Abstimmungsverhalten zur Besetzung der Ausschüsse

Zunächst mal möchte ich die Gelegenheit nutzen mich insbesondere bei Markus Gieppner und Björn Nielsen für die Zusammenarbeit in der gemeinsamen Faktion zu bedanken. Stets engagiert und vorbereitet habe Sie in den Ausschüssen und im Ortsbeirat die gemeinsame Fraktion vertreten, konstruktiv diskutiert und in aller Regel an den Fraktionssitzungen teilgenommen.

In der heutigen Sitzung wurden durch die Bildung einer neuen Faktion Nachwahlen zu den Ausschüssen notwendig. Normalerweise folgen die Gemeindevertreter hier den Vorschlägen der Fraktionen die vorschlagberechtigt sind.
Ich sah mich allerdings gezwungen von dieser Regel heute abzuweichen und konnte einem Vorschlag nicht zustimmen.

Insulaner brauchen ein Zuhause

Insulaner brauchen ein Zuhause

Die Mitglieder der Ausschüsse erhalten, aus Steuermitteln, eine Aufwandsentschädigung für jede Sitzung an der Sie teilnehmen. Diese ist nicht besonders hoch. Die Gemeinde nutzt hier bewusst nicht die möglichen Obergrenzen aus. Diese ist auch gerechtfertigt sofern der Entschädigung auch tatsächlich eine geleistete Arbeit gegenüber steht.

Die Mitglieder des Hauptausschusses erhalten jedoch eine Pauschale, wie im Übrigen auch die Fraktionsvorsitzenden. Auch dann, wenn Sie an Sitzungen gar nicht teilnehmen. Nun liegt es bei Ehrenämtlern in der Natur der Sache dass das manchmal nicht möglich ist. Für diesen Fall muss man sich entschuldigen. Auch bei einer Ortsabwesenheit von mehr als einer Woche sieht unsere Geschäftsordnung vor, dass man sich beim Bürgervorsteher abzumelden hat. Das ist schon allein deshalb notwendig damit Vertreter-Regelungen greifen können.

Herr Schmidt ist schon länger im Hautausschuss und hat es im letzten Jahr nicht einmal zu Hälfte der Sitzungen geschafft, mehrfach unentschuldigt. In diesem Jahr hat er gerade mal an 1/3 der Sitzungen überhaupt teilgenommen bei 1/3 fehlte er erneut unentschuldigt.

Ich habe daher Zweifel dass dieser Vorschlag dem Wunsch an einer Mitarbeit dient. Insbesondere die mangelnde Entschuldigung drückt eine Missachtung gegenüber Bürgern und Kollegen aus.
Von daher habe ich mich bei der Abstimmung enthalten.

Für die Piratenpartei bedeutet der Verlust des Stimmrechts in Ausschüssen nicht den Verlust der Teilnahme an Sitzungen und Diskussionen. Wir werden wie bisher versuchen durch Argumente zu überzeugen.
Im Bereich der Sicherung von Dauerwohnraum haben wir zudem jetzt die Möglichkeit Kompromissvorschläge in die Diskussion einzubringen. Bisher haben „die Insulaner“ schon über die Geschäftsordnung Anträge der Piraten blockiert.


Bisher blockierte Vorschläge der Piratenpartei: Wohnraumsicherung


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Christian Thiessen

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