Tag Dr. Patrick Breyer

Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer von der Piratenpartei fördert mit 5.000 Euro Menschen in Nordfriesland, Dithmarschen oder Steinburg, die sich für politische oder gesellschaftliche Veränderung einsetzen. Bis zum 30. November 2015 können sich Bürgerinitiativen, Vereine oder andere Gruppen um den Preis bewerben, der am Tag des Ehrenamts(5. Dezember) verliehen werden soll. Weiterlesen

Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Steinburg Landesverfassung Schleswig-Holstein – Was ist neu? Zu diesem Thema wird der Landtagsabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer auf dem ersten Itzehoer Stadtforum des Jahres 2015 am 2. Februar im Hotel Mercure ab 19.00 Uhr referieren. Weiterlesen

Nun ist es also amtlich. Mit seinem Schreiben vom 22.07.2014 an alle Verantwortlichen der Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein hält Minister Meyer an der von ADFC und Piraten kritisierten Rechtsauffassung seines Ministeriums fest, wonach eine Fahrradtour mit 10-60 Teilnehmern einer kostenpflichtigen Genehmigung bedürfe, „weil der Streckenverlauf auch das Befahren von Landesstraßen vorsieht“. Der Minister schränkt nun immerhin ein, die Frage der Erlaubnispflicht „orientiert sich an dem konkreten Einzelfall und bedarf daher folglich einer Einzelfallbeurteilung“. Nach welchen Kriterien aber über den einzelnen Fall entschieden werden soll, teilt der Minister nicht mit. Weiterlesen

"Europa Grenzenlos“ – unter diesem Motto steht das Programm der Piratenpartei zur Europawahl 2014. Was lag also näher, als sich dem Thema Europa mit etwas zu nähern, was bereits jetzt grenzenlos ist, der Musik. Weiterlesen