Piraten arbeiten am Wahlprogaramm für 2017

Bild: CC-BY Uli Koenig
Gestern, am 30. Januar 2016, kamen zahlreiche Piraten aus dem ganzen Land zusammen, um über das neue Wahlprogramm für die Landtagswahlen 2017 zu beraten.
Eröffnet wurde das Arbeitstreffen mit einer Diskussion über die gemeinsame Vorgehensweise. Schnell zeichnete sich ein allgemeiner Konsens ab, das Wahlprogramm aus dem Jahr 2012 als Grundlage für 2017 zu verwenden, um es durch die Ergänzung mit aktuellen Themen, sowie dem Streichen überflüssig gewordener Forderungen  auf den aktuellen Stand.zu bringen.
Letztendlich entschieden sich die anwesenden Piraten dafür Interessensgemeinschaften zu bilden, um ein weiter gehendes „Brainstorming“ zu den einzelnen Schwerpunktthemen zu ermöglichen. Auch die Ergebnisse der Wahlprogrammkommission, die auf dem Parteitag 2015.1 ins Leben gerufen wurde, galt es dabei mit einzubeziehen.
Diese hatte das zu erstellende Wahlprogramm bereits in folgende Themenschwerpunkte gegliedert.
  • Umweltschutz, Landwirtschaft, Energiepolitik, Forsten und Fischerei
  • Steuern und Finanzen
  • Wirtschaft, Verkehr, Planen und Bauen
  • Inneres, Justiz und Medien    
  • Privatsphäre, Datenschutz und Bürgerrechte
  • Soziales, Arbeit, Gesundheit 
  • Bildung, Kultur
Gegen 15 Uhr stellten die Gruppen schließlich ihre vorläufigen Ergebnisse den anderen Teilnehmern vor.
Die bearbeiteten Programmpunkte werden in den kommenden Wochen im Mumble, und wo möglich in Real-Life-Treffen weiter entwickelt. Termine dafür werden rechtzeitig veröffentlicht, um die Teilnahmemöglichkeit aller – auch von Interessierten – zu gewährleisten. Darüber hinaus, werden in den nächsten Tagen Verantwortliche für jeden Themenbereich benannt, mit dem Ziel eine Verbindlichkeit gegenüber dem am nächsten Tag zu wählenden Vorstand herzustellen, sowie Ansprechpartner für Interessierte zur Verfügung zu haben. 
Mit präsentablen Ergebnissen wird in spätestens 6 Wochen gerechnet. Ein weiteres Treffen aller am Wahlprogramm 2017 Interessierter soll dann mögliche Unklarheiten beseitigen und für den nötigen Feinschliff sorgen. Termin folgt.