Tag A20

Piraten nominieren ihre Landtagskandidaten: Die Piraten haben auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Kiel Dr. Tom-Michael Voigt für den Wahlkreis Steinburg-Ost und Alexander Milosavljević für den Wahlkreis Steinburg-West nominiert. Bei den Abstimmungen wurde Alexander Milosavljević mit 96.3 Prozent der Stimmen und Dr. Tom-Michael Voigt mit 90.7 Prozent der Stimmen gewählt. Weiterlesen

Piraten zur A20: "Meyers Ignoranz führt zur Steuerverschwendung" Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Dienstag entschieden, dass der Planfeststellungsbeschluss aus dem Verkehrsministerium rechtswidrig ist. Weiterlesen

Nachdem die Piratenpartei im Kreis Steinburg am 20.10.2015 die Risikoanalyse für den geplanten A20 Elbtunnel kritisierte, erfolgte durch den MdL Dr. Patrick Breyer eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Auf diese kritischen Fragen wurde bedauerlicherweise genauso dilettantisch geantwortet wie die Risikoanalyse erstellt wurde. Weiterlesen

A20 – Therapie Lernen durch Schmerz In Zeiten leerer Kassen und bundesweiter Instandhaltungsstaus an Autobahnbauwerken, erhofft sich die Bundesregierung einen privatwirtschaftlichen Betreiber des geplanten A20-Elbtunnels bei Glückstadt, der diesen dann auch unverzüglich herstellen soll, die Kosten würden mit einer Maut refinanziert. Obwohl dieser Ansatz aufgrund mangelnder Transparenz und Nachhaltigkeit für den Steuerzahler nicht kritiklos ist, wird das Seelenheil in diesem sog. ÖPP - der Öffentlich Privaten Partnerschaft - gesucht. Weiterlesen

Auf dem Landesparteitag der Piratenpartei Schleswig-Holstein am 25.10.2014 wurden auch zwei für den Kreis Steinburg besonders relevante Anträge mehrheitlich beschlossen. Diese wurden von unserem Kreistagsabgeordneten Dr. Siegfried Hansen eingebracht und begründet. Hier nun die beiden Anträge im Wortlaut: Weiterlesen