Archiv3201

Bericht aus dem Rathaus und des Ratsherrn

Tschüss, aber die Piraten machen weiter!

Ratsherr Thomas Puls erklärt seinen Austritt aus der Piratenpartei. Begründet wird dies mit der abnehmenden Übereinstimmung in politischen Fragen mit seiner Landespartei. Ohne auf weitere Details einzugehen,  sagte er: „Wo Licht ist, ist auch Schatten, der Schatten wird aber immer länger.“ 

Initiative der PIRATEN hatte Erfolg

In der Ratsversammlung vom 09.12.2014 wurde dem von PIRAT Thomas Puls erarbeiteten Antrag, die Korbacher Resolution gegen Fracking auch durch Neumünster zu unterstützen, mit 30 zu 10 Stimmen zugestimmt. Mit der Unterstützung der Korbacher Resolution [1] reiht sich Neumünster nahtlos in die Reihe der Frackinggegner ein. 

PIRATEN unterstützen Frau Roeder

PIRATEN unterstützen Frau Roeder

Kam, stellte sich vor, beantwortete Fragen und hinterließ einen versierten und ideenreichen Eindruck. Die Rede ist von der Bürgermeisterkandidatin der SPD, Frau Elke Christina Roeder. Diese kam auf Einladung der Fraktion zur Fraktionssitzung der Rathausfraktion BfB/Piraten am 17.11.2014 ins Kiek In. Allen Anwesenden war bewusst, dass es sich um eine Kennenlernveranstaltung handelte, die einen ersten Eindruck vermitteln und Gelegenheit geben sollte, Fragen direkt an die Kandidatin stellen zu können. Frau Roeder ging auf ihre Ausbildung als Bankkauffrau und ihr Jurastudium ein, erwähnte ihre Auslandsaufenthalte und auch ihre Tätigkeit beim Versorger RWE. Angesprochen auf ihre bisherige 8 jährige Tätigkeit als Bürgermeisterin der 20.000 Einwohnerstadt Bad Pyrmont erwähnte sie unter anderem die dortige Auszeichnung für die beste Verwaltung in Niedersachsen. Den Eindruck, dass die Landes-SPD unter Ralf Stegner an ihrer Auswahl beteiligt war, konnte durch Frau Roeder und den ebenfalls anwesenden Herrn Uwe Döring glaubhaft widerlegt werden. Es ist kein großes Geheimnis, dass weder der BfB noch die Piraten mit der Amtsführung von OB Dr. Tauras zufrieden sind. Und genau in diese Richtung zielten die gestellten Fragen ab. Die wichtigsten Punkte, die angesprochen wurden und wie wir Frau Roeder verstanden haben: Bürgerbeteiligung – Frau Roeder outete sich als „Fan“ von Bürgerbeteiligung Arbeitsplätze – hier legt Sie Wert auf die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen Demografischer Wandel – die Wertschätzung der älteren Bevölkerung und deren Beteiligung sind unter anderem auch im Ehrenamt aufgrund des demografischen Wandels notwendig Stadtentwicklung – Sie regte mehr autonomen Entscheidungsspielraum der Stadtteilbeiräte an, um so auch mehr lokale Bürgerbeteiligung zu erreichen. Verwaltung – ihr Hauptaugenmerk liegt auf der Optimierung von Arbeitsstrukturen, um die individuellen Fähigkeiten Einzelner besser zu nutzen, mit dem Ziel so das Arbeitsklima zu verbessern. Hierdurch ist auch eine Reduzierung des Krankenstands zu erwarten. Verkehr – Neumünster braucht ein Verkehrsgesamtkonzept, das den Umbau von einer Durchgangsstadt endlich abschließt. Tourismus – als ehemalige Bürgermeisterin eines Kurortes kann Neumünster hier von ihrer bisherigen Erfahrung nur profitieren. Ausbaupotenzial ist in unserer Stadt vorhanden. Privatisierung – Frau Roeder hat sich klar gegen die Privatisierung städtischer Unternehmen, und damit gegen den Verkauf von „Tafelsilber“, ausgesprochen. Politisch – Frau Roeder setzt auf frühzeitige Information und Einbindung aller. Politik, Verwaltung und Bürger. Der Eindruck den Frau Roeder hinterließ, war durchweg positiv und verspricht, dass sie in Neumünster viel bewegen kann und will. Mit Frau Roeder werden die Bürger dieser Stadt bei der im nächsten Jahr stattfindenden OB Wahl nicht vor die Wahl „Pest oder Cholera“ gestellt, sondern haben eine echte Alternative zum bisherigen Amtsinhaber. Das im Anschluss eingeholte Meinungsbild der Anwesenden, bestätigte mit überwältigender Mehrheit, die einhellige Meinung, die Kandidatur von Frau Roeder zu unterstützen. Im Detail sprachen sich alle Ratsmitglieder und auch alle anwesenden Piraten für die Unterstützung von Frau Roeder aus. Es bleibt zu hoffen, dass sich ein fairer Wahlkampf entwickelt, indem sich der gewonnene positive Eindruck der Kandidatin auch bei der Bevölkerung durchsetzen wird. Neumünster hat viel Potenzial für Veränderungen, gerade im Bereich Bürgerbeteiligung. Es könnte gelingen, Neumünster als die grünste Stadt im Norden, auch zur einer der attraktivsten Städte werden zu … Weiterlesen

Neues vom Interkommunalen Vergleichs – System (IKVS)

Zur Erinnerung die Fraktion BfB/PIRATEN hatte in der Ratsversammlung in Neumünster einen Antrag zum IKVS gestellt. Dieser Antrag wurde an den Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuß verwiesen. Die Sitzung des Ausschusses fand am 10.09.2014 statt. Folgende Diskussion fand statt: Hinweis: die benannten Personen sind Mitglieder des Ausschusses, bis auf Herr Dörflinger (Stadtrat) und RH Puls (Ratsherr), die jedoch Rederecht aber kein Stimmrecht besitzen. Auszug aus dem Protokoll der Sitzung. Herr Voigt führt in die Vorlage ein und gibt einen Überblick. Es werden Werte aus dem Haushalt übertragen und relativ einfach und transparent dargestellt. Herr Schröder und Herr Grassau möchten eine Prüfung des Beitritts zum Vergleichssystem. RH Puls informiert ebenfalls über die Vorlage. Herr Hahn und Herr Schaarschmidt sprechen sich für eine Prüfung der Verwaltung im Sinne einer Kosten/Nutzen – Analyse aus. Herr Dörflinger berichtet, dass es sich um eine kommerzielle Plattform handelt und Kosten entstehen werden. Ein Gespräch der Verwaltung mit dem Anbieter mit einem Bericht im Ausschuss wird von ihm vorgeschlagen. Auch sind Erfahrungswerte anderer Kommunen, z. B. in der Runde der Kämmerer mit einzubeziehen. Herr Schaarschmidt überreicht anliegenden Änderungsantrag. Ursprünglicher Antrag zum IKVS : Die Verwaltung  wird beauftragt, die Teilnahme der Stadt Neumünster am  interkommunalen Vergleichssystem (IKVS) zu prüfen und anschließend einen  ausführlichen Bericht über die Ergebnisse bis zur Ratsversammlung nach der Sommerpause im August der Ratsversammlung mitzuteilen. Der Antragstext wird geändert in: „Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, welche interkommunalen Vergleichssysteme sie derzeit einsetzt. Weiter wird sie gebeten, die Kosten für die Teilnahme am interkommunalen Vergleichssystem IKVS (IKVS Interkommunale Vergleichs – Systeme GmbH, www.ikvs.de) für die Stadt Neumünster zu ermitteln und dem Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zur nächsten Sitzung eine grobe Einschätzung der Kosten und Nutzen einer Teilnahme darzulegen.“ Beschluss: Der Vorlage wird mit dem geänderten Antragstext einstimmig zugestimmt. Kommentar von Thomas Puls: Der Änderung des Antragstextes stimmte ich als Antragssteller zu, da dadurch der eigentliche Antrag im Wesen nicht verändert ist. Es geht also weiter und ich bin zuversichtlich, das eine Teilnahme am IKVS erfolgt, vorausgesetzt das die anderen kreisfreien Städte ebenfalls teilnehmen.

Kommunale Kosten vergleichbar machen

Am 03.06.2014 wurde von unserer Fraktion  (Bündnis für Bürger/PIRATEN) der Prüfantrag  – Interkommunales Vergleichssystem (IKVS)  – in die Ratsversammlung Neumünster eingebracht. Das Ziel soll sein, zu prüfen ob mit dem IKVS einfacher Verbesserungspotentinale im Vergleich

Information über die politische Ratsarbeit in Neumünster

In der nachfolgenden Datei im PDF-Format möchten wir Ihnen erklären, wie unsere als auch die kommunale politische Arbeit innerhalb der Partei, der Fraktion und in der Ratsversammlung funktioniert. Über weiterführende Links können sie sich direkt aus der PDF weitere informative

Arbeitspapier zum Kommunalwahlprogramm 2013

Der Inhalt entspricht unserem Wahlprogramm. Um das Programm übersichtlicher zu gestalten, wurden die Positionen hier thematisch zusammengefasst und inhaltlich überarbeitet. Unser Wahlprogramm kann keine starre Richtlinie sein, sondern soll die Richtung unserer politischen Arbeit für den Bürger

WP2013/2.2 – Antrag zur Prüfung von Luft- und Lärmimmissionen in der Stadt

Zum Punkt 2.2 Wahlprogramms haben wir am 19.08.2013 einen Antrag zur Prüfung von Emission und Lärm innerhalb des Stadtgebietes gestellt.

WP2013/8.0 – Prüfantrag im Rat Neumünster eine „essbare Stadt “

Zum Punkt 8 unseres Wahlprogramms haben wir einen Prüfungsantrag gestellt, mit dem Ziel zukünftig statt Zierbäumen und Sträuchern solche zu pflanzen, die essbare Früchte tragen. In anderen Städten wird dieses Konzept schon erfolgreich umgesetzt.

Piraten in der Stadt Neumünster sind in der Kommunalpolitik vertreten

Piraten in der Stadt Neumünster sind in der Kommunalpolitik vertreten

  Mein Name ist Thomas Puls. Als Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Kommunalwahl 2013 wurde ich Ende Mai 2013 in die Ratsversammlung Neumünsters gewählt.  Ich möchte allen Interessenten dieser Homepage einen Überblick über die Arbeit dort, aus meiner Sicht verschaffen, und zwar beginnend ab der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl, und chronologisch die wesentlichen Meilensteine darlegen. Nach der Aufstellungsversammlung erfolgte die Vorbereitung zum Kommunalwahlkampf.

Ratsversammlung 17.September 2013

Die Ergebnisse der Ratsversammlung in Kurzform: Der gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen SPD, BfB/PIRATEN, Bündnis 90/Die Grünen betr. Umsetzung des Sportentwicklungsplanes wurde mehrheitlich angenommen.

Erfolg für unseren ersten Antrag in der Ratsversammlung

Am gestrigen Abend haben wir zusammen mit unseren Fraktionskollegen vom Bündnis für Bürger unseren ersten Antrag Antrag Luft- und Lärmimmissionen Fina  in die Ratsversammlung eingebracht. In dem Antrag haben wir eine Messung der Lärm-und Schadstoffbelastung an besonders stark befahrenen Ausfallstraßen in der Innenstadt gefordert.

Ergebnisse der Ratsversammlung in Kurzform

Alle Wahlergebnisse der Ratsversammlung

Das Bündnis für Bürger und die Piratenpartei gründen eine Fraktionsgemeinschaft

Das Bündnis für Bürger und die Piratenpartei gründen eine Fraktionsgemeinschaft

In der Absicht Politik für Neumünster zu gestalten und in die Ratsversammlung zu tragen, gründen die Ratsmitglieder der Wählergemeinschaft Bündnis für Bürger(BfB) und die Piratenpartei für die Laufzeit einer Legislaturperiode eine Fraktionsgemeinschaft.