Richtungsweisender Bundesparteitag der Piraten in Neumarkt

Bild: Tobias M. Eckrich

Piraten aus ganz Deutschland kommen ab Freitag in Neumarkt bei Nürnberg zu ihrem ersten Bundesparteitag dieses Jahres zusammen. Neben der Erweiterung des Programms zur Bundestagswahl stehen die Nachwahlen eines Politischen Geschäftsführers und einiger Beisitzer für den Bundesvorstand auf der Tagesordnung.

Die Auswahl der Programmanträge umfasst alle wichtigen Felder der Politik und natürlich die Kernbereiche der Piraten wie Bildung, Freiheit und Grundrechte, Transparenz in der Politik sowie mehr Demokratie.

Für viele Piraten gehört die sogenannte Ständige Mitgliederversammlung (SMV) zu den wichtigsten Punkten des Parteitags. Die SMV würde es ermöglichen, auch zwischen den teuren und daher seltenen Bundesparteitagen beispielsweise Anträge zum Programm über das Internet verbindlich abzustimmen. Vergleichbares ist derzeit bei keiner Partei möglich. Zur Entscheidung stehen verschiedene Anträge, die eine SMV mit unterschiedlich ausgeprägten Rechten schaffen würden.

Die Piratenpartei versteht sich als basisdemokratische Partei, weshalb es auf ihren Parteitagen keine Delegierten gibt. Alle Mitglieder können zu Parteitagen kommen und sind sowohl rede- als auch stimmberechtigt.