Edward Snowden am Flughafen Lübeck

Besuchern des Lübecker Flughafens bot sich am gestrigen Abend ein seltsames Bild: Mehrere Mitglieder der Piratenpartei standen am Ankunfts-Terminal und schienen den bekannten Whistleblower Edward Snowden zu erwarten. Dessen Name stand jedenfalls auf ihren Schildern, mit denen sie ankommende Fluggäste begrüßten. Weitere Piraten aus Lübeck, Stormarn, Kiel und dem Herzogtum Lauenburg verteilten Flyer zur NSA-Affäre unter den Anwesenden. 

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Natürlich kam Ed Snowden nicht. Er sitzt noch immer auf dem Moskauer Flughafen fest und hofft auf Asyl in Russland. In den USA erwartet ihn eine Anklage wegen Spionage. Bradley Manning, ein US-Soldat, der 2010 militärische Videos und Dokumente an Wikileaks weitergab, verbrachte zwei Jahre in Untersuchungshaft, einen Großteil davon unter harten Bedingungen in Einzelhaft, bevor sein Prozess begann. Für beide, Snowden und Manning, forderten verschiedene US-Politiker die Todesstrafe. Aus Sicht der Piraten hätte Deutschland Ed Snowden aufnehmen müssen, statt lapidar darauf zu verweisen, dass die USA ein Rechtsstaat sind.

„Der Fall Snowden zeigt, warum Whistleblowing für unsere Gesellschaft heute wichtiger ist, als jemals zuvor. Menschen, die unlauteres Verhalten eines Rechtstaates an die Öffentlichkeit bringen, dürfen nicht bestraft werden. Darum veranstalten wir heute diese Aktion“, sagte Sven Krumbeck, Mitglied des Landtags in der Fraktion der Piratenpartei.

Arne Wulf und Sven Krumbeck begrüßen Ed Snowden

Die Piratenpartei Deutschland erachtet Whistleblower als wichtiges Korrektiv in jeder freien und demokratischen Gesellschaft. Dazu ist einerseits erforderlich, eine allgemeine gesetzliche Regelung zum Schutz von Whistleblower zu finden. Andererseits muss die Gesellschaft darüber aufgeklärt werden, dass Whistleblower einen gesellschaftlichen Wert haben, wie dies für Presseinformanten schon etabliert ist.

Die Piratenpartei Deutschland wendet sich außerdem gegen die Einteilung in gute und schlechte Whistleblower. Die Einschätzung von Whistleblowing kann und darf nicht von der eigenen Interessenlage abhängen.


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