Landesparteitag 2014.1, Zusammenfassung Tag 2

Mit kleiner Verzögerung nimmt der Landesparteitag am Sonntag, den 13. Juli, um 11:05 Uhr seine Arbeit wieder auf.

Vorstand

Zum Generalsekretär wurde Hans-Heinrich „Henry“ Piepgras (@darkstarSH) und für das Amt des Politischen Geschäftsführers Kathie Jasper (@KathieJasper), beide Amtsinhaber, wiedergewählt. Die Versammlung beschließt, keine Beisitzer für den Landesvorstand zu wählen.

Damit ist der Landesvorstand der Piratenpartei Schleswig-Holstein für die Amtszeit 2014/2015 vollständig: Herzlichen Glückwunsch!

Christian-Thiessen-07.2014Vorsitzender

Christian Thiessen

 

 

 

Anne-Burmeister-07.2014stellv. Vorsitzende

Anne Burmeister

 

 

 

Stefan-Bartels-07.2014Schatzmeister

Stefan Bartels

 

 

 

Hans-Heinrich-Piepgras-07.2014Generalsekretär

Hans-Heinrich „Henry“ Piepgras

 

 

 

Kathie-Jasper-07.2014Politische Geschäftsführerin

Kathie Jasper

 ( alle Bilder: CC-BY Bastian Grundmann )

 

 

Weitere Personalien

Als Rechnungsprüfer wurden Meike Ziesecke (@abraxa1982) und Jasper „Plambo“ Plambeck (@JasperPirat) einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Die Versammlung beschließt, die Anzahl der Ersatzrichter im Schiedsgericht auf drei zu erhöhen; da alle Kandidaten das Quorum erreicht haben, gehen herzliche Glückwünsche an die neuen Ersatzrichter im landesweiten Schiedsgericht, namentlich: Friederike Mey (@Kraehe21), Christoph Nagel (@Gratwhel) und

Gary Mertens (aus Pinneberg).

Beauftragungen

Die Versammlung bestimmt Jörg-Stefan Witt (@Joergistwpirat) im Landesverband zu unserem „Beauftragten für Menschen mit Behinderungen“.


Programmatisches

Auf ihrem Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg diskutierten Schleswig-Holsteins Piraten heute Nachmittag Auswege aus der prekären Finanzlage des hochverschuldeten Landes. In Anbetracht von Schuldenbremse, chronisch unterfinanzierten Schulen und Universitäten sowie geplanten Stellenstreichungen, unter anderem bei der Polizei, hält die Piratenpartei eine Steigerung der Einnahmen des Landes für unumgänglich.

Bei sozial gerechter Ausgestaltung seien „moderate Steuererhöhungen“ zu befürworten, wobei die Bürger über die Mittelverwendung mithilfe eines „Bürgerhaushalts“ selbst mitbestimmen sollen. Die Bundesländer sollen dadurch das Recht erhalten, die Höhe der Landessteuern wie Erbschafts-, Schenkungs- oder Vermögenssteuer selbst festzulegen.

Bezüglich des geplanten Stellenabbaus wollen die Piraten den Personalbedarf des Landes in allen Bereichen untersuchen und Aufgaben abbauen. Im Sinne einer gerechten Verteilung der Belastung dürften die Ministerien und der Landtag von dem Stellenabbau nicht ausgenommen werden.

Mit weiteren Beschlüssen sprachen sich die Piraten für einen sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland und für den Erhalt der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand aus. Die Aufnahme eines Gottesbezugs in die Landesverfassung lehnen sie mehrheitlich ab. Auch die Sorgen von Bürgern an der Wahlurne waren Thema: Radierbare Bleistifte sollen dort künftig nicht mehr ausgelegt werden, weil dies immer wieder Wähler beunruhige und verunsichere. Die Auslage solcher Stifte sei selbst „in Weißrussland undenkbar“, erklärte ein Mitglied der Piraten zur Begründung.

„Wir sind mit den politischen Beschlüssen des Landesparteitages sehr zufrieden. Dadurch zeigen wir, dass wir ernsthaft und verantwortungsbewusst Politik für die Bürger in diesem  Land machen wollen und dank unserer sechsköpfigen Fraktion im Landtag auch umsetzen können“, erklärt Kathie Jasper, die an diesem Tag wiedergewählte politische Geschäftsführerin der Piratenpartei im Landesverband Schleswig-Holstein.

im Verlauf

Gegen Mittag richten die Mitglieder des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland Stefan „Sekor“ Körner (Vorsitz) und der politische Geschäftsführer Kristos Thingilouthis Grußworte an den Landesparteitag Schleswig-Holstein. Danke für Eure Worte und Euer Kommen!

zum guten Schluss

Herzlichen Dank an

  • Oliver Grube: Versammlungsleitung
  • Sven Stückelschweiger: Wahlleitung
  • „Henry“ Piepgras und Michael Kröger: Protokoll
  • Frank Walle: Streaming
  • Kathie Jasper: Vorbereitungen und Organisation

Dank auch an alle Wahlhelfer, insbesondere jene aus dem Landesverband Hamburg!


Weitere Informationen

Zukünftige Termine

Jul
5
Mi
19:00 Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Jul 5 um 19:00 – 22:00
Der Piratentreff „Stammtisch Kreis Pinneberg” trifft sich  jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat ab 19:00 Uhr. Gäste sind jederzeit willkommen und ausdrücklich erwünscht. Wikiseite des Piratentreffs: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Piratentreff_Pinneberg
Jul
19
Mi
19:00 Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Jul 19 um 19:00 – 22:00
Der Piratentreff „Stammtisch Kreis Pinneberg” trifft sich  jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat ab 19:00 Uhr. Gäste sind jederzeit willkommen und ausdrücklich erwünscht. Wikiseite des Piratentreffs: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Piratentreff_Pinneberg
Aug
2
Mi
19:00 Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Aug 2 um 19:00 – 22:00
Der Piratentreff „Stammtisch Kreis Pinneberg” trifft sich  jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat ab 19:00 Uhr. Gäste sind jederzeit willkommen und ausdrücklich erwünscht. Wikiseite des Piratentreffs: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Piratentreff_Pinneberg
Aug
16
Mi
19:00 Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Aug 16 um 19:00 – 22:00
Der Piratentreff „Stammtisch Kreis Pinneberg” trifft sich  jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat ab 19:00 Uhr. Gäste sind jederzeit willkommen und ausdrücklich erwünscht. Wikiseite des Piratentreffs: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Piratentreff_Pinneberg
Sep
6
Mi
19:00 Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Piratentreff „Stammtisch Kreis P...
Sep 6 um 19:00 – 22:00
Der Piratentreff „Stammtisch Kreis Pinneberg” trifft sich  jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat ab 19:00 Uhr. Gäste sind jederzeit willkommen und ausdrücklich erwünscht. Wikiseite des Piratentreffs: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Piratentreff_Pinneberg