Haushalt: The same procedure as every year

Bild: (CC-BY-SA) Martin Federsel

Der Schuldenberg wächst und wächst

Zu der Donnerstag stattfindenden Sitzung der Bürgerschaft zum Haushalt 2017 erklärt Arne Wulf, Sprecher der PIRATEN Lübeck:

Wahlkreis 33 Lübeck-Süd: Arne Wulf

Arne Wulf, Sprecher

Erneut stehen die Haushaltsberatungen an und wieder sieht es so aus, als ob die Chance vertan wurde Grundsätzliches anzugehen. Keine Aufgabenkritik, keine klar erkennbare Strategie zur Digitalisierung sowie Neustrukturierung der Verwaltung und auch sonst nicht viel. Stattdessen Kürzungen nach dem Zufallsprinzip und Einsparungen beim Theater die eigentlich keine sind.

Kein Wunder, wer blickt bei dieser Zahlenwüste mit der Stärke eines Versandhauskatalogs auch wirklich durch? Wenn die Verwaltung nicht mitspielt wird es für Ehrenamtliche fast unmöglich mehr als nur einzelne Posten zu analysieren. Dabei finden hier die wichtigen Entscheidungen statt. Eine Visualisierung der Daten findet erst seit wenigen Jahren ehrenamtlich durch einen Lübecker Unternehmer statt. In Segeberg wurde eine Haushaltsvisualisierung nun auf Antrag der Piraten im Kreistag fraktionsübergreifend beschlossen. In Lübeck ist das was auf dem Land klappt weiterhin nicht gewollt.

Die Stadt sollte gemeinsam mit ihren Einwohner Ziele setzen, nach denen Ausgaben bewertet werden können. Alles was den Zielen nicht dient und nicht verpflichtend ist wird gestoppt oder erst gar nicht umgesetzt. Warum soll das was in der freien Wirtschaft üblich ist nicht auch bei einer Stadt wie Lübeck funktionieren?

 


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Termine

Aug
19
Sa
10:00 CSD in Lübeck, Obertrave
CSD in Lübeck, Obertrave
Aug 19 um 10:00 – 16:00
Piratentreff Lübeck und Umgebung Unser Treffen am Dienstag, den 15.08.17 auf dem Grünstrand in Travemünde fällt aus . Mitglieder und Freunde können uns aber am Samstag den 19.08.17 an der Obertrave auf dem CSD treffen. Wir werden wie jedes Jahr einen Infostand haben und freuen uns auf alle neugierigen Menschen die die Idee des CSD unterstützen.  
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