im letzten Monat stark verbessert und die politische Arbeit steht endlich wieder im Vordergrund, doch bis sich dies messbar auswirkt, wird noch einige Zeit vergehen.

Weitgehend unabhängig davon hat sich die Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag von der 2012er „Krabbelgruppe“ zu einer anerkannten politischen Kraft gemausert, mit der man zusammenarbeiten wie auch streiten kann, die ihre Ziele durchsetzt und deren Positionen gerne von anderen übernommen werden. Sie leistet gute Arbeit, was sich in der jüngeren Vergangenheit auch in den Medien niederschlägt.

Die Piraten wollen neue Wege im Parteisein und in der Politik gehen. Neue Wege sind schwerer zu begehen, als mit Gewohnheit gepflasterte. Man stolpert naturgemäß häufiger. Sie stehen dann jedoch auf und machen mit der neuen Erfahrung weiter. Die Piraten werden gebraucht. Ihre Themen sind aktueller denn je und werden in Zukunft noch an Bedeutung gewinnen.