Eindrücke vom BPT in Halle

Aus Schleswig-Holstein reisen 28 PIRATEN am vergangenen Wochenende nach Halle, zwei auch aus dem Kreisvorstand Rendsburg-Eckernförde. Außer stundenlangen Wahlen für den Vorstand gab es auch zwei richtungsweisende Ansprachen:

Julia Rede, unsere einzige Europaabgeodnete dankte am ersten Tag allen Helfern im Wahlkampf und Anke Domscheidt-Berg hielt einen Aufruf zur Einigkeit und Besinnung auf die piratischen Werte.

Beide Reden sind Abschriften vom Stream. Orthographische Fehler des Mitschnittes wurden nicht korrigiert, dennoch sehr lesenswerte Beiträge.

Beitrag: Julia Rede

Jetzt habe ich die Freude unsere Europaabgeordnete anzukündigen Julia.

Julia: Hallo Halle.

Ich stand vJuliaor kurzem auf so einer Bühne. Ich muss sagen Ich bin heute aufgeregter als beim letzten Mal.

In Bochum musste ich euch von mir überzeugen.

Heute muss ich euch voneinander überzeugen.

Ich habe im Wahlkampf eines festgestellt Ich habe gesehen, wie unglaublich gut wir Piraten sein können. Ich habe Solidarität erfahren, wo ich sie nicht vermutet hätte.
Überall haben mir Menschen eine Unterkunft gestellt, sie haben mich willkommen geheißen und den Wahlkampf organisiert, egal ob sie immer meiner Meinung sind. Dafür möchte ich Danke sagen.

Unsere Europaliste hat ganzes Spektrum der Partei vereint. Ich habe Riesige Solidarität erfahren,, auch 12. Listenplatz hat gekämpft, uns ins Parlament zu bekommen. Und das haben wir geschafft. Diesen Wahlkampf hat nicht ein Parteiflügel gemacht, aber auch nicht alle Piraten.
Wahlkampf gemacht haben die, denen es wichtiger ist, die Gesellschaft zu verändern, als die Piratenpartei.
Ihr, die Ihr Wahlkampf gemacht habt, habt mir gemeinsam einen Traum erfüllt.

Den Traum, all meine Zeit der Gestaltung der digitalen Revolution zu widmen,

Anstatt der ewigen Proteste und Abwehrkämpfe in Europa können wir im EP jetzt etwas zum Positiven zu verändern, und Zugang zu Wissen und Kultur zu schaffen.

Ich werde alles tun, um euren Einsatz zu würdigen und euch Piraten in ganz Europa an meiner Arbeit zu beteiligen.
Ich werde im EP euer Sprachrohr sein gegen TTIP und TISA und CETA und all die Abkommen, die unsere Demokratie untergraben.

Ich werde euch einbinden in die Reform des europäischen Urheberrechts und den Erhalt eines freien Internets und ich werde mit euch gemeinsam die europäische Demokratie aufmischen, wenn ihr euch mit mir zusammen auf den Weg macht.
Es ist aber auch völlig klar, das Wahlergebnis der Europawahl war für uns alle enttäuschend.

Es hat uns nicht an Programm gemangelt, sondern an Glaubwürdigkeit.

Zwischen unserem Programm und unserer politischen Praxis klafft im Moment eine riesige Lücke, und es ist heute unsere Aufgabe, diese Lücke zu schließen. Unser Programm hat positives Menschenbild. Wir glauben, Menschen setzen sich für die Allgemeinheit ein, wenn wir ihnen die Angst vor der materiellen Not nehmen.

Wir glauben, dass Menschen für Wissen und Kultur durchaus bezahlen wollen, wenn man ihnen ein faires Angebot macht.

Aber unser positives Menschenbild hört bei unseren eigenen Leuten auf

Sobald jemand gewählt wird, uneterstellen wir ihnen, dass sie ihren Einfluss gegen die Partei einsetzen wollen.
Wir können den Leuten noch so viel von unserem großartigem Programm erzählen, aber man wird uns dafür nicht wählen, wenn wir unsere Glaubwurdigkeit nicht ????
Wir haben nun einen Parteitag, bei dem eine Vorstandswahl uns eine Richtungsentscheidung bringen soll. Weil wir unseren Vorstand übelsten Anfeindungen, Drohungen und Klagen ausgesetzt haben, tritt vom alten Vorstand niemand wieder an. Auf der Basis ist es uns völlig unmöglich, bisherige Arbeit zu würdigen und entsprechend zu wählen.

Das zeigt mir, wir haben kein Ausrichtungsproblem, wir haben ein Kulturproblem.
Viel wichtiger, als welchen Vorstand wir heute wählen, ist dass wir dem neuen Vorstand mit Vertrauen begegnen. Dass wir nicht jede Meinungsverschiedenheit zur Schicksalsfrage über die Zukunft der Piraten erheben. Wir müssen den Vorstand unterstützen, wenn er denen konsequent die Tür zeigt, die bei uns Piraten nur ihren Hass abladen.

Insofern sage ich euch allen Viel wichtiger, als was wir auf diesem Parteitag entscheiden ist, wie wir uns hier verhalten. ???
Die wahren Herausforderungen finden nicht in der Partei sondrn außerhalb der Partei. Ich bin nicht in die Piratenpartei gekommen, um mich über Aufkleber zu streiten, sondern um die digitale Revolution mitzugestalten.

Dank eurem Einsatz bin ich jetzt genau in einer Position, in der ich das tun kann.

Und es gibt keinen wichtigeren Zeitpunkt für uns Piraten, im Europaparlament vertreten zu sein.

Zum ersten Mal seit 15 Jahren kommt unser Gründungsthema, das Urheberrecht, endlich europaweit auf den Prüfstand.

In einer Zeit, in der europafeindliche Kräfte überall in Europa Zulauf erhalten, haben sich 10.000 Menschen an die Europäische Kommission gewandt und gesagt

Beim freien Austausch von Kultur brauchen wir mehr Europa! Das ist unsere Chance!
Es wird natürlich schwer, als einzelne Abgeordnete Wissen und Kultur zu befreien. Aber von den Erfolgen der schwedischen Piraten bei ACTA und bei der Netzneutralität weiß ich es ist möglich. Es ist möglich, wenn ich eben mehr sein kann als nur eine einzelne Abgeordnete, sondern die Vertreterin einer internationalen Bewegung und einer europäischen Partei!

Es wäre sicher leichter, wenn ich Kolleginnen hätte wie Foti oder , die im Wahlkampf wirklich alles gegeben haben,

Oder Piraten aus Schweden, aus Tschechien, aus Luxemburg oder aus Slowenien, die großartige Wahlergebnisse eingefahren haben, die aber keinen Sitz erringen konnten, weil sie aus kleinen Ländern kommen. Ich werde all meine Energie darauf verwenden, unser Kernthema voranzubringen die gesellschaftliche Teilhabe. Ich habe mich der Fraktion der Grüne/EFA angeschlossen, wie das auch die schwedischen Piraten vor mir getan haben, und mich dort in den Vorstand wählen lassen, damit wir aus diesem Mandat soviel machen können, wie es irgendwie geht, um die europäischen Piraten in Europa auf die Tagesordnung zu bringen. Aber klar ist mir auch Als eine von 750 Abgeordneten, in einem Parlament mit einer konservativen Mehrheit, können wir Piraten nur Erfolg nur haben, wenn wir europäischen Piraten an einem Strang ziehen.

In 15 Ländern sind wir Piraten zur Wahl angetreten, das Ergebnis der Piratenpartei Deutschland lag irgendwo im Mittelfeld. Aber davon, ob wir deutschen Piraten uns zusammenraufen, hängt aber das Bild und der Erfolg der Piraten in ganz Europa ab, weil wir in einer exponierten Position sind.

Seien wir uns dieser Verantwortung bewusst Europa grenzenlos heißt auch, dass wir deutschen Piraten nicht der Nabel der Welt sind.

Reißen wir uns dieses Wochenende zusammen, überwinden wir unsere Wut und unser Misstrauen gegeneinander, und tragen wir dazu bei, dass die europäische Piratenpartei, diese Zukunftspartei, eine gemeinsame Zukunft hat.

Danke schön.

 

Beitrag: Anke Domscheidt-Berg

Versammlungsleiter Ihr könnt euch auf einen Kurzvortrag von der Kandidatin für die Europawahl Anke Domscheidt-Berg freuen.
Ich keuche noch ein bisschen, weil drAnkeaußen war gerade Themenbeauftragtenmeeting. Aber das mit dem zweimal aufrufen kennt ihr ja schon.
Hallo Piraten, ich bin eingetreten vor gut 2 Jahren in eine Partei, die für Demokratie, für Vielfalt und Respekt für Meinungsvielfalt, mithin zur Meinungsfreiheit und …
… und für Mitbestimmung. Ich erlebe diese Partei seit Monaten nicht mehr so. Insbesondere erlebe ich diesen Parteitag als Parteitag der Einschüchterung von Menschen, die andere Meinungen haben als die Mehrheit.
Auf meinem Zettel stand als nächster Satz Wo andere Meinungen ausgebuht werden, ihr habt mir den fast erspart. Ich habe aus genau diesem Grund überlegt, ob ich überhaupt rede und mich einschüchtern lasse von der Kultur in diesem Raum.
… mich euch hinstelle als Zielscheibe ???
Versammlungsleiter Beleidigungen des Plenums bitte unterlassen.
… ob sich die Auseinandersetzungen überhaupt noch lohnt. Aber auch wenn es in meinem LV schon wetten gibt, wann ich endlich die Flinte ins Korn werfe, ich bin noch nicht so weit.

Applaus.

Auch wenn ich wirklich Angst habe, hier zu stehen und hier in dieser Stimmung zu reden. Werde ich es tun, und im Grunde bestätigt ihr mich gerade das zu tun, vielen Dank für den Applaus gerade, da lässt die angst etwas nach.
Ich stehe hier, weil ich eigentlich gar nicht anders kann, ich möchte Eindrücke, Gedn und Sorgen mit euch teilen.
Zwölf Monate Snowden-Affäre, unzähliger Debatten, Vorträge, Workshops Interviews und Straßenwahlkampfgesprächen
Vor allem zu zwei Themen Demokratieupgrade und den transparenten Staat. Gegen Korruption zu kämpfen durch Lobbyregister und Lobbykalender offengelegte Nebeneinkünfte.
Es ging um open Data Subventionen offen legen, Verträge offen legen. ich will keinen TTIP Geheimvertrag mit Schiedsgerichten die
… die die Demokratie aushebeln. Ich will keine solchen Verträge, die über die Hintertür Umwelt- Arbeitnehmerschutz aufheben, genfood fracking und Urheberrechtsreformen hintenrum auf eine negative Form
ns Parlament reinbringen. Ich will das nicht und darum ging es in diesen Terminen. Ich habe in all meinen Wahlkampfterminen gesprochen vom Kampf gegen den gläsernen Bürger gegen anlasslose Massenüberwachung, das ist eine Massenüberwachung die wir jedentag erleben
Wir hätten in der EU viel mehr machen können Ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien anstrengen können, Datenlieferungen über EU-Bürger an andere Staaten haben aufzuhören, Geheimdienste müssen besser kontrolliert werden und auch Brüssel kann dafür Regulierung schaffen, wir brauchen eine Aufhebung des bekloppten Konzepts von
… Inländern und Ausländern und auch das kann Europa machen.
Wir müssen sicher stellen, dass die Grundrechte in der digitalen Welt weiter gelten. Dafür sind wir Piraten da! Wir wollen Überwachungsabrüstungsabkommen und Whistleblowerschutz auf der EU-Ebene.
Alle diese Themen sind Grund für meine Mitgliedschaft. Es sind die Grundwerte, die jeden einzelnen Piraten in diesem Raum vereinen. Es ist das, was wir alle gemeinsam haben.
Ich fürchte, ihr werdet gleich wieder buhen. Denn trotzdem wir das gemeinsam haben, haben sich große Teile der Piratenpartei entschieden diese Grundwerte, nicht an die erste Stelle der Prioritätenliste zu setzen und formulieren von irgendeinem Buvo wichtiger zu finden
… von irgendeinem BuVo wichtiger zu finden und die Chance auf politische Mitgestaltung in der EU für fünf Jahre zu opfern.
Aber was sind wir denn noch für eine ernstzunehmende Partei, die in einer historisch so gefährlichen Zeit ihre Prioritäten so falsch festlegt
Wie wollt ihr das euren Kindern erklären, wenn es dann vielleicht zu spät ist?
Um genau diesen Überwachungsstaat zu verhindern, das haben wir versprochen. Ich bin am Rande der Verzweiflung, weil wir genau das nicht tun, weil wir uns lieber gegenseitig bekämpfen. Ich habe wirklich mein Letztes gegeben in diesen Wahlschlägen, trotz kein #Handschlag,
trotz Angriffe gegen mich als Feministin und Vorwürfe finanzieller Eigeninteressen ich bin ein bisschen verzweifelt und entsetzt von diesem Parteitag
Ich habe Stasi in der DDR selber erlebt. Für mich ist Totalitarismus eine ganz reale existentielle Erfahrung
Hier in Halle saß mein bester Freund im Gefängnis wegen Vaterlandflucht.
Über Hungerstreiks hier im Knast in Halle. Ich weiß, was Einschüchterung und fehlende Meinungsfreiheit in einem Staat anrichten können, ich weiß wie sich das
… anfühlen und ich habe Angst vor einer solchen Gesellschaft.
Das zu verhindern ist eine Riesenherausforderung. Es ist die höchste Priorität, für de wir jeden einzelnen Menschen brauchen denn eins hab ich auch in der DDR gelernt, wir sind nur gemeinsam stark, jeder von uns ist nur eine kleine Ameise die man zerlatschen kann
Wir können zusammen aber Killerameisen werden, die wirklich was verändern können und auch große Elefanten zur Strecke bringen und das ist ein riesen Elefant.
Damit wir besser verstehen, was unsere höchste Priorität zu sein hat. Das wir so undemokratische Elemente wie sie gestern auf diesem Parteitag passiert sind, nicht zulassen
Das hätte ich mir gestern gewünscht, als sich hier gestern ein Mob versammelt hat und ein Kandidat in seiner Rede unterbrochen wurde. Das war nicht in Ordnung, dass könnt ihr auch eingestehen.
Es kommt nicht gut an in einer Partei der Vielfalt wenn man frenetisch jubelt weil die Vertreter der vermeintlichen Opposition nicht mehr antreten
Das ist kein Grund zum Jubeln, wir verlieren wichtige Kräfte in einem gemeinsamen Kampf. ???
Ich wäre in der falschen Partei nicht vielleicht doch wahr ist. Wir dürfen aber nicht aufgeben, der Grund unserer Existenz ist noch da, und ich hoffe, dass wenigstens der ein oder andere hier im Raum mal jemand drüber nachdenkt, ob an meinen kritischen äußerungen nicht doch etwas dran ist
nicht vielleicht einfach was dranne ist. Und ich bitte euch, dass auch der neue BuVo der nicht sehr viel Vielfalt bisher aufzeigt
… Vielfalt in der Partei unterstützt.
Zur Wahl und stehen nicht auf dem Wahlzettel. Wir brauchen euer aller Hilfe im Land Brandenburg. Wer helfen will, kann sich gerne an mich wenden, vielen Dank.
Applaus.
Versammlungsleiter Danke Anke,

 


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